LG Darmstadt 10. Zivilkammer Urteil 16.07.2020 10 O 393/19
Zivilrecht – Klage abgewiesen
Zitieren Sozialhilfe · Eingliederungshilfe · Vorliegen oder Drohen einer wesentlichen körperlichen … · Diabetes mellitus Typ I
Sozialrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Umfang des Anspruchs · Sozialhilfe · Eingliederungshilfe · Heimunterbringung
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Jugendhilfeträger als erstangegangener … · keine Weiterleitung des Teilhabeantrags · Vorrang der Eingliederungshilfe nach dem SGB 12 vor der … · rechtzeitige Geltendmachung des Erstattungsanspruchs
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren LSG NRW Urteil 30.07.2018 L 20 SO 331/15
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Verwaltungsrecht
Zitieren LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Beschluss 28.05.2018 L 8 SO 13/18 B ER
Beschränkung der Leistungsberechtigung auf den …
Sozialrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren VG Saarland 3. Kammer Urteil 24.05.2018 3 K 2651/16 zitiert von 4
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Zitieren OVG NRW Urteil 08.05.2018 12 A 1434/16 zitiert von 5
Verwaltungsrecht ✓ Abgeändert
Zitieren OVG Berlin-Brandenburg 6. Senat Beschluss 27.04.2018 OVG 6 S 15.18
Verwaltungsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 21.02.2018 18 L 43.18
Verwaltungsrecht – Antrag zurückgewiesen
Zitieren VG Berlin 18. Kammer Beschluss 21.02.2018 18 L 43.18 zitiert von 6
Kapazitätserschöpfung
Verwaltungsrecht – Antrag zurückgewiesen
Zitieren Verwaltungsrecht
Zitieren VG Saarland 3. Kammer Urteil 12.01.2018 3 K 1128/16 zitiert von 1
Aufenthalt der Kindesmutter in einer …
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Zitieren Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Kommunalverfassungsbeschwerde zwar zulässig, insb nicht gem …
Verfassungsrecht – Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zitieren Verwaltungsrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Verwaltungsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren Verwaltungsrecht
Zitieren OVG Berlin-Brandenburg Urteil 07.07.2017 18 K 243.17
Verwaltungsrecht
Zitieren Verwaltungsrecht
Zitieren Zuständigkeit für die Prüfung der räumlichen Voraussetzungen
Verwaltungsrecht
Zitieren Verwaltungsrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Verwaltungsrecht – Eilantrag abgelehnt
Zitieren Verwaltungsrecht ✓ Abgeändert
Zitieren VG Cottbus 1. Kammer Beschluss 03.11.2016 1 L 479/16 zitiert von 3
einrichtungsübergreifende Betreuung · Staatsvertrag Kindertagesbetreuung · einstweilige Anordnung · Jugendhilfeträger · KitaG
Verwaltungsrecht
Zitieren Unterbliebene Bereitstellung eines Betreuungsplatzes für … · Eltern als geschützte Dritte · Verdienstausfallschaden der Eltern
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH III. Zivilsenat Urteil 20.10.2016 III ZR 303/15 zitiert von 6
Unterbliebene Bereitstellung eines Betreuungsplatzes für … · Eltern als geschützte Dritte · Verdienstausfallschaden der Eltern
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH III. Zivilsenat Urteil 20.10.2016 III ZR 302/15 zitiert von 20
Unterbliebene Bereitstellung eines Betreuungsplatzes für … · Eltern als geschützte Dritte · Verdienstausfallschaden der Eltern
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BSG 8. Senat Urteil 30.06.2016 B 8 SO 7/15 R zitiert von 49
Zuständigkeitsklärung · Anwendbarkeit des § 14 SGB 9 auch in Fällen eines … · sozialgerichtliches Verfahren · notwendige Beiladung des anderen Leistungsträgers
Sozialrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren VG Münster 6. Kammer Urteil 17.05.2016 6 K 975/15 zitiert von 1
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Zitieren Verwaltungsrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Verwaltungsrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Verwaltungsrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Verwaltungsrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Verwaltungsrecht
Zitieren Verwaltungsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren Bestimmung des zur Mitwirkung sachlich zuständigen Berliner …
Familienrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Akteneinsichtsrecht des Landesjugendamtes
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren VG Münster Urteil 19.05.2015 6 K 1095/14 zitiert von 1
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Zitieren vorrangige Leistungspflicht des Sozialhilfeträgers · Begrenzung durch die bestandskräftigen Ablehnungsbescheide … · fehlendes Vorgehen gegen die Bescheide durch den …
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren OVG NRW Beschluss 30.10.2014 12 A 1813/14
Verwaltungsrecht
Zitieren kein Anspruch nach § 14 Abs 4 S 1 SGB 9 · keine Weiterleitung des Antrags · nachrangige Leistungspflicht · Deckungsgleichheit der Leistungen
Sozialrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Verwaltungsrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Familienrecht – Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zitieren BGH XII. Zivilsenat Beschluss 20.11.2013 XII ZB 576/12
Vormundschaft über minderjährigen unbegleiteten Flüchtling · Beteiligung des Jugendamts · Beschwerdeberechtigung des zuständigen Jugendamtes
Familienrecht – Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zitieren örtliche Zuständigkeit · verschiedene gewöhnliche Aufenthalte der Eltern · zeitlicher Geltungsbereich
Verwaltungsrecht
Zitieren OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 07.08.2013 18 L 393.13 zitiert von 2
Verwaltungsrecht – Antrag zurückgewiesen
Zitieren VG Berlin Beschluss 07.08.2013 18 L 393.13 zitiert von 1
Verwaltungsrecht – Antrag zurückgewiesen
Zitieren VG Köln Urteil 27.06.2013 26 K 34/12 zitiert von 1
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
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