Verwaltungsrecht
Zitieren LSG Berlin-Brandenburg 33. Senat Urteil 26.04.2018 L 33 R 964/15 zitiert von 1
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Mehrbedarf bei Nachweis der Feststellung des Merkzeichens G · rückwirkende Feststellung · maßgeblicher Zeitpunkt für die Leistungsbewilligung
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren LG Köln Urteil 25.04.2018 153 Ns 89/17
Strafrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Einkommenseinsatz · geringfügige Beschäftigung · Höhe der Absetz- und Freibeträge · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren OLG Brandenburg 4. Senat für Familiensachen Urteil 24.04.2018 13 WF 73/18 zitiert von 1
Familienrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren häusliche Pflege · Pflegegeld · Festbetrag · häusliche Pflegehilfe
Berechnung des Beschwerdewertes bei mehreren … · keine Addition verschiedener Zeiträume
Sozialrecht – Berufung verworfen
Zitieren Verwaltungsrecht
Zitieren BSG 8. Senat Beschluss 16.04.2018 B 8 SO 2/18 B zitiert von 6
grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Klärungsbedürftigkeit der Rechtsfrage · höchstrichterliche Klärung
Sozialrecht – Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Zitieren Richter im Land BW, BesGr R1, fünf Kinder, Jahr 2009
Verwaltungsrecht
Zitieren LSG NRW Urteil 15.03.2018 L 9 SO 300/16
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Vorrang der Sozialhilfe vor der Kinder- und Jugendhilfe · Kinder- und Jugendhilfe · Hilfe zur Erziehung in Vollzeitpflege · Sozialhilfe
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 16.02.2018 L 8 SO 69/15
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Mehrbedarf · rückwirkende Feststellung des Merkzeichens G
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren LSG NRW Beschluss 05.02.2018 L 19 AS 2324/17 B zitiert von 13
Sozialrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren unabweisbarer laufender besonderer Bedarf · Fahrtkosten zu ambulanten Behandlungen · Notwendigkeit der Begleitung durch Elternteil und Nutzung … · Berechnung der Fahrtkosten
SG Münster Gerichtsbescheid 15.01.2018 S 8 AS 687/17
Sozialrecht – Klage abgewiesen
Zitieren Verwaltungsrecht
Zitieren Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Arbeitslosengeld II · Unterkunft und Heizung
unabweisbarer laufender besonderer Bedarf · Fahrtkosten für Arztbesuche · kein Anspruch bei geringfügigem Übersteigen des im …
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Vorliegen einer besonderen Härte · selbst bewohntes Hausgrundstück · Schonvermögen nach § 12 Abs 3 Nr 4 SGB 2
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Untersuchungshaft · notwendiger Lebensunterhalt · angemessener Barbetrag nach § 27b Abs 2 S 2 SGB 12 · analoge Anwendung
Sozialrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren SG Dessau-Roßlau 29. Kammer Urteil 13.12.2017 S 29 SO 24/15
Berücksichtigung einer Pauschale für Aufwendungen für … · Angemessenheit der einkommensmindernd anzurechnenden …
Zulassungsvoraussetzung · Beschwerdewert -Krankenversicherung · Befreiung von der Zuzahlungspflicht · Bescheid über Feststellung der Belastungsgrenze
Sozialrecht – Berufung verworfen
Zitieren Zivilrecht – Klage abgewiesen
Zitieren Einkommensberücksichtigung · Anrechnung der vom Arbeitgeber als Sachbezug gewährten … · Anwendbarkeit des § 2 Abs 5 AlgIIV 2008 nur bei …
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Ermäßigung · Sozialleistungsempfänger · Regelbedarfssatz · Härtefallgründe
Verwaltungsrecht ✓ Abgeändert
Zitieren sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Erstattungsansprüche der Leistungsträger untereinander · Anspruch des nachrangig verpflichteten Leistungsträgers · Sozialhilfe
Sozialrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren LSG NRW Beschluss 25.10.2017 L 9 SO 413/17 B ER, L 9 SO 414/17 B
Sozialrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Einkommenseinsatz · Einkünfte aus selbständiger Tätigkeit · keine Verrechnung positiver mit negativen Einnahmen …
Sozialrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Höhe bei gemischter Bedarfsgemeinschaft mit Leistungen nach …
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren OVG Berlin-Brandenburg 4. Senat Beschluss 11.10.2017 OVG 4 B 33.12
Verwaltungsrecht
Zitieren OVG Berlin-Brandenburg 4. Senat Beschluss 11.10.2017 OVG 4 B 34.12
Verwaltungsrecht
Zitieren Sozialrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren Verwaltungsrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
Zitieren BVerwG 2. Senat Vorlagebeschluss 22.09.2017 2 C 8/17 zitiert von 8
Verwaltungsrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
Zitieren BVerwG 2. Senat Vorlagebeschluss 22.09.2017 2 C 5/17 zitiert von 5
Verwaltungsrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
Zitieren BVerwG 2. Senat Vorlagebeschluss 22.09.2017 2 C 7/17 zitiert von 5
Verwaltungsrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
Zitieren BVerwG 2. Senat Vorlagebeschluss 22.09.2017 2 C 6/17 zitiert von 5
Verwaltungsrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
Zitieren BVerwG 2. Senat Vorlagebeschluss 22.09.2017 2 C 4/17 zitiert von 9
Verwaltungsrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
Zitieren AG Köln Beschluss 14.09.2017 287 M 6426/17
Zwangsvollstreckung · Unterhaltspfändung · Pfändungsfreigrenze · § 850d ZPO · Erinnerung
Zivilrecht – Erinnerung zurückgewiesen
Zitieren SG Aachen Urteil 12.09.2017 S 20 SO 99/17
Sozialrecht – Klage abgewiesen
Zitieren SG Wiesbaden 26. Kammer Beschluss 07.09.2017 S 26 SO 63/16
Sozialrecht – Klage abgewiesen
Zitieren Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsausschluss für Ausländer ohne Aufenthaltsrecht bzw …
Darlehen unter Verwandten
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Zitieren Verwaltungsrecht
Zitieren Verwaltungsrecht
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