§ 247 SGB VI – Rechtsprechung (135 Entscheidungen)

LSG NRW Urteil 08.10.2025

Die Beteiligten streiten in einem Überprüfungsverfahren nach § 44 Abs. 1 Sozialgesetzbuch Zehntes Buch (SGB …

Sozialrecht Abgeändert

SG München GeB 21.05.2024

Der Kläger begehrt zur Gewährung einer höheren Rentenleistung einen Zuschlag auf die Steigerungsbeiträge der …

Sozialrecht Klage abgewiesen

BSG 5. Senat Urteil 22.02.2024 LS zitiert von 1

Fremdrentenrecht – Unterbrechung einer Beschäftigung eines Kolchosemitglieds durch Arbeitsunfähigkeit

durchgehende Beitragsentrichtung · keine Ermittlung von Entgeltpunkten nach dem FRG

Sozialrecht Teilweise aufgehoben

LSG Hamburg 3. Senat Urteil 04.09.2023 zitiert von 1

Voraussetzungen der Berücksichtigung von Beitrags- und Anrechnungszeiten des Versicherten bei der …

Vollbeweis · Zeiten des Bezugs von Arbeitslosenhilfe

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 5. Senat Beschluss 04.05.2023 zitiert von 8

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung · erneute Klärungsbedürftigkeit einer höchstrichterlich … · Bewertung beitragsfreier Zeiten in der gesetzlichen … · Verfassungsmäßigkeit der Regelungen in § 74 S 4 iVm § 263 …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

LSG NRW Urteil 09.02.2023

Der Kläger begehrt die Zustimmung der Beklagten zu der Rücknahme eines in einen Rentenantrag umgedeuteten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 3. Senat Urteil 11.05.2022

Streitig ist Rahmen eines Überprüfungsverfahrens die Gewährung von Altersrente unter Berücksichtigung von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 3. Senat Urteil 06.04.2022

Streitig ist ein Anspruch auf Gewährung einer Regelaltersrente aufgrund von Arbeitszeiten nach dem Gesetz zur …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg 10. Senat Urteil 17.02.2022 LS

Anspruch auf Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung

besondere versicherungsrechtliche Voraussetzung · 3/5-Belegung · geringfügige Beschäftigung · Pauschalbeiträge durch den Arbeitgeber

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 18. Senat Urteil 01.09.2020 zitiert von 1

Streitig sind ein Anspruch auf Altersrente für schwerbehinderte Menschen anstelle einer Altersrente wegen …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 17. Senat Urteil 09.01.2020

Anwendbarkeit der Vorschrift des § 247 Abs 2a SGB 6 auf in der DDR absolvierte betriebliche Grundausbildungen …

Auferlegung von Kosten wegen Missbräuchlichkeit der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil 07.02.2019 zitiert von 1

Voraussetzungen eines sozialrechtlichen Herstellungsanspruchs

Gemeinschaftsrecht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 21. Senat Urteil 25.01.2019 zitiert von 3

Rentenhöhe

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 13. Senat Beschluss 01.08.2017 zitiert von 7

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · Auslegung der Urteilsformel · unterbliebene Zurückverweisung an das SG

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 11.05.2017

Die 1943 geborene, aus dem Beitrittsgebiet stammende Klägerin begehrt zuletzt noch die Anerkennung des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 11.05.2017

Ausschluss der Anrechnung eines nach dem Einigungsvertrag gezahlten Übergangsgeldes als Anrechnungszeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil 24.02.2017 LS zitiert von 3

Versicherungszeiten nach dem Recht der gesetzlichen Rentenversicherung

Erbringung von Arbeitsleistungen von in einer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Dortmund Urteil 26.06.2015

Streitig ist die Gewährung einer Altersrente unter Berücksichtigung einer sogenannten Ghettobeitragszeit im …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 11.11.2014

Die am 00.00.1925 in Stalino (seit 1961: Donezk) in der früheren Sowjetunion (jetzt Ukraine) geborene …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg Beschluss 20.08.2014

Die frist- und formgemäß eingelegte Beschwerde der Klägerin (§ 73 a Sozialgerichtsgesetz SGG i. V. m. § 127 …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Beschluss 20.08.2014

Gleichstellung der in das Bundesgebiet gelangten Vertriebenen mit den Versicherten im Bundesgebiet nach dem …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Beschluss 20.08.2014

Die frist- und formgemäß eingelegte Beschwerde der Klägerin (§ 73 a Sozialgerichtsgesetz SGG i. V. m. § 127 …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil 24.04.2014

Der Kläger begehrt von der Beklagten Vormerkung verschiedener Zeiten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil 24.04.2014

Beitrittsgebiet – rentenrechtliche Zeit

Abitur und Berufsausbildung · Vormerkungsbescheid · Rentenbescheid · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil 28.11.2013

Gesetzliche Rentenversicherung: Nachweis der Beitragszahlung

Fiktive Anrechnung von Beitragszahlungen bei einem … · Glaubhaftmachung der Beitragszahlung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil 28.11.2013

Die Klägerin begehrt von der Beklagten die Gewährung von Regelaltersrente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Hamburg 53. Kammer Urteil 28.01.2013 LS

Vorliegen eines Beschäftigungsverhältnisses während einer Heimerziehung bei Gewährung von freier Unterkunft …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Oldenburg (Oldenburg) Urteil 10.12.2012

Die Klägerin begehrt die Neuberechnung ihrer Regelaltersrente unter Berücksichtigung weiterer …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil 22.11.2012

Gesetzliche Rentenversicherung: Berücksichtigung einer im Rahmen einer Schulausbildung an einer Erweiterten …

Zeit des Abiturs mit Berufsausbildung als Beitragszeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil 22.11.2012

Die Klägerin begehrt von der Beklagten die Vormerkung der Zeit vom 01. September 1963 bis zum 31. August 1967 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 16.08.2012

Verfassungsmäßigkeit der Regelung des § 256a Abs 3a SGB 6

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 3. Der Senat Urteil 16.08.2012

Streitig ist die Höhe der der Klägerin gewährten Altersrente für schwerbehinderte Menschen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Beschluss 07.12.2011

Gesetzliche Rentenversicherung – Höhe der Regelaltersrente unter Berücksichtigung weiterer …

Feststellung von Beitragszeiten · Nachweis tatsächlicher Entrichtung von Beiträgen · Anwendbarkeit der Fiktionen des Gesetzes zur Zahlbarmachung … · Entgeltbegriff

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Beschluss 07.12.2011

Streitig ist die Anerkennung weiterer rentenrechtlicher Zeiten sowie die Höhe der Regelaltersrente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil 01.12.2011

Die Klägerin begehrt von der Beklagten höhere Altersrente für Schwerbehinderte, Berufsunfähige oder …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil 01.12.2011

Gesetzliche Rentenversicherung – Geltendmachung von rentenrechtlichen Zeiten in einem Verfahren gegen die …

Pflichtbeitragszeiten aufgrund einer Beschäftigung als … · Anrechnung einer unvermeidbaren Zwischenzeit · Anrechnungszeiten wegen Ausbildung · Anrechnungszeit wegen Arbeitslosigkeit

Sozialrecht Abgeändert