Urteile zu § 20 SGB XI – Seite 11

Sozialgesetzbuch Elftes Buch

764 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 20 SGB XI (Sozialgesetzbuch Elftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

764 Entscheidungen

SG Itzehoe 27. Kammer Urteil

Pflegekraft in Pflegeheim · Abhängige Beschäftigung · Selbstständige Tätigkeit · Abgrenzung

Sozialrecht Aufgehoben
SG Itzehoe 27. Kammer Urteil

Pflegekraft in Pflegeheim · Abhängige Beschäftigung · Selbstständige Tätigkeit · Abgrenzung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS

Zulässigkeit der Festsetzung der Höhe der Beiträge bei … · keine Berücksichtigung eines Verlustvortrags oder … · Zulässigkeit einer rückwirkenden Erhöhung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS zitiert von 2

Übernahme der Beiträge für eine private Kranken- und … · Leistungsausschluss nach § 41 Abs 4 SGB 12 · vorsätzliche oder grob fahrlässige Herbeiführung der … · Ausübung des Rechts auf Befreiung von der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS zitiert von 1

Elterngeldbezug · Beitragsentrichtung nach Mindesteinnahmen · kein Verstoß gegen Verfassungsrecht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Berlin 81. Kammer Urteil LS

Benennung des zutreffenden Rechtsverhältnisses · Arbeitsvertrag zwischen Entleiher und Leiharbeitnehmer bei … · Beurteilung von Tätigkeiten im Bereich Funk und Fernsehen · abhängige Beschäftigung von Tonassistenten

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 3

Beauftragung von Beratungs- und Dienstleistungsunternehmen · Tätigkeit bei Dritten Firma im Rahmen eines Projekts · Abgrenzung · abhängige Beschäftigung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 1

nicht ehrenamtliche Tätigkeit · vertragliche Vergütungsregelung · Einbindung in Organisationsstruktur des Vereins · abhängige Beschäftigung

Sozialrecht Aufgehoben