Urteile zu § 28 SGB XII – Seite 16

Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch

1.090 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 28 SGB XII (Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.090 Entscheidungen

BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 38

gemischte Bedarfsgemeinschaft nach SGB 2 · keine Anrechnung von Arbeitslosengeld II als … · Einkommenseinsatz · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 21

mietvertraglich vereinbarte Betreuungspauschale als … · keine abweichende Festlegung des Regelbedarfs für häusliche … · sozialgerichtliches Verfahren · Beteiligtenfähigkeit

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Gotha 40. Kammer Beschluss LS

unabweisbarer laufender besonderer Bedarf · Schülerbeförderungskosten

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat Urteil

Besuch einer Tagesstätte für behinderte Menschen · Einkommenseinsatz · Erwerbsunfähigkeitsrente · Mittagessen als integraler Bestandteil

Sozialrecht
BSG 8. Senat Beschluss zitiert von 4

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Darlegung der Klärungsbedürftigkeit und Klärungsfähigkeit … · Sozialhilfe · Einkommenseinsatz

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 57

gewöhnlicher Aufenthalt in Österreich · kein Anspruch gem § 7 Abs 1 S 1 Nr 4 SGB 2 · Wohnorterfordernis · Rentenexport des Ehegatten

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 28

keine Kostenübernahme von Zuzahlungen zu Arzneimitteln und … · kein "besonderer Anlass" iS des § 21 Abs 1a Nr 7 BSHG · keine Anwendung des § 27 Abs 2 BSHG bzw § 73 SGB 12 · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 3

keine Übernahme der Mehrbedarfsregelung des § 23 Abs 1 S 2 … · Verfassungsmäßigkeit · Nichtvorliegen einer unechten bzw echten Rückwirkung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Berlin 37. Kammer Urteil

kostenaufwändige Ernährung · Laktoseunverträglichkeit · Gutachten der Gesellschaft für Ernährung · Vollkost als Bestandteil des Regelbedarfs bei Erwachsenen

Sozialrecht