Urteile zu § 250 SGB VI – Seite 2

Sozialgesetzbuch Sechstes Buch

212 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 250 SGB VI (Sozialgesetzbuch Sechstes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

212 Entscheidungen

BSG 13. Senat Urteil LS zitiert von 7
Rente wegen Erwerbsminderung

Erfüllung der besondere versicherungsrechtlichen … · Verlängerung des Fünfjahreszeitraumes · Strafvollzug · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 5. Senat Beschluss zitiert von 3
Sozialgerichtsverfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung · fehlende Sachverhaltsangabe · selbst formulierter Sachverhalt · vom Berufsgericht abweichend festgestellter Sachverhalt

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 12
Kürzung der Entgeltpunkte

Fremdrentenrecht · Spätaussiedler · grundsätzliche Bedeutung · wiederholte erfolglose Nichtzulassungsbeschwerde

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 3
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel

rechtliches Gehör · Entscheidung nach § 153 Abs 4 SGG · grundsätzliche Bedeutung · Klärungsbedürftigkeit

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 13. Senat Urteil zitiert von 10
Fremdrentenrecht – Spätaussiedler

Zusammentreffen von eigener Rente mit Hinterbliebenenrente · Begrenzung der Entgeltpunkte · rückwirkende Rechtsänderung · Europarecht

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 13. Senat Urteil zitiert von 3
Fremdrentenrecht – Spätaussiedler

Zusammentreffen von eigener Rente mit Hinterbliebenenrente · Begrenzung der Entgeltpunkte · rückwirkende Rechtsänderung · Diskriminierungsverbot

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 13. Senat Urteil zitiert von 3
Fremdrentenrecht – Spätaussiedler

Zusammentreffen von eigener Rente mit Hinterbliebenenrente · Begrenzung der Entgeltpunkte · rückwirkende Rechtsänderung · Europarecht

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 13. Senat Urteil zitiert von 6
Fremdrentenrecht – Spätaussiedler

Zusammentreffen von eigener Rente mit Hinterbliebenenrente · Begrenzung der Entgeltpunkte · rückwirkende Rechtsänderung · Diskriminierung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 13. Senat Urteil zitiert von 3
Fremdrentenrecht – Spätaussiedler

Zusammentreffen von eigener Rente mit Hinterbliebenenrente · Begrenzung der Entgeltpunkte · rückwirkende Rechtsänderung · Diskriminierungsverbot

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 13. Senat Urteil LS zitiert von 24
Anrechnungszeiten wegen Fachschulausbildung

Berücksichtigung während des Bezuges von Übergangsgeld · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 3
Nichtzulassungsbeschwerde – Fremdrentenrecht

Übergangsregelung · Kürzung der Entgeltpunkte nach § 22 Abs 4 FRG · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil
Bundesgebiet: Beitragszeiten

Witwenrente · Deutsches Reich-Rentenprivileg

Sozialrecht Abgeändert