Erforderlichkeit einer pflichtgemäßen Ermessensausübung bei … · fehlerfreies Auswahlermessen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Urteile zu § 117 SGB VI
Sozialgesetzbuch Sechstes Buch
21 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 117 SGB VI (Sozialgesetzbuch Sechstes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
21 Entscheidungen
Sozialrecht Aufgehoben
Fiskus als Erbe · Verwaltungsaktqualität von Mitteilungen des … · Rechtsschutzbedürfnis für eine Änderung von Bescheiden im …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
abgelehnter Überprüfungsantrag des Rentenberechtigten · Erstattungsanspruch des Jobcenters nur in geringerem Umfang
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsaktcharakter eines Mitteilungsschreibens über …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Der Kläger begehrt von der Beklagten die Auszahlung einer Rentennachzahlung nach Bewilligung einer …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
früherer Rentenbeginn und rückwirkende Gewährung einer … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Zusammentreffen von eigener Rente mit Hinterbliebenenrente · Begrenzung der Entgeltpunkte · rückwirkende Rechtsänderung · Diskriminierungsverbot
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Zusammentreffen von eigener Rente mit Hinterbliebenenrente · Begrenzung der Entgeltpunkte · rückwirkende Rechtsänderung · Europarecht
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Zusammentreffen von eigener Rente mit Hinterbliebenenrente · Begrenzung der Entgeltpunkte · rückwirkende Rechtsänderung · Diskriminierung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Zusammentreffen von eigener Rente mit Hinterbliebenenrente · Begrenzung der Entgeltpunkte · rückwirkende Rechtsänderung · Diskriminierungsverbot
Sozialrecht Aufgehoben
verspätet gestellter Rentenantrag nach dem ZRBG · früherer Rentenbeginn nach Abkommensrecht
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Erstattung von Vorverfahrenskosten · sozialgerichtliches Verfahren
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
berücksichtigungsfähige Beitragszeiten · Anrechnung beitragsfreier Zurechnungszeiten bei mehrfacher … · Höhe des Waisenrentenanspruchs
Sozialrecht
Sozialrecht