§ 90 SGB VIII – Rechtsprechung (564 Entscheidungen) – Seite 11

VG Saarland Urteil 02.02.2006 zitiert von 4

Der Kläger wendet sich als Träger einer Kindertagesstätte mit Kindergarten- und Kinderkrippenplätzen gegen …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Sigmaringen Urteil 19.01.2006

Die Klägerin begehrt die Bewilligung der Übernahme von Tagespflegekosten für ihren Sohn als Leistung der …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Braunschweig Gerichtsbescheid 04.01.2006

Die Kläger begehren die Übernahme von Kindergartenbeiträgen für das Kindergartenjahr 2005/2006

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 09.12.2005

Über die Berufung kann gemäß § 130a VwGO durch Beschluss entschieden werden, weil der Senat die Berufung …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 28.11.2005

Über die Berufung kann gemäß § 130a VwGO durch Beschluss entschieden werden, weil der Senat die Berufung …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 18.11.2005 zitiert von 26

Über die Berufungen kann gemäß § 130a VwGO durch Beschluss entschieden werden, weil der Senat die Berufung …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Oldenburg (Oldenburg) Urteil 15.11.2005 LS zitiert von 1

Die Beiträge für den Kindergartenbesuch sind jedenfalls bei Vorliegen besonderer Umstände auch für Zeiten vor …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 05.10.2005

Der Bescheid des Bürgermeisters der Gemeinde Recke vom 12. August 2003 in der Fassung des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 05.10.2005

Der Bescheid des Bürgermeisters der Stadt I. vom 20. August 2002 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 30.09.2005 zitiert von 2

Die streitige Bildung von Einkommensgruppen nach § 17 Abs. 3 Satz 1 GTK i. V. m. der zugehörigen Anlage ist …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 30.09.2005 zitiert von 32

Über die Berufung kann gemäß § 130a VwGO durch Beschluss entschieden werden, weil der Senat die Berufung …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW 12. Senat Beschluss 30.09.2005

Die Zulassung der Berufung beruht auf § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO

Verwaltungsrecht

VGH Hessen 10. Senat Urteil 06.09.2005 LS zitiert von 1

Kindergarten: Förderung

Jugendhilfe · Zuständigkeit · Haushaltsmittel · Ermessen

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VGH Hessen 10. Senat Urteil 06.09.2005 LS zitiert von 1

Kindergarten: freier Träger, Förderungsanspruch

Zuständigkeit · Eigenleistung · Haushaltsmittel

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 29.08.2005 zitiert von 7

Gemäß § 17 Abs. 1 Satz 1 GTK haben die Eltern entsprechend ihrer wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit …

Verwaltungsrecht

VG Aachen Urteil 13.05.2005

Die Kläger sind die Eltern des am 00. März 2001 geborenen Kindes Q. B.

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Braunschweig Urteil 21.02.2005 zitiert von 2

Der Kläger wendet sich gegen eine Heranziehung zu Kindergartengebühren als Gesamtschuldner

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Göttingen Urteil 27.01.2005 LS zitiert von 1

Geldzuflüsse aus einem Bildungskredit der Deutschen Ausgleichsbank sind kein Einkommen, das bei der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 25.01.2005 zitiert von 3

Die Beschwerde, die gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO nur hinsichtlich der gegen die Richtigkeit des …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Aachen Beschluss 17.12.2004 zitiert von 1

Gemäß § 80 Abs. 5 Satz 1 in Verbindung mit § 80 Abs. 4 Satz 3 VwGO kann das Gericht die aufschiebende Wirkung …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 23.09.2004 zitiert von 5

Der Antrag auf Zulassung der Berufung, dessen Prüfung sich nach § 124a der Verwaltungsgerichtsordnung in der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 23.09.2004

Der Antrag auf Zulassung der Berufung, dessen Prüfung sich nach § 124a der Verwaltungsgerichtsordnung in der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 23.09.2004

Der Antrag auf Zulassung der Berufung, dessen Prüfung sich nach § 124a der Verwaltungsgerichtsordnung in der …

Verwaltungsrecht

VG Oldenburg (Oldenburg) Beschluss 10.03.2004

Die Antragstellerin begehrt im Wege des vorläufigen Rechtsschutzes die Verpflichtung des Antragsgegners zur …

Verwaltungsrecht

VG Göttingen Urteil 25.02.2004 LS

Im Rahmen von § 84 BSHG sind Tilgungsleistungen in angemessener Höhe zu berücksichtigen, wenn eine …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Köln Urteil 29.09.2003

Das Kind K. D. der Kläger besuchte vom 01.08.1996 bis zum 31.07.1997 die Kindertagesstätte C.-----straße 00. …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Stade Urteil 25.06.2003 LS

Ein Jugendhilfeträger kann auch eine außerhalb seines Zuständigkeitsbereichs belegene Einrichtung fördern …

Verwaltungsrecht

VG Braunschweig Beschluss 06.05.2003 LS

Die nach dem Eigenheimzulagengesetz gewährte Eigenheimzulage ist als Einkommen iSv § 76 I BSHG zu …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG Niedersachsen Beschluss 27.11.2002 LS zitiert von 1

Der Freibetrag für einen Erwerbstätigen nach § 76 Abs. 2a BSHG ist bei der Bedürftigkeitsprüfung im Rahmen …

Verwaltungsrecht

VG Minden Urteil 14.06.2002

Das im Jahre 1995 geborene Kind T. der Kläger besuchte seit dem 14.09.1998 zunächst den s. K. G. w. in P. …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Niedersachsen Urteil 13.02.2002 LS zitiert von 1

Nimmt eine kreisangehörige Gemeinde aufgrund eines Vertrages mit dem örtlichen Träger Aufgaben der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 11.09.2001 zitiert von 6

Verfassungsmäßigkeit der vom Gesetzgeber des Gesetzes über Tageseinrichtungen für Kinder in …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 06.09.2001

Die Kläger sind die Eltern des am 23. Januar 1992 geborenen minderjährigen Kindes L1

Verwaltungsrecht

VG Minden Urteil 25.05.2001

Der in zweiter Ehe verheiratete Kläger wendet sich gegen die Höhe des Beitrags für den Besuch der …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Urteil 28.03.2001 zitiert von 13

Der am 4. August 1994 geborene Sohn J. R. der Kläger wurde zum 1. August 1997 in die Katholische …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Niedersachsen Urteil 22.02.2001 LS zitiert von 1

Der nunmehr zuständige örtliche Träger der Jugendhilfe setzt nach einem Wechsel der örtlichen Zuständigkeit …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 29.01.2001 zitiert von 1

Ernstliche Zweifel an der Richtigkeit der angefochtenen Entscheidung im Sinne des § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 17.10.2000 LS zitiert von 2

Im Kinder- und Jugendhilferecht ist bei der Heranziehung zu den Kosten der Betrag des § 76 Abs. 2a BSHG wegen …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 11.10.2000 LS

Zur Verpflichtung des Trägers der öffentlichen Jugendhilfe, die Beiträge für die Betreuung von Kindern in …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 17.07.2000

Die Kläger sind die Eltern ihres im Februar 1994 geborenen Sohnes xxxxxxx, der seit dem 1. Juli 1997 den …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG Niedersachsen Urteil 17.05.2000 LS zitiert von 3

Zu dem Teilnahmebeitrag, der für den Besuch eines Kindergartens erhoben wird und vom Träger der öffentlichen …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 07.03.2000 LS zitiert von 2

Ein Kind, das eine ausländerrechtliche Duldung erhalten hat, kann auch dann einen gewöhnlichen Aufenthalt im …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 07.09.1999 LS zitiert von 4

Eine Satzungsregelung, wonach bei der einkommensabhängigen Staffelung der Gebühr für die Benutzung einer …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 21.12.1998 zitiert von 9

Der Kläger ist der nichteheliche Vater des am 13. Oktober 1990 geborenen Kindes C. C.

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 21.12.1998 zitiert von 1

Die Kläger sind die Eltern der Kinder T. R. , geboren am 19. August 1990, und E. K. , geboren am 13. Februar …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 30.11.1998 zitiert von 6

Die Berufung der Kläger, mit der sie ihr erstinstanzliches Begehren über die teilweise Stattgabe durch das …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 06.11.1998

Die Kläger sind Eltern des am 23. Mai 1990 geborenen Kindes P.

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 06.11.1998 zitiert von 10

Die Kläger sind Eltern des am 15. November 1990 geborenen Kindes J.

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 18.09.1998 zitiert von 1

Soweit erstmalig die Berufungsbegründung vom 23. März 1995 eine Erstreckung des Rechtsmittels auch auf den …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 14.08.1998 zitiert von 1

Das Verwaltungsgericht hat die Klage zu Recht abgewiesen

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen