Urteile zu § 241 SGB VI – Seite 3

Sozialgesetzbuch Sechstes Buch

192 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 241 SGB VI (Sozialgesetzbuch Sechstes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

192 Entscheidungen

LSG Thüringen 6. Senat Urteil LS
Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit

Beitrittsgebiet · strafrechtliche Rehabilitierung · Begutachtungsanforderungen bei chronischen Schmerzen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 13. Senat Urteil LS zitiert von 7
Rente wegen Erwerbsminderung

Erfüllung der besondere versicherungsrechtlichen … · Verlängerung des Fünfjahreszeitraumes · Strafvollzug · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil LS zitiert von 1
Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit

besondere versicherungsrechtliche Voraussetzungen · Anrechnungszeit · fehlende Arbeitslosmeldung · sozialrechtlicher Herstellungsanspruch

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil LS
Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit

besondere versicherungsrechtliche Voraussetzungen · Verlängerungstatbestand · Bezugszeiten einer Rente aus der landwirtschaftlichen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Thüringen 6. Senat Urteil
Verletzung der Beratungspflicht

Anwartschaftserhaltung durch freiwillige Beiträge · sozialrechtlicher Herstellungsanspruch · Kausalität des Schadens

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 5. Senat Beschluss zitiert von 5
Nichtzulassungsbeschwerde – Zurückverweisung der Berufung durch Beschluss

Ermessensentscheidung · Verletzung eines Anspruches auf Gewährung rechtlichen Gehörs · Vorliegen neuer Gesichtspunkte für eine andere Beurteilung · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Thüringen 6. Senat Urteil LS
Rente wegen Erwerbsminderung

Verkäuferin in einem Verbrauchermarkt · chronifizierte Depression · Verweisungstätigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 16. Senat Beschluss LS
Rente wegen voller Erwerbsminderung aus der gesetzlichen Rentenversicherung

Erfüllung der besonderen versicherungsrechtlichen … · Eintritt des Leistungsfalls · nachträgliche Entrichtung freiwilliger Beiträge · auch bei Rechtsunkenntnis oder wirtschaftlichen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 10. Senat Urteil LS
Rente wegen Erwerbsminderung

Lösung vom früheren Beruf · selbständige Tätigkeit · Aufnahme einer neuen Berufstätigkeit · Nichterfüllung der Dreifünftel-Belegung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil
Recht der sozialen Sicherung

Antragspflichtversicherung in der gesetzlichen … · Voraussetzung der Reduzierung des Regelbeitrags wegen … · Unterbrechung der Versicherungspflicht im Falle der …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Thüringen 6. Senat Urteil LS
Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung

Fachverkäuferin Lebensmittel · Fachverkäuferin im Nahrungsmittelhandwerk · Gleichstellung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil LS
Nachentrichtung freiwilliger Beiträge

gesetzliche Rentenversicherung · Einzugsermächtigung zur Abbuchung der Beiträge · Umdeutung eines Rentenantrages

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 13. Senat Urteil LS zitiert von 24
Anrechnungszeiten wegen Fachschulausbildung

Berücksichtigung während des Bezuges von Übergangsgeld · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil
Bundesgebiet: Beitragszeiten

Witwenrente · Deutsches Reich-Rentenprivileg

Sozialrecht Abgeändert