Urteile zu § 2 SGB XII – Seite 15

Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch

906 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 2 SGB XII (Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

906 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat Urteil 10.03.2011

Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Besuch einer Tagesstätte für behinderte Menschen · Einkommenseinsatz · Erwerbsunfähigkeitsrente · Mittagessen als integraler Bestandteil

Sozialrecht

LSG Schleswig-Holstein Urteil 09.03.2011 zitiert von 3

Die Beteiligten streiten um die Übernahme von Bestattungskosten

Sozialrecht Aufgehoben

SG Berlin 49. Kammer Beschluss 02.03.2011

Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Hilfe zur angemessenen Schulbildung · Integrationsassistenz für ein behindertes Kind in einer … · Kostenübernahme für einen Schulhelfer

Sozialrecht Antrag zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 02.03.2011 zitiert von 1

Übernahme von Stromkosten bei Grundsicherung im Alter

Grundsicherung · Kosten der Unterkunft · Stromkosten · SGB XII · Heizkosten

Sozialrecht Abgeändert

BGH XII. Zivilsenat Urteil 02.03.2011 LS zitiert von 16

Nachehelicher Unterhalt: Ehebedingter Nachteil im Rahmen des Krankheitsunterhalts mangels Rentenanspruchs …

Maß der nachehelichen Solidarität bei der …

Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

SG Aachen Urteil 01.03.2011

Ob der Kläger gem. § 117 Abs. 1 Zwölftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) zur Auskunft über seine Einkommens …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Aachen Urteil 01.03.2011

Auskunftsanspruch bei Sozialhilfeleistungen und Zwangsgeldandrohung

Auskunftsanspruch · Sozialhilfe · Unterhaltsfähigkeit · Zwangsgeld · SGB XII

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Marburg 9. Kammer Urteil 28.02.2011

Die Beteiligten streiten um die Übernahme der Reisekosten einer Begleitperson für den Rücktransport der …

Sozialrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Urteil 28.02.2011 zitiert von 13

Der volljährige Kläger, der Arbeitslosengeld II bezog und bezieht, beauftragte ein Bestattungsunternehmen …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Minden Urteil 25.02.2011 zitiert von 4

Die Klägerin und ihre beiden minderjährigen Töchter bewohnten ursprünglich eine Mietwohnung im Erdgeschoss …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

SG Karlsruhe Urteil 24.02.2011

Die Klägerin wendet sich gegen einen Rücknahme- und Rückforderungsbescheid der Beklagten betreffend …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Beschluss 21.02.2011

Gegenstand des Beschwerdeverfahrens ist im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes die vorläufige Verpflichtung …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Karlsruhe Entscheidung 11.02.2011

Die Beteiligten streiten um die Gewährung von Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Fulda 7. Kammer Beschluss 10.02.2011 LS

Die Kosten einer notwendigen Begleitperson für ein schulpflichtiges Kind, das am Undine-Syndrom leidet, sind …

Sozialrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 27.01.2011

Vor der Eheschließung lebte die Antragsgegnerin seit 1983 zumeist von Sozialleistungen (Bl. 19, 24 GA)

Familienrecht Abgeändert

SG Aachen Urteil 25.01.2011

Einen Anspruch über Eingliederungshilfe in Form von Fachleistungsstunden im Rahmen ambulant betreuten Wohnens …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 20.01.2011 zitiert von 1

Streitig ist, ob die beklagte Krankenkasse dem Sozialhilfeträger die Kosten für eine Zweitversorgung eines …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 20.01.2011 zitiert von 1

Der Kläger begehrt Kostenerstattung (KE) für die Zweitversorgung der Versicherten L H, geb. am 00.00.1995 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 20.01.2011 zitiert von 1

Zweitversorgung mit Rollstuhl für Schulbesuch

Sozialgesetzbuch IX · Zweitversorgung · Rollstuhl · Kostenerstattung · gesetzliche Krankenversicherung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 13.01.2011 zitiert von 1

Streitig ist die Erstattung von Aufwendungen für einen Kinder-Aktiv-Rollstuhl

Sozialrecht Abgeändert

LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Beschluss 23.12.2010 zitiert von 1

Zulässigkeit der Beschwerde gegen eine im einstweiligen Rechtsschutz ergangene ablehnende …

Sozialrecht Beschwerde verworfen

LSG Baden-Württemberg Urteil 22.12.2010

Übernahme von Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträgen bei Hilfe zum Lebensunterhalt

Hilfe zum Lebensunterhalt · SGB XII · Krankenversicherungsbeitrag · Pflegeversicherung · Leistungsanspruch

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Rheinland-Pfalz 2. Senat Urteil 13.12.2010 LS zitiert von 4

Kostentragungspflicht bei Schülerbeförderung

Verwaltungsrecht

SG Osnabrück Urteil 02.12.2010

Die Klägerin wendet sich gegen eine Kürzung ihrer Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 02.12.2010

Die Kläger wenden sich mit ihrer Beschwerde gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts Bremen vom 11. …

