Kodierung der Hauptdiagnose · DKR Nr D005d · geplanter Folgeeingriff · keine Planung eines operativen Tracheostomaverschlusses zum …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 33 SGB VII
Sozialgesetzbuch Siebtes Buch
33 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 33 SGB VII (Sozialgesetzbuch Siebtes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
33 Entscheidungen
Assistenzärztin im Krankenhaus · Post-COVID-Syndrom (BK 3101 · Arbeitsunfähigkeit · vollschichtige Tätigkeit ohne Teilnahme an Dienstwesen
Sozialrecht Abgeändert
Sturz beim Toilettengang während eines stationären … · sachlicher Zusammenhang · behandlungsdienliche Verrichtung · besondere krankenhausspezifische Gefahr
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialgerichtsbarkeit: Rechtsstreit aufgrund vertraglicher …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
nachträgliche Abtretungserklärung des verunfallten und … · geltend gemachter Differenzbetrag für die … · atypisches Dreipersonenverhältnis · Beschränkung der Erstattungsforderung auf den im …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Ermessen · Schwerstverletzter · 24-Stunden-Intensivpflege · Hauspflege
Sozialrecht Aufgehoben
Höhe des Jahresarbeitsverdienstes · Arbeitsunfall während der Ausbildung zum Fernmeldehandwerker · Nichtberücksichtigung eines späteren Studiums zum … · geplantes Berufsziel
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Rechtmäßigkeit der Aufforderung zur Beantragung einer … · abschließende Regelung der Ausnahmetatbestände durch die … · Berücksichtigung besonderer Härten im Rahmen der … · Unbilligkeitstatbestände
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Kostenzusage · medizinische Notwendigkeit · Gegenstand der abgerechneten Behandlung: durch …
Sozialrecht Abgeändert
Vollbeweis - Zweifel an dem Unfallereignis …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Neuberechnung des Jahresarbeitsverdienstes · Diplom-Chemiker · Teilzeittätigkeit als wissenschaftliche Hilfskraft mit … · Maßgeblichkeit des zum Unfallzeitpunkt …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
sachlicher Zusammenhang · Fahrt von der Wohnung der Freundin · erhebliche Wegstreckenverlängerung · ständige Familienwohnung: elterliche Wohnung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Aufgehoben
zuständiger Leistungsträger · gesetzliche Krankenkasse · gesetzliche Unfallversicherung · keine Bindungswirkung der ablehnenden …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
zivilrechtliches Institut · analoge Anwendbarkeit zivilrechtlicher Zinsbestimmungen gem … · Durchführung stationärer Heilbehandlungsmaßnahmen
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Ermessen · Betreuung · Berufsbetreuer · Betreuervergütung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Ausschlussfrist gem § 111 S 2 SGB 10 · Auslegung: Entscheidung des erstattungspflichtigen … · Differenzierung: Versicherungsfall · Leistungsfall
Sozialrecht
Erforderlichkeit der Krankenhausbehandlung · Vergütung · Verletzungsartenverfahren · D-Arzt
Sozialrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Pflichtversicherung gegen Arbeitsunfälle und … · Begriff ‚Unternehmen‘ · Missbrauch einer beherrschenden Stellung · Freier Dienstleistungsverkehr
Europarecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Arbeitsunfall · Schwarzarbeiter
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht