Urteile zu § 10 SGB XII – Seite 2

Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch

100 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 10 SGB XII (Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

100 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS
Rentenversicherung – Versicherungspflicht

Einzelfallhelfer im Rahmen der Eingliederungshilfe für … · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Abgrenzung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 22
Sozialhilfe – Hilfe bei Krankheit

Leistungsbewilligung durch den Sozialhilfeträger gem § 264 … · gesetzliche Krankenversicherung · Übernahme der Krankenbehandlung nicht versicherter … · Unzuständigkeit des Sozialhilfeträgers

Sozialrecht Abgeändert
LSG Saarland 11. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Kostenübernahme für ein Notebook zum Betreiben eines … · Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung · Einkommens- und Vermögenseinsatz

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 29. Senat Urteil
Förderung der Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsleben

Kostenerstattungsanspruch für behindertengerechten Bau … · unaufschiebbare Leistung · Wohnungshilfe · Zuständigkeit des erstangegangenen Rehabilitationsträgers …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 60
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Übernahme der Kosten für den Einbau eines Personenaufzugs · Einkommens- und Vermögenseinsatz · keine Anwendbarkeit des § 92 Abs 2 S 1 Nr 3 und S 2 SGB 12

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Thüringen 8. Senat Beschluss LS
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Hilfe zu einer angemessenen Schulbildung · Schulbegleitung · keine vorrangige Leistungspflicht des Schulträgers · keine Betroffenheit des Kernbereichs der Aufgaben der Schule

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 45
Sozialgerichtliches Verfahren – Rehabilitation und Teilhabe

notwendige Beiladung des erstangegangenen … · Kostenerstattung für den behindertengerechten Umbau eines … · gesetzliche Krankenversicherung · Versorgung mit Hilfsmitteln

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtswegzuständigkeit

Rechtsweg zur Verwaltungsgerichtsbarkeit · Zuwendung auf Grund der Landeshaushaltsordnung für … · Ablehnungsbescheid

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 22
Grundsicherung für Arbeitsuchende

kein Anspruch Erwerbsfähiger bzw -tätiger auf vorbeugende … · keine vorbeugenden Leistungen nach SGB 12

Sozialrecht
LSG Hessen 9. Senat Beschluss LS
Einstweiliger Rechtsschutz – Sozialhilfe

Darlehen für Mietkaution und Umzugskosten · keine Aufrechnung zur Darlehenstilgung · Treu und Glauben

Sozialrecht Aufgehoben