Urteile zu § 26 SGB VII

Sozialgesetzbuch Siebtes Buch

213 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 26 SGB VII (Sozialgesetzbuch Siebtes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

213 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 10. Senat Beschluss LS

Lärmeinwirkung durch den Aufprall eines herabfallenden … · akustischer Unfall · haftungsbegründende Kausalität · Alternativursache

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 8. Senat Urteil LS

Berufskrankheit Nr 5101 · Augenerkrankung einer Doktorandin · Labortätigkeit in einem An-Institut · Versicherungsschutz als Studentin und Wie-Beschäftigte

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Beschluss LS

Regelungsanordnung · gesetzliche Unfallversicherung · Heilbehandlungsmaßnahmen bei Post-Covid-Syndrom · Anspruch auf bestmögliche Versorgung

Sozialrecht Abgeändert
SG Itzehoe 9. Kammer Gerichtsbescheid LS

Anforderungen an die Feststellung von Unfallfolgen und … · Auslegung der Wiedergabe eines Durchgangsarztberichts · sozialgerichtliches Verfahren · Aufhebung und Zurückverweisung

Sozialrecht Aufgehoben
LAG Rheinland-Pfalz 6. Kammer Urteil

Haftungsausschluss nach § 104 Abs 1 S 1 SGB 7 · US-Stationierungsstreitkräfte · Zuständigkeit des Arbeitsgerichts

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
SG Hamburg 40. Kammer Gerichtsbescheid LS

seelischer Gesundheitserstschaden · Nachweis · medizinischer Sachverständiger · geeignetes Unfallereignis

Sozialrecht Klage abgewiesen
BGH VI. Zivilsenat Urteil LS zitiert von 5

Schadensersatz wegen angeblicher Behandlungsfehler

Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 10. Senat Urteil LS

Zurückverweisung · Klageänderung · Beklagtenwechsel · lange zurückliegender behördlicher Zuständigkeitswechsel

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 10. Senat Urteil LS

weitere Unfallfolge · haftungsbegründende Kausalität · Nachweis · hinreichende Wahrscheinlichkeit

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS zitiert von 1

Neubestimmung der Rentenhöhe gem § 62 Abs 2 S 2 SGB 7 … · Aufhebung einer früheren Feststellung der Unfallfolgen gem … · MdE-Bemessung · allgemeine Erfahrungssätze

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 10. Senat Urteil LS

Wiederzahlung · wesentliche Verschlimmerung · Vergleich der tatsächlichen gesundheitlichen Verhältnisse · Zeitpunkt

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 10. Senat Urteil LS zitiert von 1

bestimmter Klageantrag · hinreichender Tatsachenvortrag · prozessuale Geltendmachung eines Anspruchs auf … · konkrete Bezifferung und entsprechende Aktualisierung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 10. Senat Urteil LS

haftungsbegründende Kausalität · Wahrscheinlichkeit · zeitlicher Zusammenhang · erstmals 11 Jahre nach einem Arbeitsunfall diagnostizierte …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 8. Senat Urteil LS

mittelbare Unfallfolge gem § 11 Abs 1 Nr 1 SGB 7 · objektiv nicht erforderliche Heilbehandlung · Behandlung durch einen D-Arzt: vollständige Delegierung auf … · Zurechnung der Behandlungsentscheidungen auf die …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 2

Zuständigkeitsbescheid · Verwaltungsakt mit Dauerwirkung · wesentliche Änderung · grundlegende Umgestaltung auf Dauer

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS

unrichtige Feststellung der Rechtswidrigkeit einer … · Abschmelzung bzw Verweigerung von zukünftigen Leistungen … · leistungserhöhende Änderung der Verhältnisse in der Zukunft · Anspruch auf Versorgung mit einem Hörgerät gem § 31 Abs 1 S …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil LS

Unzulässigkeit · gesetzliche Unfallversicherung · Klage auf Gewährung von Heilbehandlung bzw Kostenerstattung … · fehlende Konkretisierung und Inanspruchnahme sowie …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Thüringen 1. Senat Urteil LS

Nachweis unfallbedingter Behandlungsbedürftigkeit · klar definiertes Behandlungsziel · sozialgerichtliches Verfahren · gutachterliche Anhörung eines bestimmten Arztes gem § 109 …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 10. Senat Urteil LS

Wiedererkrankung · Ablauf der 78.Woche · Prognose: Wiedereintritt der Arbeitsfähigkeit · Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 2. Senat Urteil zitiert von 36

Betriebsweg · Rechtsprechung der Zivil- und Arbeitsgerichtsbarkeit bei … · unmittelbarer Weg · dritter Ort (hier: Rückweg aus dem Urlaub an die …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen