Urteile zu § 275 SGB V – Seite 18

Sozialgesetzbuch Fünftes Buch

1.000 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 275 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.000 Entscheidungen

SG Stralsund 3. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhaus

Rückforderung der gezahlten Aufwandspauschale · Verstoß gegen Treu und Glauben · Unwirksamkeit einer gleichwohl erklärten Aufrechnung mit …

Sozialrecht
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · verfahrensrechtliche Unbeachtlichkeit eines gescheiterten … · Freiwilligkeit

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 27
Krankenversicherung – Krankenhaus

Fallzusammenführung · Wiederaufnahme des Versicherten wegen Komplikation · Verantwortungsbereich des Krankenhauses · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Abgeändert
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhaus

Datenübermittlung und Prüfverfahren bei … · rechtliches Gehör bei Terminaufhebungen, -verlegungen und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · verfahrensrechtliche Unbeachtlichkeit eines gescheiterten … · Freiwilligkeit

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · verfahrensrechtliche Unbeachtlichkeit eines gescheiterten … · Freiwilligkeit

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 157
Krankenversicherung – Krankenhaus

Medizinischer Dienst der Krankenversicherung (MDK · Sechs-Wochen-Frist zur Einleitung der Prüfung einer … · zu beachtende Ausschlussfrist im sozialgerichtlichen … · Beginn der Sechs-Wochen-Frist

Sozialrecht Abgeändert
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 28
Krankenversicherung – Krankenhaus

Medizinischer Dienst der Krankenversicherung · Anfallen der Aufwandspauschale auch bei Prüfung einer … · Beauftragung zur Minderung des Abrechnungsbetrages

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 102
Krankenversicherung – Krankengeld

Prüfung der leistungsrechtlichen Voraussetzungen für jeden … · einzige ärztliche Feststellung · Begründung des Krankengeldanspruchs für mehrere …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Hamburg 6. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Vergütung von Krankenhausbehandlungsleistungen

Zusammenfassen der Fallpauschalen bei Wiederaufnahme · schicksalhafte Komplikationen · Verantwortungsbereich des Krankenhauses · Überprüfbarkeit durch den Medizinischen Dienst der …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Saarland 2. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Medizinischer Dienst der Krankenversicherung

Ausschlusswirkung des § 275 Abs 1c SGB 5 · zeitnahe Durchführung der Prüfung innerhalb von 12 Wochen · Zurechnung eines Verstoßes des Sozialmedizinischen Dienstes … · Einwendungsausschluss der Krankenkasse

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Hamburg 6. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhaus

treuwidrige Geltendmachung einer Restforderung für …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhaus

MDK · keine Aufwandspauschale für reine Verweildauerprüfung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Rheinland-Pfalz 5. Senat Urteil LS zitiert von 2
Krankenversicherung – Krankenhaus

Vergütung · Krankenhausbehandlung · intensivmedizinische Komplexbehandlung · Gewährleistung einer ständigen ärztlichen Anwesenheit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Berlin 36. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Medizinischer Dienst der Krankenversicherung

Ausschlusswirkung des § 275 Abs 1c SGB 5 · zeitnahe Durchführung der Prüfung · Vergütungsanspruch eines Krankenhauses wegen stationärer … · keine Zurechnung eines Verschuldens des MDK zur Krankenkasse

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Saarland 2. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhaus

Krankenhausbehandlung · Klärung der Erforderlichkeit im Rahmen vorstationärer … · Geltendmachung einer gesonderten Vergütung bei sich …

Sozialrecht Aufgehoben
SG Hamburg 6. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhaus

Ausschlusswirkung bei Prüfung der Krankenhausbehandlung … · Beachtung von Amts wegen · Übersendung der Akte an MDK trotz Fristversäumnis · keine Willenserklärung

Sozialrecht
SG Stralsund 3. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhaus

Aufwandspauschale für die Überprüfung der Abrechnung durch … · Berücksichtigung von Veränderungen des ursprünglich vom … · Investitionszuschlag · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS
Krankenhausvergütung – Abrechnungsprüfung

Prüfpflicht der Krankenkasse · Begründungspflicht des Krankenhauses

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 16
Leistungen zur medizinischen Rehabilitation

Arbeitstherapie für gesetzlich Krankenversicherte · medizinische Therapie zur Behandlung einer Krankheit in … · stationäre, teilstationäre oder ambulante Arbeitstherapie … · Anspruch für Versicherte der gesetzlichen …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen