§ 66 SGB VI – Rechtsprechung (211 Entscheidungen) – Seite 4

Anrechnung von Arbeitslosengeld als Einkommen · Rente für Bergleute wegen verminderter Berufsfähigkeit im … · Hinzuverdienstgrenzen · zweimaliges Überschreiten der Hinzuverdienstgrenze

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil 28.04.2011

Der Kläger begehrt die Aufhebung eines Bescheides, mit welchem die Beklagte die Bewilligung seiner Rente für …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil 28.04.2011 LS

Bei der in einer Anlage zu einem Rentenbescheid enthaltenen Berechnung der Hinzuverdienstgrenzen handelt es …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 13. Senat Urteil 19.04.2011

Die Klägerin begehrt eine Regelaltersrente unter Berücksichtigung höherer Entgeltpunkte (EP) für ihre …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

BSG 13. Senat Urteil 19.04.2011 LS zitiert von 16

Gesamtleistungsbewertung bei der Rentenberechnung

Bewertung von betragsfreien Zeiten · Hochschulausbildung · Fachschulausbildung · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

BSG 13. Senat Urteil 19.04.2011 zitiert von 4

Rentenberechnung – Gesamtleistungsbewertung

Bewertung von beitragsfreien Zeiten · Hochschulausbildung · Fachschulausbildung · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

BSG 13. Senat Urteil 19.04.2011 zitiert von 2

Der Kläger begehrt Regelaltersrente unter Berücksichtigung höherer Entgeltpunkte (EP) für seine …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

BSG 13. Senat Urteil 19.04.2011 zitiert von 13

Rentenberechnung – Gesamtleistungsbewertung

Bewertung von beitragsfreien Zeiten · Schul- und Hochschulausbildung · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 21.03.2011 zitiert von 1

Der am 13. April 1945 geborene Kläger stand zuletzt als Hauptmann (Besoldungsgruppe A 11 BBesO) im Dienst der …

Verwaltungsrecht Abgeändert

BAG 9. Senat Urteil 15.02.2011 zitiert von 2

Tarifliches Übergangsgeld – mittelbare Diskriminierung wegen des Geschlechts

Pauschalierung von Ausgleichsansprüchen · Anwendung tariflicher Ausschlussfristen auf …

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BAG 9. Senat Urteil 15.02.2011 zitiert von 8

Tarifliches Übergangsgeld – mittelbare Diskriminierung wegen des Geschlechts

Pauschalierung von Ausgleichsansprüchen · Anwendung tariflicher Ausschlussfristen auf …

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BAG 9. Senat Urteil 15.02.2011 zitiert von 115

Tarifliches Übergangsgeld – mittelbare Diskriminierung wegen des Geschlechts

Pauschalierung von Ausgleichsansprüchen · Anwendung tariflicher Ausschlussfristen auf …

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

SG Trier 3. Kammer Urteil 18.01.2011 LS

Gesetzliche Rentenversicherung – Rentenberechnung

Beitragserstattung · Beweis des ersten Anscheins · Vermerk im elektronisch geführten Kontospiegel

Sozialrecht

BVerfG Erster Senat Beschluss 11.01.2011 LS zitiert von 84

Absenkung des Zugangsfaktors für Erwerbsminderungsrenten bei Renteneintritt vor dem 60. Lebensjahr <§ 77 Abs …

Keine Verletzung der Eigentumsgarantie · Keine unzulässige Gleichbehandlung von … · Keine Verletzung des Diskriminierungsverbots oder des …

Verfassungsrecht

BSG 13. Senat Urteil 09.12.2010 LS zitiert von 13

Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung

Hinzuverdienstgrenze · zweimaliges Überschreiten · Vormonatsprinzip · Bemessungsgrundlage

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil 25.11.2010

Die Begrenzung der Überführung von Ansprüchen aus Zusatzversorgungssystemen der DDR auf Bestandsrentner und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil 25.11.2010

Der Kläger begehrt von der Beklagten höhere Regelaltersrente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil 28.10.2010

Die Beteiligten streiten um die weitere Gewährung von Witwenrente ab dem 01. Januar 2002

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil 28.10.2010

Bundesgebiet: Beitragszeiten

Witwenrente · Deutsches Reich-Rentenprivileg

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil 07.10.2010

Streitig ist zwischen den Beteiligten, ob dem Kläger eine höhere Regelaltersrente wegen einer höheren …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil 07.10.2010

Rente für Bergleute

Überschreitung der Hinzuverdienstgrenze · Übersicherungseinwand · Prognose · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil 07.10.2010

Rentenberechnung – Gesamtleistungsbewertung

Bewertung von betragsfreien Zeiten · Hochschulausbildung · Fachschulausbildung · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil 07.10.2010

Der Kläger wendet sich noch gegen die Minderung seiner Rente für Bergleute für die Zeit ab 01. Juli 2007

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 2. Senat Urteil 20.07.2010 LS

Wechsel von einer Erwerbsminderungsrente zur Regelaltersrente

Besitzschutz · persönliche Entgeltpunkte · Entrichtung von freiwilligen Höchstbeträgen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 1. Senat Urteil 22.06.2010 LS zitiert von 28

Erstattungsanspruch des Rentenversicherungsträgers gegen die Krankenkasse

Überschreitung der Hinzuverdienstgrenzen wegen Zahlung von … · rückwirkender Rechtsgrundentzug · Kenntnis der anderen Leistung · parallele Zahlungspflicht zweier Leistungsträger

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Urteil 22.06.2010

Streitig ist die Gewährung einer höheren Altersrente für Frauen unter Berücksichtigung der von der Klägerin …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss 21.06.2010 LS

Die Rentenversicherungsfreiheit wegen Bezugs einer Vollrente wegen Alters nach § 5 Abs. 4 Nr. 1 SGB VI tritt …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss 21.06.2010 LS

Rentenversicherung – Versicherungspflicht

Versicherungsfreiheit wegen Geringfügigkeit · Versicherungsfreiheit wegen Bezugs einer Vollrente wegen … · ausländische Altersrente · Bezug einer polnischen Altersrente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Beschluss 01.06.2010

Die Klägerin begehrt von der Beklagten höhere Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung ohne Minderung des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 8. Senat Urteil 30.04.2010

Streitig ist die Verpflichtung der Beklagten, die Höhe einer Altersrente nur vorläufig festzusetzen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 8. Senat Urteil 30.04.2010

Gesetzliche Rentenversicherung – Altersrente

Verbot des vorzeitigen Verfahrensabschlusses · vorläufige Rentenwertfestsetzung · Weiterwirken des abgesenkten Zugangsfaktors für … · Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit im Rahmen des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen