Sozialrecht Abgeändert
Urteile zu § 72 SGB XI
Sozialgesetzbuch Elftes Buch
386 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 72 SGB XI (Sozialgesetzbuch Elftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
386 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht
Berufsausübungsfreiheit und Eigentumsgrundrecht von … · Regelungsgehalt von § 9 Satz 1 SGB 10
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Sozialhilfe · Hilfe zur Pflege
Sozialrecht
Investitionskostenvereinbarung · Plausibilität der geltend gemachten Investitionskosten · Baukosten · Heranziehung von Kostenrichtwerten
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
keine vertragliche Pflichtverletzung bei Vorliegen eines …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Persönliches Budget · 24-Stunden-Betreuung im Arbeitgebermodell in eigener Wohnung · Budgetneutralität · geringere Marktmacht von Einzelpersonen im Wettbewerb um …
Sozialrecht Teilweise aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sonderverhältnis zwischen Pflegekasse und Pflegedienst · Verwaltungsaktbefugnis · Prämien-Festlegungen des GKV-Spitzenverbandes · Verwaltungsbinnenrecht ohne Außenwirkung mangels förmlicher …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Pflegezulage · Funktionsdienst
Arbeitsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
L 1 P 15/23 KL D, die vollständig dokumentiert ist -
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
L 1 P 12/23 KL D, die vollständig dokumentiert ist -
Sozialrecht Aufgehoben
Risikozuschlag
Sozialrecht Aufgehoben
Schiedsspruch zur Festsetzung der Pflegesätze und Entgelte … · Berechnung und Bewertung eines Gewinnzuschlags · Beurteilungsspielraum · Heranziehen einer Studie
Sozialrecht Aufgehoben
grundsätzliche Bedeutung · Verfahrensfehler der überlangen Verfahrensdauer
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
stationäre Pflege · Leistungen der zusätzlichen Betreuung und Aktivierung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Rolle der Pflegefachkraft für Erstattungsfähigkeit und …
Strafrecht Revision verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
24-Stunden-Assistenz · ergänzende Leistungen bei Pflegebedürftigkeit · Inanspruchnahme von Leistungen der sozialen … · Rund-um-die-Uhr-Betreuung als Pflegesachleistung
Sozialrecht Aufgehoben
fehlende Mitteilung des Krankenhauses an Pflegekasse über … · Grundsätze der Geschäftsführung ohne Auftrag · Nichtübertragbarkeit der Rechtsprechung zum …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Zuschlagshöhe · Pflegeeinrichtung
Arbeitsrecht
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Persönliches Budget · Arbeitgebermodell · Angemessenheit der Kosten · üblicher Stundensatz für Assistenzkräfte
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
mobiler Patientenlifter · vollstationäre Einrichtung zur Teilhabe für Menschen mit … · Vorhaltepflicht des Heimträgers im Rahmen der … · kein Hilfsmittel zur sozialen Teilhabe
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Rechtswirksamkeit einer Weisung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert