§ 34 SGB VIII – Rechtsprechung (759 Entscheidungen) – Seite 8

Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen · keine Berechtigung zur Erwerbstätigkeit · langjähriger Voraufenthalt in Deutschland · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Urteil 29.04.2015 zitiert von 2

Der Kläger ist der Vater des am 0.00.1999 geborenen K. N. , für den die Beklagte in der Zeit vom 24. November …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

BGH 3. Strafsenat Beschluss 28.04.2015 LS

Sexueller Missbrauch behördlich Verwahrter

Unterbringung eines Minderjährigen in einer stationären …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

VGH Baden-Württemberg 12. Senat Urteil 28.04.2015 LS zitiert von 12

"Beginn der Leistung" im Sinn von SGB 8 § 86 d

Vorliegen eines pflichtwidrigen Verhaltens im Sinn von SGB …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 24.03.2015

Die Beteiligten streiten um die Frage der Anwendbarkeit des Arbeitszeitgesetzes auf Angestellte, die in so …

Verwaltungsrecht

VG Berlin 14. Kammer Urteil 24.03.2015 LS

Zusammenleben in häuslicher Gemeinschaft

Arbeitszeit der Erzieherinnen und Erzieher · intendiertes Ermessen bzgl des „Ob“ des Einschreitens

Verwaltungsrecht

OVG Thüringen 3. Senat Beschluss 23.03.2015 LS zitiert von 1

Besondere Härte bei Heranziehung zu Kostenbeiträgen für kinder- und jugendhilferechtliche Maßnahmen

Verwaltungsrecht

VG Freiburg Urteil 12.03.2015

Der Kläger begehrt von der Beklagten die Erstattung von Kosten, die er seit dem 07.04.2010 für …

Verwaltungsrecht

VG Freiburg (Breisgau) 4. Kammer Urteil 12.03.2015 LS

Erstattung von Jugendhilfeleistungen

Verwaltungsrecht

FG Köln Urteil 11.03.2015

Berücksichtigung von Krankheitskosten und Kinderfreibetrag bei psychischer Erkrankung des Kindes

außergewöhnliche Belastungen · Kinderfreibetrag · Heimunterbringungskosten · psychische Erkrankung · SGB VIII

Steuerrecht Abgeändert

VG Frankfurt (Oder) 6. Kammer Beschluss 10.03.2015

Gemäß § 123 Abs. 1 Satz 2 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) kann eine einstweilige Anordnung zur Regelung …

Verwaltungsrecht

VG Koblenz 3. Kammer Urteil 23.02.2015 LS

Jugendhilfe (Kostenerstattung), Kinder- und Jugendhilferecht, Sozialrecht

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 6. Senat Urteil 18.02.2015 LS

Kostenerstattung: Schutz der Einrichtungsorte

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 6. Senat Urteil 18.02.2015 LS

Für den Verbleib der Zuständigkeit des bisher zuständigen Trägers nach § 86 a Abs. 4 Satz 3 i.V.m.

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Frankfurt am Main 7. Kammer Urteil 28.01.2015 LS

Hilfe zur Erziehung

Verwaltungsrecht Aufgehoben

BPatG 27. Senat Beschluss 27.01.2015

Markenbeschwerdeverfahren – "Anstrengungsverweigerung"

keine Unterscheidungskraft · Verkehrsdurchsetzung

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BVerwG 5. Senat Urteil 09.12.2014 LS zitiert von 69

Hilfe zur Erziehung

Anspruch auf Aufwendungsersatz für die Vollzeitpflege von …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 08.12.2014 LS zitiert von 10

§ 92 Abs. 3 Satz 1 SGB VIII, wonach ein Kostenbeitrag bei Eltern, Ehegatten und Lebenspartnern ab dem …

Verwaltungsrecht

OVG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss 04.12.2014 LS zitiert von 3

Kostenerstattung nach SGB 8 § 89e Abs 1 S 1

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 13.11.2014 zitiert von 1

Dem Antragsteller ist insoweit Prozesskostenhilfe zu bewilligen, als seine Rechtsverfolgung seit dem …

Verwaltungsrecht Abgeändert

FG Hessen 2. Senat Urteil 10.11.2014 zitiert von 1

Mit der vorliegenden Klage wendet sich der Kläger zum einen gegen den Ablehnungsbescheid vom .2007 und die …

Steuerrecht

LSG NRW Beschluss 10.11.2014

Der Antragsgegner wendet sich gegen seine einstweilige Verpflichtung zur Zahlung von Leistungen zur Sicherung …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

BFH VIII. Senat Urteil 05.11.2014 LS zitiert von 18

Steuerfreie Einnahmen aus der Aufnahme von Pflegepersonen in den eigenen Haushalt

Steuerrecht Aufgehoben

BFH VIII. Senat Urteil 05.11.2014 LS zitiert von 3

Steuerfreie Einnahmen aus der Aufnahme von Pflegepersonen in den eigenen Haushalt

Steuerrecht Aufgehoben

BFH VIII. Senat Urteil 05.11.2014 LS zitiert von 4

Steuerfreie Einnahmen aus der Aufnahme von Pflegepersonen in den eigenen Haushalt

Steuerrecht Aufgehoben