§ 3 SGB VII – Rechtsprechung (298 Entscheidungen) – Seite 6

behinderte Menschen im Förder- und Betreuungsbereich gem § … · keine Werkstattfähigkeit · Verfassungsmäßigkeit · kein Verstoß gegen Art 3 Abs 3 S 2 GG und Art 3 Abs 1 GG

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

BSG 2. Senat Urteil 09.11.2010 LS zitiert von 102

Gesetzliche Unfallversicherung – Betriebsweg

sachlicher Zusammenhang · Handlungstendenz · gemischte Motivationslage · Abgrenzung zur gemischten Tätigkeit

Sozialrecht Aufgehoben

LG Münster Zivilgericht Urteil 06.09.2010

Die Parteien streiten um die Haftung für materielle und immaterielle Schäden, die dem Kläger durch einen …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 31.08.2010 LS

Zur Frage der wesentlichen Mitverursachung eines Bronchialkarzinoms durch die Berufsschadstoffe Chrom, Nickel …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 27.08.2010 zitiert von 4

Streit über Arbeitsunfall und Bizepssehnenriss

Arbeitsunfall · Bizepssehnenriss · Unfallmechanismus · Versicherungsanspruch · Konservative Behandlung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 13.07.2010

Zwischen den Beteiligten ist die Feststellung einer Infektion der Klägerin mit dem Hepatitis C Virus (HCV) …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 2. Senat Urteil 27.04.2010 LS zitiert von 24

Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

sachlicher Zusammenhang · stationäre Rehabilitation · aktive Mitwirkung und Unterstützung der Behandlung oder … · Unfallkausalität

Sozialrecht

BSG 2. Senat Urteil 27.04.2010 LS zitiert von 23

Gesetzliche Unfallversicherung – Wie-Berufskrankheit

Gruppentypik · generelle Geeignetheit · gruppentypische Risikoerhöhung · gruppenspezifische Risikoerhöhung

Sozialrecht

OLG Braunschweig Urteil 08.04.2010

(abgekürzt gem. §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 Satz 1 ZPO)

Zivilrecht Abgeändert

SG Aachen Urteil 31.03.2010

Der Kläger wendet sich gegen die Veranlagung zur freiwilligen Unternehmerversicherung und gegen die Erhebung …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 17.02.2010

Gesetzliche Unfallversicherung – Unfallversicherungsschutz

arbeitnehmerähnliche Tätigkeit · Wie-Beschäftigung · Jagdgast · eigenwirtschaftliche Tätigkeit

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 17.02.2010

Streitig ist die Anerkennung eines Ereignisses vom 31. Dezember 2002 als Arbeitsunfall

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil 20.01.2010 zitiert von 1

Unfallversicherungsschutz bei Teilnahme an einer sportlichen Gemeinschaftsveranstaltung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 01.12.2009

Die Beteiligten streiten, ob der Kläger bei seiner Tätigkeit als Schweißhundeführer bei der jagdlichen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 24.11.2009

Der Kläger begehrt von der Beklagten die Anerkennung eines Unfallereignisses vom 30. September 2006 als …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 29.09.2009 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten um die Feststellung eines Arbeitsunfalles

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 12.08.2009

Streitig ist, ob beim Kläger eine Berufskrankheit (BK) nach Nr. 2108 der Anlage zur …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 14.07.2009

Die Klägerin streitet um die Zahlung von Lebzeitenleistungen als Sonderrechtsnachfolgerin ihres verstorbenen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 26.06.2009

Hinterbliebenenleistungen bei Unfalltod eines Lastkraftwagenfahrers mit vorbestehender Herzkrankheit

Unfallversicherung · Berufsunfall · Vorerkrankung · Arbeitsweg · Hinterbliebenenrente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 24.06.2009

Streitig ist, ob bei dem Kläger eine Berufskrankheit (BK) im Sinne der Nr. 2108 der Anlage zur …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Gießen 3. Kammer Urteil 28.05.2009 LS

(Gesetzliche Unfallversicherung – Unfallversicherungsschutz gem § 2 Abs 2 S 1 SGB 7

Wie-Beschäftigter · Handlungstendenz · fremdwirtschaftliche Arbeitsleistung · Mitgliedschaftspflicht

Sozialrecht Aufgehoben

SG Düsseldorf Urteil 09.12.2008

Die Klägerin verlangt - als Rechtsnachfolgerin ihres inzwischen verstorbenen Ehemannes - von der Beklagten …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 18.11.2008

Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

sachlicher Zusammenhang · betriebliche Handlungstendenz · Unterbrechung · Verlassen des räumlichen Arbeitsbereichs

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 19.06.2008 zitiert von 3

Die Klägerin begehrt als Kraftfahrzeug (Kfz)-Haftpflichtversicherer die Anerkennung des Ereignisses vom 15. …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 16.04.2008

Die Klägerin begehrt Hinterbliebenenleistungen wegen des Todes ihres Ehemanns E P (Versicherter) infolge des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 10.03.2008

Im Streit steht, ob der Unfall vom 11. April 2004 ein versicherter Wegeunfall war

Sozialrecht Aufgehoben

LAG Hamm Urteil 16.10.2007

Die Parteien streiten um Schadensersatz und Schmerzensgeldansprüche im Zusammenhang mit einem Arbeitsunfall

Arbeitsrecht Abgeändert

SG Köln 16. Kammer Urteil 11.04.2007

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob für den Kläger zum Zeitpunkt eines Schadensereignisses vom …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 13.03.2007

Die Beteiligten streiten, ob der Beigeladene bei seiner Tätigkeit als Koch in einer von der Klägerin …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 22.02.2007

Umstritten ist, ob der Kläger bei dem Unfall vom 13.11.1999 unter dem Schutz der gesetzlichen …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 26.01.2007 zitiert von 1

Streitig ist die Rechtmäßigkeit eines Haftungsbescheides nach § 150 Abs. 3 Sozialgesetzbuch Siebtes Buch (SGB …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 25.01.2007

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der Kläger bei dem Unfall vom 17. Februar 1999 unter dem Schutz der …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 10.01.2007

Ob die Beklagte ein Ereignis vom 20. April 2005 als Arbeitsunfall anerkennen muss

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm 13. Zivilsenat Urteil 27.11.2006

Wegen des zugrunde liegenden Sachverhalts wird Bezug genommen auf den Tatbestand des Urteils des Landgerichts …

Zivilrecht Abgeändert

LSG Hessen 3. Senat Urteil 21.11.2006 LS

gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

innerer Zusammenhang · keine geringfügige Unterbrechung · eigenwirtschaftliche Tätigkeit · Aufhalten eines wegrollenden privaten Pkws

Sozialrecht Aufgehoben

ArbG Paderborn Urteil 26.10.2006 zitiert von 1

Die Parteien streiten um Schadensersatz und Schmerzensgeldansprüche im Zusammenhang mit einem Arbeitsunfall

Arbeitsrecht

SG Koblenz Urteil 02.08.2006

Ob das schädigende Ereignis vom 13.02.2004 als Arbeitsunfall festzustellen und zu entschädigen ist

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 02.05.2006

Streitig ist die Anerkennung eines Unfalles vom 05.07.2002 als Arbeitsunfall

Sozialrecht Abgeändert

LSG Schleswig-Holstein Urteil 16.09.2004

Die Beteiligten streiten um Entschädigungsleistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Lüneburg Urteil 25.05.2004

Die Beteiligten streiten um die Anerkennung eines Arbeitsunfalls und die Gewährung von …

Sozialrecht

SG Fulda 3. Kammer Urteil 14.10.2003

Der Kläger begehrt die Verurteilung der Beklagten zur Anerkennung und Entschädigung eines Unfalles als …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 05.02.2002 zitiert von 1

Ob das Ereignis vom 08.05.1998 als Arbeitsunfall anzuerkennen ist und der Kläger Anspruch auf Leistungen der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen