Urteile zu § 91 SGB V – Seite 2
Sozialgesetzbuch Fünftes Buch
475 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 91 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
475 Entscheidungen
epidurale gepulste Radiofrequenztherapie · Qualitätsgebot
Kryokonservierung · kein Sachleistungsanspruch für die Zeit vor den … · kein Kostenerstattungsanspruch aufgrund Systemversagens
eiliges Regelungsbedürfnis · honorarrelevante Maßnahme · Gefahr für Praxisexistenz oder Lebensunterhalt des … · Nicht-invasiver Pränataltest
Beschluss über die Erstfassung der Regelungen zu einem … · Verfassungsmäßigkeit · überragende Gemeinwohlbelange · Belegkrankenhaus
Beschluss über die Erstfassung der Regelungen zu einem … · Verfassungsmäßigkeit · überragende Gemeinwohlbelange · hochspezialisiertes Fachkrankenhaus
Erteilung einer Zulassung oder Anstellungsgenehmigung im … · Versorgungslücke im Umfang von mindestens einem halben … · Deckung durch mehrere Anstellungsgenehmigungen im Umfang …
Arzneimittelversorgung · Einschlusskörpermyositis (IBM · kein Vorliegen einer Behandlungsmethode nach § 137c SGB 5 … · Anspruch auf ein verschreibungspflichtiges …
neue Untersuchungsmethode · optische Kohärenztomografie (OCT) bei posteriorer Uveitis · fehlendes Bewertungsverfahren des Gemeinsamen … · kein Systemversagen
kein Anspruch auf Versorgung mit dem Medizinprodukt …
Leistungskatalog bei Stammvarikosis · Angebot einer besonderen ambulanten Versorgung iSv § 140a … · kein Kostenerstattungsanspruch bei Behandlung durch Arzt … · kein grundrechtlicher Anspruch auf wohnortnahe Erbringung …
Rechtsprechung des BSG zu neuen Behandlungsmethoden im … · Implantation von Lungencoils als Potentialmethode · COPD im Stadium IV als schwerwiegende Erkrankung ohne … · Einhaltung der Regeln der ärztlichen Kunst
Antragsverfahren nach § 137e Abs 7 SGB 5 · Auswahl der Patientenklientel · keine hinreichende Konkretisierung · Entscheidungsspielraum des Gemeinsamen Bundesausschusses
frühe Nutzenbewertung · Festlegung eines Erstattungsbetrags · Bindungswirkung von Beschlüssen des GBA · Vorrang des Wortlauts des Beschlusses
Einbeziehung der Berufsgruppe der Pathologen · Folgen der Unwirksamkeit einzelner Regelungen der …
Interstitielle Cystitis · Versorgung mit der EMDA-Therapie · Systemversagen · Empfehlung in der S2K-Leitlinie
Gestaltungsspielraum der Vertragspartner · Vereinbarung der Erbringung ambulanter Operationen, die in … · Regelung zur Finanzierung häuslicher Krankenpflege oder … · Zuständigkeit des Senats für Vertragsarztrecht
Beantwortung der formularmäßigen Anfrage der Krankenkasse …
kein Schiedsspruch über den Erstattungsbetrag · Erstattungsbetragsvereinbarung
Genehmigungsfiktion auf Geldleistungsansprüche nach § 13 …
Verschiebung des rechtzeitigen Arzttermins durch den …
Beihilfe · Beamtenversorgung · Krankheitskosten · Sachleistungsausschluss · Rückzahlung
Mitteilung der voraussichtlichen Kosten einer alternativen …
BAT-O
Festsetzung des Erstattungsbetrags für Betmiga™ (Wirkstoff … · Schiedsstelle · Beurteilungsspielraum · Kostenspanne für die Jahrestherapiekosten der zweckmäßigen …