Sozialgesetzbuch Siebtes Buch
65 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 47 SGB VII (Sozialgesetzbuch Siebtes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
65 Entscheidungen
Arbeitsunfähigkeit infolge eines Versicherungsfalls während … · Anrechnung des erzielten Arbeitseinkommens gem § 52 Nr 1 … · leitende und verwaltende Mitarbeit in der eigenen Praxis · keine nahezu vollständige Einstellung der Mitarbeit
Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit für selbstständig Tätige · Lösung von körperlich schwerer Arbeit · Bürotätigkeit · Hinzutreten unfallunabhängiger Arbeitsunfähigkeit
Höhe · Beschäftigung als Freiwilliger nach dem BFDG · Bemessungszeitraum · Bemessungsentgelt
zuständiger Leistungsträger · unzuständiger Leistungsträger · Kostenerstattung · Krankenbehandlung
Wiedererkrankung · Ablauf der 78.Woche · Prognose: Wiedereintritt der Arbeitsfähigkeit · Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben
Höhe des Jahresarbeitsverdienstes · Arbeitsunfall während der Ausbildung zum Fernmeldehandwerker · Nichtberücksichtigung eines späteren Studiums zum … · geplantes Berufsziel
analoge Anwendbarkeit der Regelberechnung gemäß §§ 46, 47 … · rückwirkende Feststellung von Arbeitsunfähigkeit
Heilbehandlungsmaßnahme gem § 63 SGB 1 · keine Erstattung gem § 65a SGB 1 · sozialrechtlicher Herstellungsanspruch · zuständiges Gericht im Berufungsverfahren gem § 17a Abs 5 …
Berechnung des Regelentgelts · Bemessungszeitraum: vier Wochen vor Beginn der … · ausnahmsweiser Rückgriff auf kürzeren Bemessungszeitraum …
haftungsbegründende Kausalität · Supraspinatussehnenruptur als weitere Unfallfolge · Unfallhergang · Konkurrenzursache
sozialgerichtliches Verfahren · Verfahrensfehler · notwendige Beiladung · Unterlassung
Aufhebung eines Leistungsbescheides
Strafgefangener · Ausübung von Pflichtarbeit in der Justizvollzugsanstalt … · Verletztengeldbezug infolge eines Arbeitsunfalls im Rahmen … · Verfassungsmäßigkeit
Neuberechnung des Jahresarbeitsverdienstes · Diplom-Chemiker · Teilzeittätigkeit als wissenschaftliche Hilfskraft mit … · Maßgeblichkeit des zum Unfallzeitpunkt …
gleichzeitige Zahlung von Verletztengeld aufgrund einer … · eingrenzende Auslegung der Ausschlussregelung des § 11 Abs … · Verfassungsmäßigkeit
Verletztenrentenbeginn gem § 72 Abs 1 Nr 1 SGB 7 …
Grob fahrlässige Verursachung eines Kfz-Unfalls durch einen … · Bindungswirkung eines Bescheids über das Haftungsprivileg … · Pflicht des Zivilgerichts zur Aussetzung seines Verfahrens · Unfallversicherungsschutz für beifahrenden Arbeitskollegen …
nicht als Adressat genannter Dritter - gesetzliche …
Arbeitsunfall in Hauptbeschäftigung · länger andauernde Arbeitsunfähigkeit in Nebenbeschäftigung · Ersterkrankung · Wiedererkrankung
nicht ausreichende Darlegung der Klärungsbedürftigkeit · Bemessung des Arbeitslosengeldes · beitragspflichtiges Arbeitsentgelt · Bezug von Verletztenrente
Erhebung einer Verzögerungsrüge · Sachurteilsvoraussetzung · Prozesshandlung · Auslegung einer Bitte um Verfahrensbeschleunigung
Ermittlung des Nettoarbeitsentgelts bei Tätigkeit in der …
Berechnungsgrundlage · Regelentgelt · Vorbezug von Krankengeld · Arbeitslosengeld und Verletztengeld
Berechnung gem § 50 Halbs 1 SGB 7 iVm § 49 Halbs 1 SGB 9 …
Berechnung · Bemessung · Bemessungszeitraum · Einkommen
Berechnung · Bemessung · Bemessungszeitraum · Einkommen
Elterngeldberechnung · Bestimmung des Bemessungszeitraums · Bezug von Arbeitslosengeld · Verfassungsmäßigkeit
