Urteile zu § 34 SGB X – Seite 2

Sozialgesetzbuch Zehntes Buch

458 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 34 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

458 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 1
Soziales Entschädigungsrecht – Soldatenversorgung

Wehrdienstbeschädigung · Wegfall von Versorgungskrankengeld bei Eintritt eines … · keine gesonderte Feststellung des Dauerzustands erforderlich · gegenwärtige Arbeitsunfähigkeit zum Zeitpunkt der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Karlsruhe 2. Kammer Urteil LS
Berufliche Weiterbildung – Anspruch auf Weiterbildungsprämie

Voraussetzungen der Förderung · Maßgeblichkeit der Regelausbildungsdauer · Verkürzung der Ausbildungsdauer wegen Vorqualifikation · kein Ausschluss für beschäftigte Arbeitnehmer

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 7. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Eingliederungsleistungen · berufliche Weiterbildung · schulische Ausbildung zum staatlich anerkannten Erzieher · Weiterbildungsprämie

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Ausschluss der Familienversicherung

selbstständige Erwerbstätigkeit · Hauptberuflichkeit · Maßgeblichkeit des zeitlichen Umfangs der Tätigkeit auch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil LS zitiert von 2
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einstiegsgeld · Ablehnung des Verlängerungsantrags · abschließende Entscheidung über Förderzeitraum bei … · Überprüfungsantrag

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Saarland 6. Senat Urteil LS
Förderung der Aufnahme einer selbstständigen Tätigkeit

Gründungszuschuss · Anspruchsvoraussetzungen · Arbeitslosigkeit · fehlende Verfügbarkeit bei nahtloser Aufnahme einer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Karlsruhe 2. Kammer Urteil LS
Berufliche Weiterbildung – Anspruch auf Weiterbildungsprämie

Abschlussprüfung in einem Ausbildungsberuf · kein genereller Ausschluss für Personen mit abgeschlossener … · Aufstiegsweiterbildung · Arbeitserzieher in Baden-Württemberg

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil
Aktivierungs- und Vermittlungsgutschein

Vergütungsanspruch des privaten Arbeitsvermittlers · Entscheidung über die Auszahlung der Vermittlungsvergütung · wirksame Nebenbestimmung · Befristung

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
SG Dessau-Roßlau 15. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – in Österreich Versicherter

dauerhafter Wohnsitz in Deutschland · Geltung des Leistungskatalogs des SGB 5 · Antrag auf Kostenübernahme für nicht anerkannte neue … · Anwendungsbereich der Genehmigungsfiktion verschlossen …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Eingliederungsleistungen · Förderung der beruflichen Weiterbildung zum Physiotherapeut · Ausschluss der Verkürzung der Maßnahmedauer · finanzielle Absicherung des dritten Maßnahmejahres

Sozialrecht Abgeändert
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 131
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Angemessenheitsprüfung · Einpersonenhaushalt in Gelsenkirchen in Nordrhein-Westfalen · schlüssiges Konzept · Datenerhebung ohne Berücksichtigung von Bestandsmieten

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Hamburg 30. Kammer Beschluss LS
Krankenversicherung – elektronische Gesundheitskarte

Verweigerung der Ausstellung bei Einreichung ungeeigneter … · Güterabwägung · legitimes Interesse der Krankenkasse an einer …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
BSG 12. Senat Urteil zitiert von 5
Sozialgerichtliches Verfahren – Revisionsverfahren

Fortsetzung des Verfahrens nach Vergleichsabschluss · Anfechtung des Vergleichs wegen arglistiger Täuschung · Wirksamkeit des abgeschlossenen Vergleichs

Sozialrecht