§ 55 SGB VI – Rechtsprechung (393 Entscheidungen) – Seite 3

Lebensverhältnisse der Roma zu Zeiten der … · unergiebige Quellenlage · historisches Sachverständigengutachten · vorformulierte persönliche Erklärungen

Sozialrecht

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil 25.04.2019

Zahlbarmachung von Renten aus Beschäftigungen in einem Ghetto

kein Mindestalter · Beschäftigung aus eigenem Willensentschluss bei vom … · Glaubhaftmachung · fehlende Angaben zu freiwilligen Beschäftigungen in einem …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil 07.02.2019 zitiert von 1

Voraussetzungen eines sozialrechtlichen Herstellungsanspruchs

Gemeinschaftsrecht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Mecklenburg-Vorpommern 7. Senat Urteil 30.01.2019 LS

Sonderversorgung nach Anl 2 Nr 2 AAÜG

ehemalige DDR · Berücksichtigung von Verpflegungsgeld der früheren …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Mecklenburg-Vorpommern 7. Senat Urteil 30.01.2019 LS zitiert von 2

Sonderversorgung nach Anl 2 Nr 2 AAÜG

ehemalige DDR · Berücksichtigung von Verpflegungsgeld der früheren …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Schleswig-Holstein 7. Senat Urteil 13.11.2018

Begriff des Ghettos iS des ZRBG

keine Konzentration jüdischer Menschen in einem bestimmten …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 09.11.2018

Streitig ist die Höhe einer Regelaltersrente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 13. Senat Urteil 10.10.2018 LS zitiert von 9

Verfassungsmäßigkeit der Regelung des § 249 Abs 1 SGB 6 idF des RVLVG

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein 7. Senat Urteil 04.09.2018 zitiert von 1

Begriff des Ghettos iS des ZRBG

keine Konzentration jüdischer Menschen in einem bestimmten …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 30.08.2018

Erfüllung der allgemeinen Wartezeit als Voraussetzung der Bewilligung von Erwerbsminderungsrente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 24.08.2018 LS

Bei einem Anspruch auf Übergangsgeld beim (alleinigen) Vorbezug von Arbeitslosgengeld II besteht wegen § 25 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 19.07.2018

Voraussetzungen eines Anspruchs des Versicherten auf Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Frankfurt am Main 6. Kammer Gerichtsbescheid 04.07.2018

Anerkennung von rentenrechtlichen Zeiten nach dem Sechsten Sozialgesetzbuch (SGB VI)

Sozialrecht Klage abgewiesen

BSG 5. Senat Urteil 28.06.2018 LS zitiert von 20

Verfassungsmäßigkeit der Regelung des § 307d SGB 6

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 8. Senat Urteil 12.04.2018 zitiert von 1

Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung

schwere spezifische Leistungseinschränkung · Lese-Rechtschreib- und Rechenstörung · Benennungspflicht · Verweisungstätigkeit des Versandfertigmachers

Sozialrecht Aufgehoben

BSG 13. Senat Urteil 21.03.2018 LS zitiert von 13

Feststellung von rentenversicherungsrechtlich bedeutsamen Tatbeständen im Vormerkungsverfahren

Berücksichtigung des Betreuungs- und Erziehungsaufwandes …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

SG Köln Urteil 08.01.2018

Zwischen den Beteiligten ist die Vormerkung von Beitragszeiten umstritten

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 11.10.2017

Die Beteiligten streiten nunmehr um die Gewährung einer höheren Rente wegen voller Erwerbsminderung

Sozialrecht

LSG Berlin-Brandenburg 16. Senat Urteil 06.09.2017 zitiert von 1

Gesetzliche Rentenversicherung: Gewährung von Regelaltersrente

Berücksichtigung von Ghettobeitragszeiten · Anforderung an die Annahme der eines zwangsweisen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil 25.07.2017 LS

