Unterlassen erkennbarer und notwendiger Ermittlungen im … · Ausnahme
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 20 SGB X – Seite 19
Sozialgesetzbuch Zehntes Buch
1.272 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 20 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.272 Entscheidungen
Versagungsbescheid gem § 66 Abs 1 S 1 SGB 1 · Abgrenzung zum Entziehungsbescheid · Überprüfung der Rechtmäßigkeit · objektive Feststellungslast des Anspruchstellers
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Einpersonenhaushalt in München · fehlendes schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Überprüfung der Mietobergrenze durch das Gericht · Sachverständigengutachten
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Betreuung von Pflegeheimbewohnern · Praxisbesonderheit · Darlegungs- und Feststellungslast
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Antrag auf Überprüfung sämtlicher Bescheide der letzten … · Konkretisierung des Überprüfungsbegehrens erst im Rahmen …
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Klärung des Umfangs von Mitwirkungspflichten · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Einkommensberücksichtigung · Pflicht eines Selbstständigen zur Ausfüllung des Vordrucks …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Streitig ist, ob die Klägerin einen Anspruch auf Überprüfung diverser Bescheide seit Januar 2006 hat
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
erstmalige Konkretisierung eines Überprüfungsantrags nach § … · Nichtbenennung konkreter Verwaltungsakte mit Datum · Nichtdarlegung der Rechtswidrigkeitsgründe · Arbeitslosengeld II
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Streitig ist, ob die Klägerin einen Anspruch auf Überprüfung diverser Bescheide seit Januar 2006 hat
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Anspruch auf Bescheidüberprüfung · Grundsicherung nach SGB II · Konkretisierungspflicht · Bestandskraft von Bescheiden · Einkommensanrechnung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SGB X § 44 · Amtsermittlungsgrundsatz · Überprüfungsantrag · Rechtsmissbrauch · Sozialhilfe
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Streitig ist, ob die Klägerin einen Anspruch auf Überprüfung diverser Bescheide seit Januar 2006 hat
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung · hörbehindertes Kind · inklusive Beschulung im Montessorizug einer Regelgrundschule · Bindung des Sozialhilfeträgers an die Entscheidung des …
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
intendiertes Ermessen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht
Auskunftspflicht Dritter · kein Ersatz der Kosten für die Auskunftserteilung gem § 60 …
Sozialrecht Aufgehoben
Klagebefugnis des Antragstellers · Einzel-)Medizinprodukt bezogenes Verfahren · Einschränkung des Amtsermittlungsgrundsatzes · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
technisch aufwändiges Hörgerät) - Bewilligung eines …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gründung von Tochterunternehmen durch Krankenkasse · keine Verfolgung eines rechtlich anzuerkennenden Zwecks · Auflösung · Haushaltswahrheit
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Richtgrößenregress · Praxisbesonderheiten -Richtgrößensumme · Fallzahlen · Verordnungskostenvolumen
Sozialrecht Aufgehoben