Urteile zu § 193 SGB VII – Seite 6

Sozialgesetzbuch Siebtes Buch

293 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGB VII (Sozialgesetzbuch Siebtes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

293 Entscheidungen

SG Itzehoe 56. Kammer Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – öffentlich-rechtliche GoA

COVID-19-Testungen von Krankenhausmitarbeitern · Erstattung von PCR-Testkosten · Verdacht auf BK 3101 bei fehlenden klinischen Symptomen · Fremdgeschäftsführungswille

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Itzehoe 3. Kammer Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – öffentlich-rechtliche GoA

COVID-19-Testungen von Krankenhausmitarbeitern · Erstattung von PCR-Testkosten · Verdacht auf BK 3101 bei fehlenden klinischen Symptomen · Fremdgeschäftsführungswille

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 32
Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall

Umweg · sachlicher Zusammenhang · keine geringfügige Unterbrechung · gemischte Motivationslage

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 47
Sozialgerichtliches Verfahren – gesetzliche Unfallversicherung

Klage auf Feststellung des Versicherungsfalls · Versterben des Klägers während des Klageverfahrens · Fortführung der Klage durch die Witwe als … · Klagebefugnis

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Heilbronn 2. Kammer Gerichtsbescheid LS
Gesetzliche Unfallversicherung – höhere Verletztenrente

Höhe des Jahresarbeitsverdienstes · Arbeitsunfall während der Ausbildung zum Fernmeldehandwerker · Nichtberücksichtigung eines späteren Studiums zum … · geplantes Berufsziel

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 12
Gesetzliche Unfallversicherung – Sonderrechtsnachfolge

Erlöschen der Geldleistungen gem § 59 S 2 SGB 1 · nicht anhängiges Verwaltungsverfahren im Zeitpunkt des Todes · Auslegung · Gesetzesmaterialien

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 1
Gesetzliche Unfallversicherung – Sonderrechtsnachfolge

Ausschluss der Rechtsnachfolge gem § 59 S 2 SGB 7 · nicht anhängiges Verwaltungsverfahren · sozialrechtlicher Herstellungsanspruch · keine Fiktion des maßgeblichen Beginns eines …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LAG Baden-Württemberg 21. Kammer Beschluss LS zitiert von 1
Betriebsrat – Informationspflicht des Arbeitgebers

Arbeitsunfall · Vorlage von Unfallanzeigen · Arbeitnehmer einer Drittfirma

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 21
Gesetzliche Unfallversicherung – Höhe der Verletztenrente

Neuberechnung des Jahresarbeitsverdienstes · Diplom-Chemiker · Teilzeittätigkeit als wissenschaftliche Hilfskraft mit … · Maßgeblichkeit des zum Unfallzeitpunkt …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 13
Gesetzliche Unfallversicherung – Übergangsleistung

Entschließungs- und Auswahlermessen · Prävention · zukunftsgerichtete Leistung · keine rückwirkende Leistungserbringung nach Ablauf des …

Sozialrecht Aufgehoben