Urteile zu § 275 SGB V – Seite 9

Sozialgesetzbuch Fünftes Buch

1.000 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 275 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.000 Entscheidungen

BSG 1. Senat Beschluss LS zitiert von 8
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Bestellung eines besonderen Vertreters für einen nicht … · Ausnahme bei offensichtlicher Haltlosigkeit des … · nicht isoliert gerichtlich angreifbare behördliche …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

nachträgliche Korrektur oder Änderung von Datensätzen durch … · Umsetzung des vom MDK gewonnenen Prüfergebnisses · höhere Vergütungsforderung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

kein Anspruch auf Versorgung mit dem Therapiegerät … · Hilfsmittel zur Sicherung des Erfolgs der Krankenbehandlung · fehlende positive Empfehlung des G-BA

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

nachträgliche Korrektur oder Änderung von Datensätzen durch … · Umsetzung des vom MDK gewonnenen Prüfergebnisses · höhere Vergütungsforderung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 25
Krankenversicherung – Krankenhaus

Entlassung eines Versicherten trotz erwarteter und später … · Nichtabwarten der zeitnahen histologischen Absicherung · Anspruch auf Vergütung fiktiven wirtschaftlichen … · Wirtschaftlichkeitsgebot

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 66
Krankenversicherung – Krankenhausvergütungsstreit

Nachreichen von Behandlungsunterlagen · Bewertung des Beweiswerts durch Tatsachengericht im …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 28
Krankenversicherung – Krankenhaus

Schlussrechnung mit ins Auge springendem Korrekturbedarf · kein Eintritt der Verwirkung · Prüftiefe der Krankenhausabrechnung · Nichtigkeit der Zahlungsregelung des § 11 Abs 2 KHBV

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil zitiert von 12
Krankenversicherung – Krankengeldanspruch

Prüfung für jeden Bewilligungsabschnitt · ärztliche Feststellung · Meldung der Arbeitsunfähigkeit · Obliegenheit des Versicherten

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 122
Krankenversicherung – Krankenhaus

Vergütungsstreitigkeit · Normvertrag · Aufrechnung · genaue Benennung des Leistungs- und Erstattungsanspruchs

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS zitiert von 3
Autoschwenksitz für multipel schwerstbehinderten Menschen

mittelbarer Behinderungsausgleich · Teilhabe am Familienleben · kein Anspruch aus dem Recht der gesetzlichen Kranken- und … · Anspruch im Rahmen der Eingliederungshilfe nach dem SGB 12

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 7
Krankenversicherung – Krankenhaus

Fünfmonatsfrist für die nachträgliche …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil LS
Vertragsärztliche Versorgung – Aufsichtsklage

Beanstandungsrecht des Bundesministeriums für Gesundheit … · Genehmigungsvorbehalt · Leistungskatalog des einheitlichen Bewertungsmaßstabes für … · Kompetenz des Bewertungsausschusses

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Urteil zitiert von 25
Krankenversicherung – Plankrankenhaus

kein Vergütungsanspruch für Behandlungen außerhalb des … · Maßgeblichkeit der Festlegungen des Krankenhausplans iVm … · Auslegung von Art 4 Abs 2 S 2 BayKrG · erste Versorgungsstufe

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 2
Krankenversicherung – Krankenhaus

Aufwandspauschale bei einer Prüfung der … · keine Rückforderung von vorbehaltlos gezahlten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil zitiert von 1
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Fälligkeit des Entgelts nach Übermittlung der wesentlichen … · keine Verpflichtung zu weitergehenden Angaben ohne … · Einwendungsausschluss · Treu und Glauben

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Versorgungsmanagement

Vertragsschluss mit privaten Beratungsunternehmen zwecks … · Aufsichtsbehörde · Verpflichtung zur Kündigung solcher Verträge

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 6. Senat Beschluss zitiert von 1
Krankenversicherung – Krankenhaus

Höhe des Vergütungsanspruchs · organisatorische Gründe · Wirtschaftlichkeit · Verschiebung der für den Aufnahmetag vorgesehenen Behandlung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Reutlingen 1. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhaus

Anspruch auf Zahlung der Aufwandspauschale bei erfolgloser …

Sozialrecht