Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 7 SGB VII
Sozialgesetzbuch Siebtes Buch
699 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 7 SGB VII (Sozialgesetzbuch Siebtes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
699 Entscheidungen
Bestehen einer versicherungspflichtigen Beschäftigung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Wegeunterbrechung zwecks Notdurftverrichtung · versuchtes Aufhalten eines wegrollenden Fahrzeugs · sachlicher Zusammenhang · objektivierte Handlungstendenz
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
posttraumatische Belastungsstörung eines Leichenumbetters · aktuelle Erkenntnisse der medizinischen Wissenschaft · bestimmte Berufsgruppe · Anforderungen an die Bezeichnung des erfassten …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
PTBS bei einem Rettungssanitäter · Kausalzusammenhang · kumulative Traumatisierung · Building-Block-Effekt
Sozialrecht Aufgehoben
chronische Steißbeinschmerzen · jahrelanges berufsbedingtes Sitzen · Bankkauffrau · Kausalzusammenhang
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Lärmeinwirkung durch den Aufprall eines herabfallenden … · akustischer Unfall · haftungsbegründende Kausalität · Alternativursache
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Höchstjahresarbeitsverdienst · Unternehmensüberweisung · anzuwendendes Satzungsrecht · maßgeblicher Zeitpunkt: Leistungsfall
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Aufenthalt im betrieblichen Sozialraum zwecks … · Ausrutschen auf nassgereinigtem Boden · innerer Zusammenhang · objektivierte Handlungstendenz
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
kein Versicherungsschutz nach § 2 SGB 7 · Unternehmereigenschaft · Gleichstellung infolge von Haftungsprivilegierung gemäß § …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Zahlung eines tariflichen Inflationsgeldes bei … · Tarifauslegung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
versicherte Tätigkeit · Vorbereitungshandlung · sachlicher Zusammenhang · objektivierte Handlungstendenz
Sozialrecht Aufgehoben
Harnblasenkarzinom bei einem Kfz-Mechaniker · arbeitstechnische Voraussetzung · Exposition gegenüber aromatischen Aminen · Schmierfett
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Harnblasenkarzinom bei einem Schlosser und Monteur · arbeitstechnische Voraussetzung · Exposition gegenüber aromatischen Aminen · Schmierfett
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Spätschaden im Sinne von § 12a Abs 1 S 2 SGB 7 · Gesundheitsschaden eines Lebendnierenspenders · ursächlicher Zusammenhang · Vermutungsregelung
Sozialrecht Abgeändert
Beschaffung von Anschauungsmaterial für Referat vor … · Blumenpflücken · Verkehrsunfall · Wegeunfall
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
obstruktive Atemwegserkrankung · Arbeitsplatzexposition · Galvanisierung · Methansulfonsäure
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsunfähigkeit infolge eines Versicherungsfalls während … · Anrechnung des erzielten Arbeitseinkommens gem § 52 Nr 1 … · leitende und verwaltende Mitarbeit in der eigenen Praxis · keine nahezu vollständige Einstellung der Mitarbeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
gesetzliche Unfallversicherung · Verletztenrente · ablehnender Bescheid · Anerkennung eines weiteren Unfalls während des Verfahrens …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
haftungsbegründende Kausalität · hinreichende Wahrscheinlichkeit · Voraussetzungen für eine traumatische … · Luxation der langen Bizepssehne
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
zulässige Klageart · Anfechtungsklage · Unzulässigkeit einer kombinierten Verpflichtungs- oder … · Ausnahmekonstellation
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Coronavirus
Sozialrecht Aufgehoben
Absturz eines Fallschirmspringers · Unfallversicherungsschutz · abhängige Beschäftigung · Vereinsmitgliedschaft
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
kein wesentlicher Mangel gem § 159 Abs 1 Nr 2 SGG · Einverständnis mit einer Entscheidung ohne mündliche … · Nichtweiterleitung eines bloßen Antrags auf Klageabweisung · gesetzliche Unfallversicherung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
arbeitnehmerähnliche Tätigkeit · Wie-Beschäftigung · Probearbeit · wirtschaftlicher Wert
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Abweg · sachlicher Zusammenhang · Handlungstendenz · eigenwirtschaftliche Tätigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
keine Hemmung durch bloße Anhängigkeit eines … · Entstehung des Rentenanspruchs · Verjährungshemmung · Begriff der "erforderlichen Verhandlungen" nach § 203 BGB
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Taggeld einer gesetzlichen Schweizer Unfallversicherung für einen Nichtberufsunfall unterliegt als …
Steuerrecht Klage abgewiesen
Haftungsausschluss nach § 104 Abs 1 S 1 SGB 7 · US-Stationierungsstreitkräfte · Zuständigkeit des Arbeitsgerichts
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
seelischer Gesundheitserstschaden · Nachweis · medizinischer Sachverständiger · geeignetes Unfallereignis
Sozialrecht Klage abgewiesen
Feststellung einer posttraumatischen Belastungsstörung als … · "partielle" posttraumatische Belastungsstörung · keine Diagnose nach anerkannten Diagnosemanualen · Unfallereignis als wesentliche Ursache einer psychischen …
Sozialrecht Abgeändert