§ 28 SGB XII – Rechtsprechung (1.090 Entscheidungen) – Seite 21

VG Arnsberg Urteil 07.12.2006

Der Kläger steht als Postbetriebsassistent (Besoldungsgruppe A 6 BBesO) im Dienst der Beklagten

Verwaltungsrecht

VG Arnsberg 5. Kammer Urteil 30.11.2006

Der Kläger steht als Fernmeldehauptsekretär (Besoldungsgruppe A 8 BBesO) im Dienst der Beklagten

Verwaltungsrecht

LG Mönchengladbach Beschluss 30.11.2006

Der Schuldner verfügt über ein monatliches Nettoeinkommen von durchschnittlich 1.100,00 €

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Arnsberg Urteil 30.11.2006

Der Kläger steht als Arbeitsberater im Dienst der Beklagten

Verwaltungsrecht

VG Arnsberg Urteil 30.11.2006

Der Kläger steht als Fernmeldehauptsekretär (Besoldungsgruppe A 8 BBesO) im Dienst der Beklagten

Verwaltungsrecht

VG Arnsberg Urteil 30.11.2006 zitiert von 20

Der Kläger steht als Technischer Fernmeldehauptsekretär (Besoldungsgruppe A 8 BBesO) im Dienst der Beklagten

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 29.11.2006 LS zitiert von 6

Strebt ein Ausländer einen Aufenthalt auf Dauer im Bundesgebiet an, muss sein Lebensunterhalt grundsätzlich …

Verwaltungsrecht

SG Detmold Urteil 28.11.2006

Kürzung der monatlichen Regelleistung wegen eines Krankenhausaufenthaltes

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Urteil 23.11.2006 zitiert von 4

Die Beteiligten streiten um die Verpflichtung der Beklagten, (Auszugs-) Renovierungs- und sonstige …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Zweibrücken Urteil 17.11.2006

Die Parteien haben am … geheiratet

Familienrecht

LSG Baden-Württemberg Urteil 17.11.2006

Zwischen den Beteiligten ist die Höhe von Arbeitslosengeld II im Streit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

VG Hannover Urteil 16.11.2006 LS zitiert von 1

Beamte mit mehr als zwei Kindern haben ab dem 01.01.2005 Anspruch auf höheren als den gesetzlich vorgegebenen …

Verwaltungsrecht

VG Hannover Urteil 16.11.2006 LS zitiert von 9

Beamte mit mehr als zwei Kindern haben ab dem 01.01.2000 Anspruch auf höheren als den gesetzlich vorgegebenen …

Verwaltungsrecht

VG Hannover Urteil 16.11.2006 LS

Beamte mit mehr als zwei Kindern haben ab dem 01.01.2005 Anspruch auf höheren als den gesetzlich vorgegebenen …

Verwaltungsrecht

LSG Hessen 9. Senat Beschluss 14.11.2006

Sozialhilfe – Mehrbedarf für kostenaufwändige Ernährung

Diabetes mellitus Typ 2b

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 13.11.2006

Der am 00.00.1974 geborene Antragsteller begehrt die Verpflichtung der Antragsgegnerin im Wege einer …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Beschluss 27.10.2006

Die Beteiligten streiten in diesem Eilverfahren darüber, ob die Antragsgegnerin als Trägerin der Leistungen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Freiburg Urteil 24.10.2006

Rechtmäßigkeit eines Aufhebungs- und Erstattungsbescheids

Sozialrecht Aufgehoben

SG Wiesbaden 16. Kammer Beschluss 23.10.2006

Der am 23. August 2006 bei dem Sozialgericht Wiesbaden eingegangene Antrag, mit dem der Antragsteller …

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Beschluss 18.10.2006

Das Beschwerdebegehren ist in dem aus dem Tenor ersichtlichen Umfang auch begründet

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 10.10.2006

Der beigeladene Sozialhilfeträger bewilligte dem Kläger nach Verbüßung einer Haftstrafe ab dem 15.10.2004 …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Stuttgart Urteil 27.09.2006

Zwischen den Beteiligten ist streitig, in welchem Umfang die Beklagte dem Kläger die Kosten für eine …

Sozialrecht

SG Stuttgart Urteil 27.09.2006

Die Klägerin begehrt im Rahmen der Sozialhilfe eine einmalige Beihilfe in Höhe von 37,00 EUR aus Anlass des …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Oldenburg (Oldenburg) Beschluss 25.09.2006

Die Beteiligten streiten im Rahmen eines einstweiligen Rechtsschutzverfahrens um die Gewährung der Kosten für …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 21.09.2006

Im Ausgangsverfahren streitig war die Übernahme von Grabpflegekosten in Höhe von 124,00 EUR

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Urteil 21.09.2006 zitiert von 1

