Sozialrecht Aufgehoben
Urteile zu § 20 SGB X – Seite 18
Sozialgesetzbuch Zehntes Buch
1.272 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 20 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.272 Entscheidungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
verpachtetes bzw vermietetes Betriebsgrundstück · gewerbliche Einkünfte · Korrektur eines Rentenbescheides aufgrund von Einkommen aus …
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Versicherungspflicht · landwirtschaftliche Unternehmertätigkeit · versicherungspflichtige Beschäftigung · Hauptberuflichkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitslosengeld II · Unterkunft und Heizung · Zweifel an der Nutzung der Unterkunft · Untersuchungsgrundsatz
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Auskunftspflichten von Dritten und Arbeitgebern · kein Kostenerstattungsanspruch für Arbeitgeberauskünfte · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Pflicht zur inhaltlichen Prüfung bei fehlender Begründung …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Nichterscheinen zu mehreren Meldeterminen · mehrmalige Verletzung der allgemeinen Meldepflicht · kein automatisches Entfallen der Verfügbarkeit · Einzelfallprüfung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
keine Hemmung des Laufs der Ausschlussfrist in der Zeit bis …
Sozialrecht Abgeändert
Erfüllungswirkung
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Streitig ist, ob die Klägerin einen Anspruch auf Überprüfung diverser Bescheide seit Januar 2006 hat
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Nichterforderlichkeit einer Beiladung der Schiedsstelle · Statthaftigkeit der Anfechtungsklage · Schiedsstellenentscheidung als Verwaltungsakt · Nichterforderlichkeit einer Rückverweisung an die …
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Antrag auf Überprüfung sämtlicher Bescheide der letzten … · keine Verpflichtung des Grundsicherungsträgers zur …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Rechtswidrigkeit eines Rücknahmebescheides · Untersuchungsgrundsatz · Bindung des Grundsicherungsträgers an Gesetz und Recht
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Rückforderung der Eigenbeteiligung · Rechtsgrundlage · Ermessen · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Feststellung des Grads der Behinderung · Merkzeichen · Antragsverfahren · Widerspruchsverfahren
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht Klage abgewiesen
fehlende Begründung · Pflicht zur Überprüfung der Rechtsanwendung · keine Pflicht zur Überprüfung des Sachverhalts
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Anwendbarkeit des § 220 Abs 2 SGB 7 · Abgrenzungskriterien: ärztliches Gutachten … · Einbindung des Arztes in die Verwaltungsstruktur des … · besondere Rechtsbeziehung: Rahmenvertrag zur Erbringung …
Sozialrecht Aufgehoben
Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Kostenübernahme für den Besuch des Förder- und … · Ermittlung des individuellen Bedarfs durch den … · Zurechenbarkeit zu einem bestimmten in der …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht