Vorausbescheinigung · gesonderte Arbeitgebermeldung und Hochrechnung nach § 194 … · Abweichung der tatsächlichen beitragspflichtigen Einnahme … · fehlerhafte Hochrechnung aufgrund einer unzutreffenden …
Sozialrecht Aufgehoben
Urteile zu § 161 SGB VI
Sozialgesetzbuch Sechstes Buch
71 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 161 SGB VI (Sozialgesetzbuch Sechstes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
71 Entscheidungen
Verfassungsmäßigkeit des Ausschlusses von Kalendermonaten …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Anordnung der öffentlichen Zustellung · zusätzliche Versendung eines einfachen Briefes an die … · gesetzliche Rentenversicherung · kein Verstoß gegen Art 14 Abs 1 S 1 GG durch Aufhebung des …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Maßgeblichkeit des Tätigkeitsinhalts · Personal-Trainer · Sporttherapeut · Gruppenkurse im Fitness- und Gesundheitsbereich
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
hingegen kein Verstoß gg den Gleichheitssatz durch gleiche …
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Säumniszuschläge bei Forderung rückständiger Beiträge von …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache · kein Anspruch eines einzelnen Bürgers auf Unterlassung … · Verfahrensfehler · Verletzung rechtlichen Gehörs
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Anforderungen an die Festsetzung des Ausgleichswerts bei … · Kürzung des Anrechts bei externer Teilung (etwa aufgrund …
Verfassungsrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
Pflegeversicherung · Beitragsbemessung · keine Beitragsentlastung wegen des Betreuungs- und … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Erweiterte Honorarverteilung · Ermittlung des für die Umlage maßgeblichen Umsatzes des …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit der Regelungen in § 70 Abs 2 S 2 SGB 6 …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Nachweis des laufenden Arbeitseinkommens im Rahmen der …
Sozialrecht Aufgehoben
Gemeinschaftsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Darstellervertrag · Vereinbarung mehrerer kurzzeitiger Arbeitseinsätze · festgelegte Drehtage · unständige Beschäftigung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · keine Klärungsbedürftigkeit von Rechtsfragen zur … · kein Verfahrensmangel durch unterbliebene Beiladung der … · rechtsmissbräuchlicher Befangenheitsantrag
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Ermittlung der Höhe der früheren, aus unversteuertem …
Steuerrecht Aufgehoben
Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Beitragsbescheid · Überprüfungsverfahren · konkrete Festsetzung der von pflichtversicherten … · hierfür relevanten Umstände sind nur reine Berechnungs …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Pflegeversicherung · Beitragsbemessung · keine Minderung der Beitragsbelastung aufgrund des Aufwands … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verschulden im Rahmen des § 197 Abs 3 SGB 6
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Die Beteiligten streiten im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes um die Frage, ob die seitens der …
Sozialrecht
Pflegeversicherung · Beitragsbemessung · keine Minderung der Beitragsbelastung aufgrund des Aufwands … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
fiktive Berücksichtigung nicht erhobener Beiträge bei der … · sozialrechtlicher Herstellungsanspruch
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Berechnung der bei illegalen Beschäftigungsverhältnissen … · Verwertbarkeit von im Rahmen einer Steueraußenprüfung …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben
selbständiger Ergotherapeut · Anforderungen zur Prognoseentscheidung über die Höhe des … · Bestimmtheitsanforderung bei konkludenter Aufhebung eines …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Berücksichtigung von in der ehemaligen DDR gezahlter …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen