Urteile zu § 259b SGB VI

Sozialgesetzbuch Sechstes Buch

76 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 259b SGB VI (Sozialgesetzbuch Sechstes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

76 Entscheidungen

BSG 5. Senat Urteil LS zitiert von 6
Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz

betriebliche Voraussetzung · Privatisierung und Spaltung eines volkseigenen Betriebes · gleichzeitiges Bestehen eines volkseigenen Betriebes und … · Übergang der Arbeitgebereigenschaft

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 5. Senat Urteil zitiert von 31
Sprungrevision in einem sozialgerichtlichen Verfahren

Defizite der angegriffenen Entscheidung · Verfahrensmängel · Sonderversorgung der Angehörigen der Deutschen Volkspolizei · ehemalige DDR

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil LS zitiert von 6
Sonderversorgung im Beitrittsgebiet

tatsächlich erzieltes Arbeitsentgelt · Berücksichtigung von Verpflegungsgeld

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 8. Senat Beschluss
Verfassungsmäßigkeit des § 7 AAÜG

Vorlagepflicht an das Bundesverfassungsgericht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil LS
Rentenversicherung – Beitrittsgebiet

Beschäftigungsverhältnis bei der Deutschen Reichsbahn · Fiktion einer Beitragszahlung zur Freiwilligen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen