Verwaltungsrecht
Urteile zu § 104 SGB X – Seite 5
Sozialgesetzbuch Zehntes Buch
782 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 104 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
782 Entscheidungen
Kosten für Studienassistenz für ein duales Studium · sonstige Hilfe · besondere Leistung · eingliederungsbegleitender Dienst
Sozialrecht Aufgehoben
Erstattungsstreit zwischen Sozialhilfe- und …
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Klage eines Leistungsträgers auf Feststellung der … · Subsidiarität · Geltendmachung eines Erstattungsanspruchs gegen den … · örtliche Zuständigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sozialrecht
Steuerrecht Klage abgewiesen
grundsätzliche Rechtsfrage bei auslaufendem bzw … · keine Kostenfreiheit für sonstige Rechtsnachfolger bei …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Keine Rückforderung von Kindergeld vom Kindergeldberechtigten bei Unkenntnis der Familienkasse vom …
Die Kenntnis vom Erstattungsanspruch des nachrangigen …
Steuerrecht Aufgehoben
rückwirkende Einführung des Erstattungsanspruchs der … · Rentennachzahlung · Erlöschen des Nachzahlungsanspruchs · Erfüllungsfiktion
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialhilfe · Eingliederungshilfe · Vorliegen oder Drohen einer wesentlichen körperlichen … · Diabetes mellitus Typ I
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Einkommensberücksichtigung · Kindergeld · Aufrechnung durch Familienkasse · Frage der bereiten Mittel
Sozialrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
medizinische Rehabilitationsleistung · Erstattungsanspruch einer Berufsgenossenschaftlichen … · kein Anwendungsausschluss der §§ 102ff SGB 10 durch § 14 … · Rechtmäßigkeit der BGSW
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Beweislast
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Steuerrecht Klage abgewiesen
Ausschlussfrist
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Umfang der Kostenerstattung · Anwendbarkeit des § 110 Abs 2 SGB 12
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht
Anspruch des Sozialhilfeträgers gegen den … · Wiederherstellung des Nachrangs der Sozialhilfe · vorwerfbares Verhalten des Leistungsberechtigten oder des …
Sozialrecht Abgeändert
Rechtswidrigkeit der Alg II-Bewilligung auch wegen … · Nichtzulassungsbeschwerde
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Anwendbarkeit des § 64 Abs 1 S 1 SGB 10
Sozialrecht
Klagebefugnis · wesentlich entlastende Betreuungsleistung des anderen …
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
abgelehnter Überprüfungsantrag des Rentenberechtigten · Erstattungsanspruch des Jobcenters nur in geringerem Umfang
Sozialrecht Aufgehoben
Einkommensberücksichtigung · Nachzahlung von Krankengeld · einmalige oder laufende Einnahme
Sozialrecht Aufgehoben
kein Korrekturerfordernis von Rentenanpassungsmitteilungen …
Sozialrecht Aufgehoben
Zuständigkeitsklärung · Rentenversicherungsträger · erstangegangener Rehabilitationsträger · Anerkennung der Zuständigkeit gegenüber dem …
Sozialrecht Aufgehoben