Urteile zu § 275 SGB V – Seite 16

Sozialgesetzbuch Fünftes Buch

1.000 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 275 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.000 Entscheidungen

LSG Thüringen 6. Senat Urteil

Überprüfbarkeit der Krankenhausbehandlung durch die … · Informationspflichten des Krankenhauses · Grundsatz von Treu und Glauben

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 21

Auffälligkeit einer Krankenhausabrechnung · Anfangsverdacht · Berechtigung zur umfassenden Überprüfung · Herausgabe der Behandlungsunterlagen zum Zwecke der …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 37

keine Aufwandspauschale bei nicht fristgerechter Prüfanzeige · weite Auslegung von Prüfaufträgen an den MDK · Verpflichtung des MDK zu weiteren Ermittlungen bei …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 20

Einleitung der Prüfung von bezahlter Krankenhausvergütung … · keine Hemmung der Verjährung eines Erstattungsanspruchs … · öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch · kurze sozialrechtliche Verjährung

Sozialrecht Abgeändert
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS zitiert von 1

kein Anspruch auf Versorgung mit einer Tempur-Matratze … · Gebrauchsgegenstand des täglichen Lebens

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 21

Erteilung von Auskünften und Herausgabe von Unterlagen … · vierjährige Verjährungsfrist · Streitwertbemessung der Auskunfts- und Herausgabeklage

Sozialrecht Abgeändert
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 58

Entfallen des Anspruchs auf Zahlung der Aufwandspauschale … · Beschränkung auf Fälle der nachweislich fehlerhaften … · Anspruch auf Prozesszinsen

Sozialrecht Abgeändert
SG Speyer 19. Kammer Urteil LS

Entstehung des Anspruchs durch einmalige ärztliche … · Ende des Anspruchs weder auf Grund ärztlicher Prognose noch … · keine weitere Meldung der Arbeitsunfähigkeit erforderlich …

Sozialrecht
LSG Saarland 2. Senat Urteil LS

Zahlung der Aufwandspauschale nach § 275 Abs 1c S 3 SGB 5 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Saarland 2. Senat Urteil LS

Zahlung der Aufwandspauschale nach § 275 Abs 1c S 3 SGB 5 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BAG 3. Senat Urteil zitiert von 69

Differenzierung zwischen Beschäftigten im Tarifgebiet West … · Verschaffungsanspruch · Anspruch auf Durchführung der betrieblichen Altersversorgung · unzulässige Anschlussberufung

Arbeitsrecht Revision verworfen
SG Mainz 17. Kammer Urteil LS

keine Begrenzung des Anspruchs durch Prognose in der … · keine weitere Meldung bei durchgehender Arbeitsunfähigkeit

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil

Einführung der Fallpauschalen · Überschreitung der Grenzverweildauer · medizinische Behandlungsnotwendigkeit · Begriff der Krankenhausbehandlungsbedürftigkeit

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 32

Abgrenzung nicht operativer vollstationärer von … · Dauer · Umfang der Inanspruchnahme der Infrastruktur · stationäre Krankenhausbehandlung bei Entlassung vor Ablauf …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil

Aufwandspauschale · Auseinandersetzung über die Richtigkeit oder …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Magdeburg 45. Kammer Urteil

Behandlungsleitung iS des OPS 8-550 · Einleitung des Prüfverfahrens durch Krankenkasse · Umfang der Datenübermittlung nach § 301 SGB 5 · Leistungen der Frührehabilitation zählen zur medizinischen …

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 28

Abrechnungsprüfung · zeitnahe Durchführung · Verweigerung · Herausgabe von Krankenbehandlungsunterlagen

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 52

Abrechnung einer intensivmedizinischen Komplexbehandlung · Zulässigkeit der Vorgaben für OPS-Kodierungen durch das …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS

nachträgliche Einleitung eines Prüfungsverfahrens · Berufung auf das Vorliegen eines Anscheinsbeweises · extrakorporale Stoßwellentherapie bei IPP · Beweislast

Sozialrecht Abgeändert
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS

Kodierung eines Harnweginfektes · Kodierfähigkeit von Erregerkodes

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen