§ 26 SGB VIII – Rechtsprechung (84 Entscheidungen) – Seite 2

LSG NRW Urteil 23.02.2012

Die Klägerin begehrt von der Beklagten Kostenerstattung für Leistungen, die sie der schwerstbehinderten Frau …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 9. Senat Urteil 23.02.2012

Die Klägerin begehrt von der Beklagten Kostenerstattung für Leistungen, die sie der schwerstbehinderten Frau …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

VG Frankfurt am Main 7. Kammer Beschluss 18.02.2011 LS

Kein Anspruch auf ganztägige Betreuung nach § 24 SGB VIII

Verwaltungsrecht

BSG 2. Senat Urteil 18.01.2011 zitiert von 15

Gesetzliche Unfallversicherung – Unfallversicherungsschutz

Tatbestandsvoraussetzung · persönliches Merkmal · Kind · Kindergarten

Sozialrecht Aufgehoben

BAG 2. Senat Urteil 12.08.2010 zitiert von 16

Abmahnung wegen religiöser Bekundung in einer Kinderbetreuungseinrichtung

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

VG Oldenburg (Oldenburg) Urteil 06.08.2010 LS zitiert von 2

Der Anspruch eines freien Trägers auf Kindertagesstättenförderung kann nach Einführung des § 74a SGB VIII …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Minden 6. Kammer Urteil 25.06.2010 zitiert von 7

Die im Januar 1972 geborene, seit Ende 2008 verheiratete Klägerin leidet seit ihrer Geburt an einer …

Verwaltungsrecht

LAG Baden-Württemberg Urteil 19.06.2009 zitiert von 2

Rechtswirksamkeit einer Abmahnung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Frankfurt am Main 3. Kammer Gerichtsbescheid 05.11.2008 LS

E-Mail ohne qualifizierte elektronische Signatur bei Widerspruchseinlegung

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Aachen Urteil 22.04.2008

Die Klägerin ist Volljuristin und erstrebt mit der vorliegenden Klage einen Zuschuss zu den …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Göttingen Beschluss 19.12.2007 LS

Im Rahmen einer einzelfallbezogenen Förderungsentscheidung gemäß § 74 Abs. 3 SGB VIII kommt eine …

Verwaltungsrecht

OVG Rheinland-Pfalz Urteil 29.11.2007 zitiert von 4

Zuschuss zu Personalkosten für Kindertagesstätte in sozialem Brennpunkt

Zuwendungsfähigkeit · Tarifgruppeneinstufung · Besondere fachliche Tätigkeit · Sozialer Brennpunkt · Personalschlüssel

Verwaltungsrecht

VGH Baden-Württemberg Urteil 18.12.2006 zitiert von 14

Der Kläger ist ein eingetragener Verein zur Förderung der Waldorfpädagogik, der einen Waldorfkindergarten in …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Niedersachsen Beschluss 09.12.2005 LS zitiert von 3

Der Anspruch auf den Besuch eines Kindergartens beschränkt sich bei wesentlich behinderten Kindern, die den …

Verwaltungsrecht

VGH Hessen 10. Senat Urteil 06.09.2005 LS zitiert von 1

Kindergarten: Förderung

Jugendhilfe · Zuständigkeit · Haushaltsmittel · Ermessen

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VGH Hessen 10. Senat Urteil 06.09.2005 LS zitiert von 1

Kindergarten: freier Träger, Förderungsanspruch

Zuständigkeit · Eigenleistung · Haushaltsmittel

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Münster Urteil 30.08.2005 zitiert von 1

Der Kläger ist örtlicher, der Beklagte überörtlicher Träger der Jugendhilfe

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Stuttgart Urteil 20.04.2005 zitiert von 1

Der Kläger betreibt einen sogenannten Waldorfkindergarten in K, also im Zuständigkeitsbereich des Beklagten

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VGH Baden-Württemberg Urteil 06.04.2005 zitiert von 7

Die Kläger begehren vom Beklagten die Erstattung der von ihnen verauslagten Kosten einer beim Lehrinstitut …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Oldenburg (Oldenburg) Urteil 15.02.2005 LS

Kein Eingriff in die Berufsfreiheit, wenn eine Leistungs- und Entgeltvereinbarung nur deshalb nicht …

Verwaltungsrecht

VG Göttingen Urteil 27.01.2005 LS zitiert von 1

Geldzuflüsse aus einem Bildungskredit der Deutschen Ausgleichsbank sind kein Einkommen, das bei der …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 08.11.2004

Der Kläger begehrt vom Beklagten die Übernahme der Kosten der Tagespflege für seinen Sohn T

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Göttingen Urteil 28.01.2004 LS zitiert von 4

Wenn ein Jugendhilfeträger Tagespflege durch Dauerverwaltungsakt bewilligt, was grundsätzlich zulässig ist …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Braunschweig Urteil 22.01.2004 LS

Die Förderung eines auswärtigen Waldorf-Kindergartens hat unter Berücksichtigung der Grundsätze und Maßstäbe …

Verwaltungsrecht

VG Kassel 5. Kammer Urteil 11.11.2003

Der Kläger ist ein anerkannter Träger der freien Jugendhilfe, der in der Stadt A-Stadt einen …

Verwaltungsrecht

VG Stade Urteil 25.06.2003 LS

Ein Jugendhilfeträger kann auch eine außerhalb seines Zuständigkeitsbereichs belegene Einrichtung fördern …

Verwaltungsrecht

VG Oldenburg (Oldenburg) Beschluss 18.06.2003 zitiert von 1

Mit ihm begehrt die Antragstellerin, den Antragsgegner im Wege des vorläufigen Rechtsschutzes zu …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 15.01.2003 LS

Der Wunsch einer Mutter von vier Kindern, in nicht zu weit fortgeschrittenem Alter einen Beruf zu erlernen …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 16.05.2002

Die Kläger ist sind die Eltern des am 5. Januar 1992 geborenen Kindes O, das von Juli 1995 bis zum 30. Juni …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Urteil 20.06.2001 zitiert von 11

Die am 12. Mai 1997 geborene Tochter der Klägerin, E. M. , wurde in der Zeit vom 1. Oktober 1998 bis zum 30. …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Düsseldorf Urteil 21.01.2001

Die Kläger beantragten am 8. September 2000 beim Beklagten die Zahlung von Tagespflegegeld für die …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Urteil 20.03.2000 zitiert von 6

Die Klägerin betreibt als örtlicher Träger der öffentlichen Jugendhilfe eine Reihe von Tageseinrichtungen für …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 08.03.2000 zitiert von 1

Der allein auf den Zulassungsgrund der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache (§ 146 Abs. 4 VwGO iVm § 124 …

Verwaltungsrecht

VG Osnabrück Urteil 21.08.1996 zitiert von 3

Die 1964 geborene und seit September 1991 geschiedene Klägerin beantragte im Juni 1993 bei der Stadt …

Verwaltungsrecht Aufgehoben