Ersatzzeit nach § 250 Abs 1 Nr 6 SGB 6

Sowjetzonenflüchtling · besondere Zwangslage · eingeschränkte Besuchsmöglichkeiten für DDR-Bürger zu …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 11.05.2017

Die 1943 geborene, aus dem Beitrittsgebiet stammende Klägerin begehrt zuletzt noch die Anerkennung des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 11.05.2017

Ausschluss der Anrechnung eines nach dem Einigungsvertrag gezahlten Übergangsgeldes als Anrechnungszeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 13. Senat Beschluss 27.02.2017

Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung

Klärungsbedürftigkeit · Rentenanwartschaften in der ehemaligen DDR · Eigentumsschutz

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil 24.02.2017 LS zitiert von 3

Versicherungszeiten nach dem Recht der gesetzlichen Rentenversicherung

Erbringung von Arbeitsleistungen von in einer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BVerfG 1. Kammer des Ersten Senats Nichtannahmebeschluss 05.01.2017 zitiert von 2

Zur Speicherung von Arbeitsentgelten als rentenrechtlich relevantem Tatbestand trotz fehlender …

Rüge einer Verletzung des Eigentumsgrundrechts, der …

Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen

LSG NRW Urteil 30.09.2016

Die Klägerin begehrt - im Ergebnis - die Anerkennung von Zeiten der Verfolgung durch das DDR-Regime als …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil 31.08.2016

Berücksichtigung der Entgeltpunkte für Zeiten der Kindererziehung bei der Rentenberechnung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil 31.08.2016

Die Klägerin begehrt von der Beklagten höhere Altersrente unter Berücksichtigung eines Entgeltpunktes jeweils …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 17.06.2016

Die Beteiligten streiten im Rahmen des Überprüfungsverfahrens gemäß § 44 Sozialgesetzbuch, Zehntes Buch (SGB …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 17.06.2016

Die Beteiligten streiten um die Gewährung einer höheren Altersrente unter ungekürzter Anrechnung der von der …

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg 10. Senat Urteil 16.06.2016 LS zitiert von 2

Erfüllung der besonderen versicherungsrechtlichen Voraussetzungen für den Bezug einer Rente wegen voller bzw …

Entrichtung von Beiträgen zum türkischen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil 10.06.2016 LS zitiert von 1

Krankenversicherung der Rentner

Zugangsvoraussetzung · Vorversicherungszeit · keine Berücksichtigungsfähigkeit von Zeiten der … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 33. Senat Urteil 28.04.2016

Streitig ist die Vormerkung rentenversicherungsrechtlicher Zeiten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 33. Senat Urteil 28.04.2016

Zuordnung einer Kindererziehungszeit für einen Elternteil

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 22.04.2016

Der Kläger begehrt die Vormerkung der Zeiten 31. Juli bis 20. September 1987, 27. Juni bis 29. Juli 1988 und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil 16.03.2016 LS

Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit

besondere versicherungsrechtliche Voraussetzungen · Nachweis regelmäßiger Arbeitslosmeldungen zur Begründung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 8. Senat Urteil 10.03.2016

Die Beklagte wendet sich mit ihrer Berufung gegen ein Urteil des Sozialgerichts Neuruppin, mit dem sie …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 8. Senat Urteil 10.03.2016

Berechnung des für die Erwerbsminderungsrente maßgeblichen Fünfjahreszeitraums

Dauer einer berücksichtigungsfähigen Kindererziehungszeit

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 8. Senat Urteil 28.01.2016

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob für den Beigeladenen Beiträge zur Rentenversicherung abzuführen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 21. Senat Urteil 15.12.2015

Rentenhöhe

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Thüringen 6. Senat Urteil 24.11.2015

Ausschluss nach § 248 Abs 3 S 2 Nr 1 auch bei Zahlung eines während eines Direktstudiums in der ehemaligen …

keine höhere Bewertung eingezahlter FZR-Beiträge · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil 19.11.2015

Ausschluss der Berücksichtigung einer Zeit der dualen Hochschulausbildung bei zu Unrecht, aber wirksam …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen