Sozialrecht Aufgehoben
Urteile zu § 2 SGB VI – Seite 3
Sozialgesetzbuch Sechstes Buch
605 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 2 SGB VI (Sozialgesetzbuch Sechstes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
605 Entscheidungen
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Honorarpflegekraft · Tätigkeit im stationären Bereich · Honorarvertrag · Bindung an ärztliche Vorgaben
Sozialrecht Aufgehoben
Pflege-Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt · juristische Person · Einsatz der Gesellschafter-Geschäftsführerin als … · Dreiecksbeziehung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Rentenversicherung · Tagespflege · SGB VIII · Beitragsersatz · Zuständigkeit
Verwaltungsrecht
ambulante Pflegekraft · Pflege eines privat pflegeversicherten Wachkomapatienten · Auftragsverhältnis · abhängige Beschäftigung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
im ambulanten Pflegedienst tätige Altenpflegerin · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Physiotherapeutin · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Verhältnis zwischen Feststellungen im Rahmen von § 2 SGB 6 …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Handelsvertreter mit mehr als 5/6 der gesamten Einkünfte … · Tätigkeit im Wesentlichen für einen Auftraggeber · Tätigkeit zweier Handelsvertreter am selben Ort und zur … · hoher Umsatz eines Handelsvertreters
Sozialrecht Aufgehoben
Berater im Außendienst · Tätigkeit im Wesentlichen für einen Auftraggeber · Tätigkeit als echter Untervertreter für einen anderen … · ausschließlicher vertraglicher Anspruch des Hauptvertreters …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Erstreckung einer Befreiung nach § 6 Abs 5 S 2 SGB 6 · Verfassungsmäßigkeit · Selbstbindung der Verwaltung aufgrund einer früheren …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Lehrer im Fach Informatik an einer allgemeinbildenden … · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Abgrenzung
Sozialrecht Aufgehoben
Tätigkeit als Masseur und medizinischer Bademeister für … · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Geschäftsführer einer Familien-GmbH · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Auswirkungen einer behaupteten Befreiung von der …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Abgrenzung der abhängigen Beschäftigung von der …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
selbstständiger Handwerker · Feinmechaniker · Ausnahmetatbestand · Nebenbetrieb oder Hilfsbetrieb iS der §§ 2 und 3 HWO
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
sozialrechtlicher Herstellungsanspruch · fingierter früherer Befreiungsantrag
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Abgrenzung der abhängigen Beschäftigung von der …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
vorzeitige Wartezeiterfüllung · Versicherungspflicht bei Eintritt eines Arbeitsunfalls · Beweislast hinsichtlich der Versicherungspflicht · Feststellung von Versicherungsfreiheit wegen Geringfügigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Kommanditist · Vorliegen einer hauptberuflich selbständigen … · Krankenkassenwechsel · Nichtbindung der neuen Krankenkasse an …
Sozialrecht Klage abgewiesen
30-jährige Verjährungsfrist bei unterbliebener … · rechtsmissbräuchliche Erhebung der Verjährungseinrede
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Verfahrensmangel · mündliche Verhandlung · wirksam erlassene Verwaltungsakte während des … · Durchführung des vereinfachten Beschlussverfahrens ohne …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Ende der Fortwirkung einer am 31.12.1991 bestehenden Befreiung von der Versicherungspflicht in der …
kein Wiederaufleben der Befreiung nach erneuter Begründung …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verfahrensmangel · gesetzliche Rentenversicherung · Streit um Befreiung von der Versicherungspflicht · Mitgliedschaft in einer berufsständischen …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Weisungsfreiheit · pauschale Entlohnung · Abgrenzung · abhängige Beschäftigung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Honorardozent an einer anerkannten Ersatzschule · Honorarvertrag · Geltung eines Rahmenlehrplanes · abhängige Beschäftigung
Sozialrecht Aufgehoben
abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Dienstleistungsvertrag · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Abgrenzung
Sozialrecht Aufgehoben
Tätigkeit auf Dauer und im Wesentlichen nur für einen …
Sozialrecht Aufgehoben
Anmeldung zur Insolvenztabelle · Aufrechnung während des laufenden … · keine Verwirkung durch befristete Niederschlagung der …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
unregelmäßige Vertretungstätigkeit als Kunsttherapeutin in … · Vereinbarung eines selbständigen Dienstverhältnisses · selbständige Tätigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Gesundheitsschaden · Vollbeweis · Verdachtsdiagnose · hochgradige Wahrscheinlichkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
GmbH · Bedeutung eines schuldrechtlichen, auf einheitliche … · BGB-Innengesellschaft · Bedeutsamkeit der Gestaltung der Gesellschaftsrechts- bzw …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht