Auslegungsmöglichkeit: Berufung oder … · Unstatthaftigkeit der Berufung gem § 144 Abs 1 S 1 Nr 1 SGG · versperrte Auslegung als Nichtzulassungsbeschwerde · Befangenheitsgesuch der Rechtsmittelführerin
Urteile zu § 31 SGB V – Seite 4
Sozialgesetzbuch Fünftes Buch
805 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 31 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
805 Entscheidungen
Arzneikostenregress · Krankenhausambulanz · Bezug von Arzneimitteln nicht über die Krankenhausapotheke · kein diesbezüglicher Verstoß gegen Wirtschaftlichkeitsgebot …
kein Vorliegen einer schwerwiegenden Erkrankung iSd § 31 … · ADHS · Fehlen einer Standardtherapie · Grundsätze zur evidenzbasierten Medizin
Medizinalcannabis · Krankenversicherung · Kostenübernahme · Arztfragebogen · Eigentherapie
Cannabis · Genehmigungsfiktion · Beginn der Entscheidungsfrist frühestens mit Inkrafttreten …
Cannabis · Anspruch nur bei Nichtvorliegen einer allgemein …
kein Anspruch auf Versorgung mit dem Medizinprodukt …
keine Leistungsbeschränkung auf den Festbetrag in einem … · Voraussetzungen eines Anspruchs auf eigenanteilsfreie … · Festbetragsarzneimittel oberhalb des Festbetrags · Xalacom
Richtgrößenprüfung · Anwendbarkeit des Filters 6a 4 · Erforderlichkeit einer ergänzenden intellektuellen …
stationäre Behandlung zur Durchführung einer aktiven … · sozialgerichtliches Verfahren · Erledigung des Antrags auf Sachleistung bei … · unzulässige Klageänderung auf Geltendmachung eines …
Nutzenbewertungsverfahren für im betreffenden … · Verhältnis zu einem abgeschlossenen … · direktvertriebenes Arzneimittel · Neuheit eines Wirkstoffs bei Unterlagenschutz
Versorgung mit Cannabisblüten und Sativex · schwerwiegende Erkrankung (hier: CREST-Syndrom und … · Einschätzungsprärogative des behandelnden Arztes · Beschränkung der gerichtlichen Nachprüfung auf …
Verkehrsfähigkeit lediglich aufgrund fiktiver Zulassung · kein Anspruch auf Verordnung zur Behandlung eines … · keine Kostenübernahme nach Grundsätzen des Off-Label-Use …
Festsetzung einer Beratung wegen Überschreitung des … · Geltung der zweijährigen Ausschlussfrist nach § 106 Abs 2 …
Versorgung mit Cannabis gemäß § 31 Abs 6 SGB 5 · Reizdarmsyndrom als schwerwiegende Erkrankung (hier … · Rücknahme eines begünstigenden rechtswidrigen … · Beurteilung des Vorliegens grober Fahrlässigkeit beim …
Versorgung mit Cannabis gemäß § 31 Abs 6 S 1 SGB 5 · Unerheblichkeit nicht-medizinischer Gründe im Rahmen der …
Cannabis zur inhalativen Anwendung · Fehlen einer begründeten ärztlichen Einschätzung · sozialgerichtliches Verfahren · Amtsermittlungsgrundsatz
Versorgung mit Cannabis nach § 31 Abs 6 SGB 5 bei Vorliegen … · Biologika als allgemein anerkannte und dem medizinischen …
Versorgung mit Cannabisarzneimittel gemäß § 31 Abs 6 SGB 5 · Beurteilung gemäß der Grundsätze evidenzbasierter Medizin · keine Berücksichtigung ausgeheilter Krankheiten
Voraussetzungen einer Versorgung mit Cannabis gemäß § 31 … · keine schwerwiegende Erkrankung bei einem …
Verfassungsmäßigkeit
kein Erlass einer Regelungsanordnung zur vorläufigen …
Leistungskatalog des Einheitlichen Bewertungsmaßstabs … · neu aufgenommene komplexe humangenetische Leistungen · Zulässigkeit des Erfordernisses einer vorherigen …