Urteile zu § 34 SGB X – Seite 6

Sozialgesetzbuch Zehntes Buch

458 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 34 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

458 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 34. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Auszubildende · Zusicherung der Leistungsgewährung durch …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 8. Senat Urteil zitiert von 21
Sozialgerichtliches Verfahren – Sozialhilfe

Übernahme höherer Kosten für Unterkunft und Heizung · Betriebskostennachforderung · Klage · Unzulässigkeit

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 18
Kassenärztliche Vereinigung (KÄV)

Anfechtung der Zusicherung und Genehmigung eines … · Zuständigkeit der KÄV für die Prüfung des … · - Klageänderung · Beteiligtenwechsel

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Lübeck 14. Kammer Gerichtsbescheid LS
Krankenversicherung – freiwillig Versicherter

Einstufung mit Krankengeldanspruch ab dem 22. Tag der … · kein begünstigender Verwaltungsakt iS von § 45 SGB 10

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Berlin 205. Kammer Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für ausländische Staatsangehörige bei … · Unionsbürger · Nichtanwendung des EuFürsAbk durch Vorbehaltserklärung der … · europarechtskonforme Auslegung

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 1
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel

rechtliches Gehör · Anforderungen an die Auseinandersetzung mit …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 46
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

kein Anspruch auf Zusicherung der Angemessenheit der … · auch keine analoge Anwendung des § 22 Abs 2 SGB 2 aF … · keine Kostensenkungsobliegenheit iS des § 22 Abs 1 S 3 SGB …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 14
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Umzugskosten · Unfall mit einem angemieteten Transportfahrzeug · Selbstbehalt einer Vollkaskoversicherung · fehlende Berücksichtigungsfähigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Berlin 149. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Kostenersatz durch Erben · Bestimmtheit des Verwaltungsakts · Vorliegen einer besonderen Härte · Schonvermögen

Sozialrecht
BSG 4. Senat Urteil zitiert von 78
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Umzug · Nichterteilung einer vorherigen Zusicherung · Wegfall des Rechtsschutzinteresses nach vollzogenem Umzug

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Beschluss
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

kein Anspruch auf Wechsel von stationärer zu häuslicher … · kein absoluter Vorrang ambulanter Leistungen · Zumutbarkeit stationärer Leistungen · unverhältnismäßige Mehrkosten

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BAG 8. Senat Urteil zitiert von 46
Bewerbung – Benachteiligung

Schutz von einfach behinderten Menschen durch das AGG

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen