Urteile zu § 7 SGB VII – Seite 3

Sozialgesetzbuch Siebtes Buch

699 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 7 SGB VII (Sozialgesetzbuch Siebtes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

699 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 10. Senat Urteil LS zitiert von 1

psychischer Gesundheitsschaden · PTBS nach ICD-10 bzw DSM-V · dissoziative Störung · haftungsbegründende Kausalität

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil LS zitiert von 2

kombinierte Verpflichtungs-, Feststellungs- oder … · sachliche Unzuständigkeit des Rentenausschusses gem § 36a … · gesetzliche Unfallversicherung · Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 1103, Nr 4109

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil LS

Betriebsweg · Unfallkausalität · wesentliche Mitursache · fehlende detaillierte Ortskenntnis

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Thüringen 1. Senat Urteil LS

Nachweis unfallbedingter Behandlungsbedürftigkeit · klar definiertes Behandlungsziel · sozialgerichtliches Verfahren · gutachterliche Anhörung eines bestimmten Arztes gem § 109 …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil LS

rentenberechtigende MdE · Verwertbarkeit eines medizinischen … · Mithilfe eines qualifizierten Mitarbeiters · Fußverletzung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 40

sachlicher Zusammenhang · objektivierte Handlungstendenz · Teilnahme an betrieblichem Fußballturnier · keine objektiv geschuldete Haupt- und Nebenpflicht aus dem …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 1. Senat Urteil LS zitiert von 1

tödliches Unfallereignis während der Arbeit · keine Unfallzeugen · Beweiserleichterung · Unfallkausalität

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 10. Senat Urteil LS

Stützrententatbestand · anderer Entschädigungsfall: Wehrdienstbeschädigung · eigenständige Entscheidung des Unfallversicherungsträgers … · Auswirkung auf unfallversicherungsrechtliche …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 23

kein Unfallversicherungsschutz bei Verschlucken ohne äußere … · organisatorischer Verantwortungsbereich der Schule · Schulabschlussfeier · Nahrungsaufnahme

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
BGH VI. Zivilsenat Urteil LS zitiert von 11

Erstreckung des Haftungsausschlusses für Arbeitsunfälle auf …

Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
BSG 2. Senat Urteil zitiert von 36

Betriebsweg · Rechtsprechung der Zivil- und Arbeitsgerichtsbarkeit bei … · unmittelbarer Weg · dritter Ort (hier: Rückweg aus dem Urlaub an die …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil LS zitiert von 1

Wegeunfall · Unfallkausalität · konkrete Wirkursache · Nichterweislichkeit

Sozialrecht Aufgehoben