Urteile zu § 3 SGB VI

Sozialgesetzbuch Sechstes Buch

341 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 3 SGB VI (Sozialgesetzbuch Sechstes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

341 Entscheidungen

LSG Hamburg 4. Senat Urteil zitiert von 5

Vermögensberücksichtigung · Austrittsleistung einer Pensionskasse in der Schweiz · Verwertbarkeit des auszahlbaren Guthabens aus einer … · Leistungserbringung als Zuschuss oder als Darlehen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 10. Senat Urteil LS

nicht erwerbsmäßig tätige Pflegeperson · Pflege eines pflegebedürftigen EU-Ausländers im deutschen … · Verfassungsmäßigkeit · Europarechtskonformität

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS

offensichtlich falsches Datum · Verfahrensmangel · offenbare Unrichtigkeit · Berichtigung durch das Berufungsgericht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 1

nicht erwerbsmäßig tätige Pflegeperson · Krankengeldbezieher · Arbeitsentgelt für eine Beschäftigung im Umfang von mehr …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 2

häusliche Pflege · Erstattung der Aufwendungen für die Beiträge einer … · anderweitige Sicherstellung einer angemessenen … · Prognose zur Inanspruchnahme von Grundsicherung im Alter

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 12. Senat Beschluss

grundsätzliche Bedeutung · Formulierung einer klärungsbedürftigen Rechtsfrage · Subsumierung bestimmter Tatsachen unter den Begriff der …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 7. Senat Urteil LS zitiert von 3

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · selbstständige Tätigkeit · Rechtsanwalt · Betriebseinnahmen von monatlich unter 400 Euro

Sozialrecht Abgeändert