Urteile zu § 122 SGB VI

Sozialgesetzbuch Sechstes Buch

53 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 122 SGB VI (Sozialgesetzbuch Sechstes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

53 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 10. Senat Urteil 23.04.2026 LS

Rente wegen Erwerbsminderung aus der gesetzlichen Rentenversicherung

besondere versicherungsrechtliche Voraussetzung · Drei-Fünftel-Belegung · Verlängerungstatbestand · Anrechnungszeit wegen Arbeitslosigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hamburg 3. Senat Urteil 03.03.2026

Bestehendes Rechtschutzbedürfnis des Klägers als Voraussetzung der Zulässigkeit einer Klage

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 21 Urteil 13.02.2026

Anspruch der Klägerin auf Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung nach den Vorschriften des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 18.11.2025

Anspruch der Klägerin auf Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung nach den Vorschriften des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil 01.10.2025

Wegfall des Rechts zur Zahlung freiwilliger Beiträge zur Rentenversicherung bei Eintritt der …

Notdiensttätigkeit eines Zahnarztes

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Mecklenburg-Vorpommern 4. Senat Urteil 30.09.2025 LS

Zuordnung von Kindererziehungszeiten in der gesetzlichen Rentenversicherung

überwiegende Erziehung · Berücksichtigung eines Wechsels des Erziehungsmodells …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil 08.11.2024 LS zitiert von 5

Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung

medizinische Voraussetzung · Chronic Fatigue Syndrom · Beweiswürdigung · Überzeugungskraft eines neurologisch-psychiatrischen …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Baden-Württemberg 10. Senat Beschluss 30.10.2024 LS zitiert von 2

Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung

sozialgerichtliches Verfahren · Ablehnung eines verspätet gestellten Antrags auf … · Rentenverfahren · Prüfung einer Erwerbsminderung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Niedersachsen Urteil 30.05.2024 LS zitiert von 1

Für die Anwendung der Ausnahmeregelung des § 9 Abs. 2 Satz 6, 3 AufenthG ist nicht erforderlich, dass die in …

Verwaltungsrecht Abgeändert

LSG Hessen 5. Senat Urteil 27.05.2024

Die Beteiligten streiten um die Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung

Sozialrecht Abgeändert

LSG Baden-Württemberg 10. Senat Urteil 22.02.2024 LS

Anspruch auf Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung

besondere versicherungsrechtliche Voraussetzung · Drei-Fünftel-Belegung · Verlängerungstatbestand · Anrechnungszeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg 10. Senat Urteil 23.03.2023 LS

Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung

retrospektive Betrachtungsweise bei der Beurteilung des … · objektive Beweislast für das Vorliegen der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 2. Senat Urteil 21.02.2023

Anerkennung von Kindererziehungs- und Kinderberücksichtigungszeiten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 11. Senat Urteil 15.02.2023 zitiert von 2

Sozialgerichtliches Verfahren – Unzulässigkeit der Klage

fehlendes Rechtsschutzbedürfnis · Arbeitslosengeldanspruch für den 1. Mai · Leistungsberechnung · 30 Tage

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

BSG 5. Senat Urteil 10.11.2022 LS zitiert von 2

Altersrente für schwerbehinderte Menschen aus der gesetzlichen Rentenversicherung

Wartezeiterfüllung · Anrechnungszeit wegen Hochschulausbildung · Berücksichtigung von beitragsgeminderten Zeiten bei der … · Verfassungsrecht

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 25.08.2022 LS zitiert von 1

Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung

allgemeine Wartezeit · Kindererziehungszeiten · palästinensische Flüchtlinge aus dem Libanon · gewöhnlicher Aufenthalt im Bundesgebiet

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 16. Senat Urteil 10.08.2022

Streitig ist die Gewährung einer höheren Rente wegen Erwerbsminderung (EM) unter Berücksichtigung von Zeiten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil 09.03.2022 LS

Berücksichtigung von vorgemerkten Anrechnungszeiten wegen schulischer Ausbildung nach § 58 Abs 1 S 1 Nr 4 SGB …

Korrektur eines von Anfang an rechtswidrigen begünstigenden …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg 10. Senat Urteil 17.02.2022 LS

Anspruch auf Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung

besondere versicherungsrechtliche Voraussetzung · 3/5-Belegung · geringfügige Beschäftigung · Pauschalbeiträge durch den Arbeitgeber

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 07.05.2021

Die Beteiligten streiten noch um die Gewährung höherer Renten wegen Erwerbsminderung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Bayern Urteil 17.03.2021

Streitig ist der Beginn der dem Kläger seit 01.12.2016 gezahlten Altersrente für schwerbehinderte Menschen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Karlsruhe 6. Kammer Urteil 21.01.2021 LS

Anrechnungszeit in der gesetzlichen Rentenversicherung

Fachschulbesuch im ehemaligen Jugoslawien · Berufsmittelschule

Sozialrecht

SG Karlsruhe 6. Kammer Urteil 21.07.2020 LS

Gesetzliche Rentenversicherung – Anrechnungszeit wegen einer schulischen Ausbildung bei einer …