Sozialrecht Aufgehoben

BGH III. Zivilsenat Urteil 02.12.2010 LS zitiert von 11

Heimunterbringung eines geistig behinderten Betreuten

Verpflichtung des Heimträgers zur Verwaltung im Rahmen der …

Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

SG Hildesheim Beschluss 30.11.2010

Begehren keinen Anordnungsanspruch und keinen Anordnungsgrund glaubhaft gemacht, § 86b Abs. 2 Satz 4 SGG i.V.m

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 25.11.2010

Ob es rechtswidrig war, dass der Beklagte es abgelehnt hat, dem Kläger Eingliederungshilfe durch Übernahme …

Sozialrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 24.11.2010

Soweit geltend gemacht wird, das Verwaltungsgericht gehe zu Unrecht davon aus, dass das Ackergrundstück …

Verwaltungsrecht

LSG Hessen 9. Senat Urteil 22.11.2010 LS zitiert von 2

Der Wunsch eines behinderten Kindes bzw dessen gesetzlicher Vertreter, eine schulgeldpflichtige Privatschule …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz 5. Senat Urteil 18.11.2010 LS zitiert von 1

Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Übernahme der Kosten für eine Zweitkamera <sog Tafelkamera> … · Abgrenzung zum Hilfsmittel der gesetzlichen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 26.10.2010

Das Landgericht hat der Klage im tenorierten Umfang zu Recht stattgegeben

Erb- und Versicherungsrecht

SG Magdeburg 5. Kammer Beschluss 13.10.2010

Der Antragsteller wendet sich im Rahmen des einstweiligen Rechtsschutzes gegen die Verrechnung seiner …

Sozialrecht

LSG Berlin-Brandenburg 23. Senat Urteil 12.10.2010

Die Klägerin begehrt von dem Beklagten die Erstattung von Kosten für Reparatur und Neubeschaffung von Brillen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 23. Senat Urteil 12.10.2010

Eingliederungshilfe: Brillenreparatur, Leistung der sozialen Rehabilitation

Hilfsmittel · Nachranggrundsatz · Kenntnis des Sozialhilfeträgers, Bekanntwerden des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 12. Senat Urteil 06.10.2010 LS zitiert von 34

Krankenversicherung – Versicherungspflicht eines sozialhilfebedürftigen Nicht-EU-Ausländers

Niederlassungserlaubnis · rückwirkender Bezug von Grundsicherungsleistungen · Beginn der Mitgliedschaft bei nach § 5 Abs 1 Nr 13 SGB 5 … · Ausschluss der Auffang-Versicherungspflicht

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 10.09.2010 zitiert von 1

Höhe eines Erstattungsanspruchs

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Hildesheim Beschluss 03.09.2010

Der nach § 86b Abs. 2 Satz 2 Sozialgerichtsgesetz (SGG) zulässige Antrag auf Erlass einer einstweiligen …

Sozialrecht

LSG NRW 12. Senat Urteil 01.09.2010 zitiert von 6

Eine Aufforderung zur Auskunftserteilung der Beklagten gegenüber der Klägerin nach § 117 Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Neuruppin Beschluss 28.08.2010 LS

Schuldenübernahme Stromschulden Heizung mit Strom

Sozialrecht

LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Beschluss 26.08.2010 LS

Einstweiliger Rechtsschutz – Eingliederungshilfe

Behandlungspflege in Wohnstätte für behinderte Menschen · ärztlich verordnete Insulininjektionen · keine Pflicht des Heimträgers mangels Personalausstattung

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Kammer Urteil 18.08.2010 LS

Bei der sozialhilferechtlichen Prüfung, ob eine zu dem Besuch einer bestimmten Schule erforderliche Hilfe als …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 05.08.2010

Kostenübernahme für Integrationshelferin bei Schulbesuch

Integrationshelfer · Schulbegleitung · Behinderung · Sozialhilfe · Förderbedarf

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

BSG 8. Senat Urteil 13.07.2010 LS zitiert von 53

Sozialhilfe – kein Übergang des Anspruchs auf Übernahme der Pflegekosten auf ambulanten Pflegedienst nach Tod …

Rechtfertigung der Ungleichbehandlung · Kostenfreiheit des Verfahrens für den Rechtsnachfolger

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

LSG NRW 20. Senat Beschluss 18.06.2010

Die Beteiligten streiten, ob die Beklagte dem Kläger im Rahmen seines Bezugs von Leistungen nach dem Zwölften …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

VG Köln 10. Kammer Urteil 16.06.2010

Der 1958 in Ägypten geborene Kläger verließ im Jahr 1990 Ägypten und hielt sich anschließend rund drei Jahre …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 16.06.2010 zitiert von 3

Versicherungspflicht des Klägers zur gesetzlichen Kranken- und zur sozialen Pflegeversicherung im Rahmen der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Lüneburg Urteil 26.05.2010

Der Kläger erstrebt vom Beklagten im Rahmen der Sozialhilfe die Übernahme der Bestattungskosten für seinen …

Sozialrecht

SG Lüneburg Urteil 20.05.2010

Übernahme von Bestattungskosten durch Sozialhilfe

Sozialhilfe · Bestattungspflicht · Erbausschlagung · gesamtschuldnerische Haftung · Kostentragungspflicht

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 17.05.2010

Der Antragsteller begehrt im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes die Verpflichtung der Antragsgegnerin, die …

Sozialrecht Aufgehoben