Der am ... 1933 geborene Kläger, der seit dem 1. Januar 2005 Leistungen der Grundsicherung für über …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Köln Urteil 20.09.2006

Anrechnung von Mittagessen auf Grundsicherungsleistungen nach dem Sozialgesetzbuch, Zwölftes Buch (SGB XII)

Sozialrecht

LSG Schleswig-Holstein Urteil 14.09.2006 zitiert von 4

Die Kläger begehren die Übernahme von Sozialbeiträgen zum Schulgeld für den Besuch einer Waldorfschule

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 9. Senat Beschluss 07.09.2006

Umfang der Regelleistung nach dem SGB 2

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Detmold Urteil 08.08.2006

Höhe des Regelsatzes nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII)

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 28.07.2006

Der Antragsteller begehrt im Wege des vorläufigen Rechtsschutzes höhere Leistungen zur Grundsicherung im …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

SG Osnabrück Gerichtsbescheid 07.07.2006

Die Beteiligten streiten um die Berücksichtigung von Kindergeld und den Erhalt eines kostenfreien …

Sozialrecht Aufgehoben

OVG Niedersachsen Beschluss 20.06.2006 LS

Zur Frage der Umdeutung eines Antrages im einstweiligen Rechtsschutzverfahren, der von einem anwaltlich …

Verwaltungsrecht

VG Münster Urteil 20.06.2006 zitiert von 5

Der verheiratete Kläger ist Beamter des beklagten Landes der Besoldungsgruppe A 9 Bundesbesoldungsgesetz …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

LSG Hessen 9. Senat Beschluss 09.06.2006 LS

Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Einkommenseinsatz · Absetzbarkeit von Beiträgen zu einer privaten … · Angemessenheit

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Trier Beschluss 23.05.2006

Die Kläger stellten am 19. September 2003 den Antrag auf Einbürgerung in den deutschen Staatsverband auf der …

Verwaltungsrecht

LSG Baden-Württemberg Beschluss 15.05.2006

Die notwendige Beiladung der Antragsgegnerin zu 2 war aufzuheben, denn der Antrag auf Erlass einer …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Detmold Urteil 10.05.2006

Höhe der Grundsicherungsleistungen nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGBXII)

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Aachen Urteil 26.04.2006

Streitig ist die Übernahme von Grabpflegekosten in Höhe von 124,00 EUR

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Darmstadt 16. Kammer Beschluss 20.04.2006 LS

(Fehlen eines Anspruchs auf Sozialhilfe

Mietrückstand · Anwendbarkeit von § 34 Abs 1 SGB 12

Sozialrecht

LSG Hessen 9. Senat Beschluss 11.04.2006 LS

Einstweiliger Rechtsschutz – Glaubhaftmachung von Anordnungsgrund und -anspruch

Arbeitslosengeld II · Verfassungswidrigkeit der Höhe der Regelleistungen · Fehlen einer Öffnungsklausel · keine Aussetzung zur Vorlage an BVerfG

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Duisburg Urteil 20.03.2006

Der Kläger begehrt die Anerkennung eines zusätzlichen, über die Regelleistung hinausgehenden Bedarfs im …

Sozialrecht

SG Darmstadt 18. Kammer Urteil 15.03.2006 LS

Arbeitslosengeld II – Bedarfsdeckung für Sonderbedarfe

verfassungskonforme Auslegung · Hilfe in sonstigen Lebenslagen · Zulässigkeit der Klage · Streitgegenstand

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 14.03.2006

Die Beteiligten streiten um den so genannten Mehrbedarf, der bei der Antragstellerin anfällt, wenn ihr Sohn …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Beschluss 14.03.2006

Sozialhilfe – Hilfe zum Lebensunterhalt

Unterkunftskosten · Gartenpflege

Sozialrecht Abgeändert

LSG Baden-Württemberg Beschluss 13.03.2006

Die notwendige Beiladung des Antragsgegners zu 2 war, was auch noch im Rechtsmittelzug zulässig ist (vgl. …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Beschluss 07.03.2006

Der Antragsteller erhält von der Beigeladenen zur Sicherung seines Lebensunterhalts Arbeitslosengeld II (Alg …

Sozialrecht Abgeändert

SG Reutlingen Urteil 23.02.2006

Erstattung von Fahrtkosten zur Methadon-Substitution und anderen ambulanten Krankenbehandlungen

Sozialrecht

OLG Karlsruhe Beschluss 15.02.2006

Das Amtsgericht Heidelberg hat der Klägerin mit Beschluss vom 21.11.2005 Prozesskostenhilfe bewilligt und …

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Düsseldorf Beschluss 06.02.2006

Der 1949 geborene Antragsteller erhält von der Antragsgegnerin Leistungen nach dem SGB II

Sozialrecht