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg 10. Senat Urteil 13.02.2020 LS

Erfüllung der besonderen versicherungsrechtlichen Voraussetzungen zur Erlangung einer Rente wegen …

behauptete versicherungspflichtige Beschäftigung · Strafvollzug

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 14. Senat Urteil 16.08.2019

Die Klägerin begehrt die Berücksichtigung von Zeiten des Besuchs einer Fachschule Ende der 1990er Jahre …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 18. Senat Urteil 12.02.2019

Dem am 00.00.1928 geborenen Kläger wurde mit Bescheid vom 26.8.1978 Bergmannsrente ab dem 1.6.1978 und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil 07.02.2019 zitiert von 1

Voraussetzungen eines sozialrechtlichen Herstellungsanspruchs

Gemeinschaftsrecht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 19.07.2018

Voraussetzungen eines Anspruchs des Versicherten auf Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 13. Senat Urteil 21.03.2018 LS zitiert von 9

Vereinbarkeit mit Europarecht der Anrechnung einer tschechischen Rente auf die deutsche Rente zu einem …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

BSG 12. Senat Urteil 05.12.2017 LS zitiert von 30

Betriebsprüfung – Sozialversicherungspflicht- bzw -freiheit

zeitgeringfügige Beschäftigung · Gegenüberstellung des monatlich erzielten Arbeitsentgelts … · berufsmäßige Ausübung einer Beschäftigung oder Tätigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

LSG NRW 14. Senat Urteil 25.11.2016

Der Kläger begehrt im Berufungsverfahren (1) die Berücksichtigung weiterer Ausbildungszeiten für sein …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 16.11.2016

Das klagende Staatstheater, das in der Rechtsform einer GmbH geführt wird und ein sog. Mehrspartentheater …

Sozialrecht Aufgehoben

VG Münster Urteil 04.09.2014

Der am 00.00.0000 geborene Kläger leistete seinen Grundwehrdienst bei der Bundeswehr vom 1. Juli 1982 bis zum …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil 31.07.2014

Der Kläger begehrt von der Beklagten höhere Altersrente unter anderer Bewertung der Zeiten vom 1. April 1961 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil 31.07.2014

Bewertung von Zeiten einer beruflichen Ausbildung bei der Rentenberechnung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 2. Senat Urteil 18.02.2014 LS zitiert von 1

Die Bestimmung, welche der anerkannten Zeiten der schulischen Ausbildung der Höchstdauer nach § 58 Abs. 1 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Detmold Gerichtsbescheid 04.11.2013

Der Kläger begehrt die Berücksichtigung weiterer Ausbildungs- und Beschäftigungszeiten in seinem …

Sozialrecht Klage abgewiesen

OLG Karlsruhe Senat für Familiensachen Beschluss 24.06.2013 LS

Versorgungsausgleich: Gesetzliches Ehezeitende und Dispositionsbefugnis bei Veränderungen von …

Familienrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 19.06.2012

Streitig ist Altersrente für langjährig unter Tage beschäftigte Bergleute

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 13. Senat Urteil 12.12.2011 LS zitiert von 1

Rentenberechnung – Berücksichtigung von Ausbildungszeiten

Fachschulausbildung · Gesamtleistungsbewertung · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil 01.12.2011

Die Klägerin begehrt von der Beklagten höhere Altersrente für Schwerbehinderte, Berufsunfähige oder …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil 01.12.2011

Gesetzliche Rentenversicherung – Geltendmachung von rentenrechtlichen Zeiten in einem Verfahren gegen die …

Pflichtbeitragszeiten aufgrund einer Beschäftigung als … · Anrechnung einer unvermeidbaren Zwischenzeit · Anrechnungszeiten wegen Ausbildung · Anrechnungszeit wegen Arbeitslosigkeit

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 12.10.2011

Der am 00.00.1943 geborene Kläger begehrt höhere Rente unter Berücksichtigung weiterer Anrechnungszeiten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 9. Senat Urteil 15.07.2011 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt von der Beklagten die Gewährung von Arbeitslosengeld nach dem Sozialgesetzbuch Drittes …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil 25.11.2010

Die Begrenzung der Überführung von Ansprüchen aus Zusatzversorgungssystemen der DDR auf Bestandsrentner und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil 25.11.2010

Der Kläger begehrt von der Beklagten höhere Regelaltersrente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 5. Senat Urteil 02.03.2010 LS zitiert von 16

Rentenberechnung – Gesamtleistungsbewertung

belegungsfähiger Gesamtzeitraum · Berücksichtigung von Schulzeiten · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 06.02.2008

Die Klägerin begehrt von der Beklagten die Neuberechnung der Altersrente für schwerbehinderte Menschen unter …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 07.05.2007

Die Klägerin begehrt von der Beklagten als Rechtsnachfolgerin ihres im Verlauf des Verfahrens verstorbenen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 08.06.2006

Die Klägerin begehrt zur Steigerung ihrer Altersrente eine weitergehende Berücksichtigung von …

Sozialrecht Klage abgewiesen