Sonderverhältnis zwischen Pflegekasse und Pflegedienst · Verwaltungsaktbefugnis · Prämien-Festlegungen des GKV-Spitzenverbandes · Verwaltungsbinnenrecht ohne Außenwirkung mangels förmlicher …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 150a SGB XI
Sozialgesetzbuch Elftes Buch
38 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 150a SGB XI (Sozialgesetzbuch Elftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
38 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Benachteiligungsverbot
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Rechtsweg · Arbeitsgerichte · Verwaltungsgerichte
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Streitigkeiten über Abrechnung nach der … · Eröffnung des Verwaltungsrechtswegs
Sozialrecht
Sozialrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Insolvenzrecht Antrag zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Insolvenzrecht Aufgehoben
Berechnung des Beschäftigungszeitraums · Vererbbarkeit
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht Aufgehoben
Mitwirkungspflichten des Arbeitnehmers
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Rechtsweg
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Ergotherapeut in vollstationärer Alten- und … · sozialgerichtliches Verfahren · keine richterliche Auslegung und Interpretation der … · Förderpraxis, den Kreis der Begünstigten auf professionell …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Helferin im freiwilligen sozialen Jahr in stationärer … · sozialgerichtliches Verfahren · keine richterliche Auslegung und Interpretation der … · Förderpraxis, den Kreis der Begünstigten auf professionell …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Hauswirtschaftsleiterin in einer vollstationären Alten- und … · sozialgerichtliches Verfahren · keine richterliche Auslegung und Interpretation der … · Förderpraxis, den Kreis der Begünstigten auf Pflegende und …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Beschäftigte in ambulanter Palliativeinrichtung keine … · sozialgerichtliches Verfahren · keine richterliche Auslegung und Interpretation der … · Förderpraxis, den Kreis der Begünstigten auf Pflegende und …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Hauswirtschafterin mit pflegerischen Tätigkeiten auf … · sozialgerichtliches Verfahren · keine richterliche Auslegung und Interpretation der … · gerichtliche Prüfung auf Anwendung in ständiger Praxis …
Sozialrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Klage auf Gewährung eines sog Corona-Pflegebonus iSv § 150a … · Anwendbarkeit des § 193 SGG
Sozialrecht
Verwaltungsrecht