§ 2 SGB XII – Rechtsprechung (906 Entscheidungen) – Seite 18

SG Stade Beschluss 01.10.2007

Die Beteiligten streiten im einstweiligen Rechtsschutz über die Verpflichtung des Antragsgegners, die Kosten …

Sozialrecht

SG Braunschweig Beschluss 20.09.2007

Die Beteiligten streiten um die Bewilligung einer Schulbegleitung / eines Integrationshelfers

Sozialrecht

SG Braunschweig Beschluss 19.09.2007

Die Beteiligten streiten um die Bewilligung einer Schulbegleitung / eines Integrationshelfers

Sozialrecht

SG Lüneburg Beschluss 30.08.2007

Der Antragsteller erstrebt vom Antragsgegner im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes die Gewährung der …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

SG Düsseldorf Urteil 22.08.2007

Streitig ist ein Erstattungsanspruch der Klägerin wegen der Übernahme rückständiger Stromkosten für die …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 06.08.2007

Zu Unrecht ist das Sozialgericht vom Fehlen einer hinreichenden Erfolgsaussicht der Rechtsverfolgung im Sinne …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 16.07.2007

Die Beschwerde der Antragsgegnerin, mit der sich diese gegen den Beschluss des Sozialgerichts (SG) Oldenburg …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 28.06.2007 zitiert von 12

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der Beklagte von den an die Klägerin erbrachten Leistungen der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 14.06.2007

Streitig ist die Versorgung des Klägers mit einen "Kraftknotensystem"

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

VG Minden Urteil 05.06.2007

Die Beteiligten streiten um die Bewilligung von Pflegewohngeld

Verwaltungsrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 24.05.2007

Der Kläger begehrt für die Zeit ab dem 1. April 2005 höhere Leistungen der Eingliederungshilfe unter …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 24.05.2007

Der Kläger begehrt für die Zeit ab dem 1. Januar 2005 höhere Leistungen der Eingliederungshilfe unter …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 9. Senat Urteil 21.05.2007

Der Kläger begehrt die Feststellung des Bestehens eines Anspruchs des Beigeladenen gegenüber der Beklagten …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 19.03.2007 zitiert von 1

Anrechnung des an die Eltern des Klägers gezahlten Kindergeldes auf die ihm gewährten Leistungen der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 09.03.2007

Der Antragsteller begehrt die Erhöhung des Stundenkontingents seiner Integrationshelferin, deren Kosten der …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG Mecklenburg-Vorpommern Urteil 06.03.2007 zitiert von 2

Die Klägerin begehrt höhere Grundsicherung bei Erwerbsminderung ab Oktober 2006, wobei das Vorliegen einer …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 06.03.2007

Der Antragsteller begehrt im einstweiligen Rechtsschutzverfahren die vorläufige Aufnahme als freiwillig …

Sozialrecht

SG Dortmund Beschluss 23.02.2007

Nach § 86 b Abs. 2 des Sozialgerichtsgesetzes (SGG) kann das Gericht eine einstweilige Anordnung zur Regelung …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

SG Köln Beschluss 05.02.2007

Der zulässige Antrag auf Erlass einer Regelungsanordnung im Sinne von § 86 b Abs. 2 Satz 2 …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG Baden-Württemberg Urteil 01.02.2007

Ob der Beklagte verpflichtet ist, eine von der Landesversicherungsanstalt Baden-Württemberg (LVA) an diesen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Beschluss 29.01.2007

Einstweilige Anordnung zur Leistungsauszahlung bei Hilfe zum Lebensunterhalt

Einstweilige Anordnung · Hilfe zum Lebensunterhalt · Abtretung von Forderungen · Sozialgerichtsgesetz · Rechtsschutzbedürfnis

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Stade Urteil 05.01.2007

Die Klägerin begehrt höhere Leistungen zur Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Aachen Gerichtsbescheid 03.01.2007

Eine Pflicht zur Auskunft nach § 117 Zwölftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII)

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 04.12.2006 zitiert von 2

Ob der Beklagte verpflichtet ist, der Klägerin Heimpflegekosten zu gewähren, ohne bei deren Berechnung den …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 23.11.2006 zitiert von 4

Die Beteiligten streiten um die Verpflichtung der Beklagten, (Auszugs-) Renovierungs- und sonstige …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 31.10.2006

Einen Anspruch des Klägers auf Hilfe zur Pflege durch Übernahme der ungedeckten Heimkosten am 17.06.2005

Sozialrecht

VG Saarland Urteil 18.10.2006

Der Kläger wendet sich im Wege der Aufsichtsklage gegen einen Widerspruchsbescheid des Kreisrechtsausschusses …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

LSG Schleswig-Holstein Beschluss 19.09.2006

Die Antragstellerin begehrt im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes die Aufnahme in die gesetzliche …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG NRW Urteil 11.09.2006 zitiert von 1

Ob dem Kläger die für die Zeit vom 01.04.2004 bis 31.01.2005 darlehensweise gewährte Hilfe zum …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 9. Senat Beschluss 05.09.2006

(Sozialhilfe – Auskunftsanspruch nach § 117 SGB 12

Ehegatte des Unterhaltspflichtigen

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 31.08.2006

Die 1941 geborene Antragstellerin (Ast.) bezog seit dem 01.01.2005 Leistungen nach § 19 2. Buch …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 17.08.2006

Zwischen den Beteiligten ist in erster Linie streitig, ob der Antragsteller (Ast) die Voraussetzungen für die …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 02.08.2006

Das SG hat in seinem angefochtenen Beschluss zutreffend dargelegt, dass der Antragsteller im Wege des …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Beschluss 01.08.2006

Das SG hat zu Recht den Antrag der Antragstellerin auf Übernahme von Mietrückständen im Wege der …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 28.07.2006

Der Antragsteller begehrt im Wege des vorläufigen Rechtsschutzes höhere Leistungen zur Grundsicherung im …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

SG Gelsenkirchen Beschluss 26.06.2006

Die Antragstellerin begehrt im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes Hilfe zur Pflege ab 01.01.2006

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG Rheinland-Pfalz Beschluss 19.05.2006

Streitig ist zwischen den Beteiligten, ob der Beschwerdegegner im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes zu …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Detmold Urteil 10.05.2006

Höhe der Grundsicherungsleistungen nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGBXII)

Sozialrecht Klage abgewiesen

LG Bonn Urteil 03.05.2006 zitiert von 2

Die beklagte Haftpflichtversicherung ist dem am 10.01.1983 geborenen Herrn O (Geschädigter) aufgrund eines …

Zivilrecht

SG Darmstadt 16. Kammer Beschluss 20.04.2006 LS

(Fehlen eines Anspruchs auf Sozialhilfe

Mietrückstand · Anwendbarkeit von § 34 Abs 1 SGB 12

Sozialrecht

SG Karlsruhe Urteil 07.04.2006

Die Kläger begehren vom Beklagten höhere Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) unter …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Beschluss 28.03.2006

Arbeitslosengeld II – Sozialhilfe

Angemessenheit der Unterkunftskosten · Aufforderung zur Kostensenkung · 6-Monats-Frist · befristeter Mietvertrag bzw Kündigungsausschluss

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

VG Mainz Urteil 23.03.2006

Die Klägerin wendet sich gegen die Versagung von Ausbildungsförderung durch die Beklagte wegen Anrechnung von …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 03.03.2006

Das SG hat zu Recht den Erlass einer einstweiligen Anordnung abgelehnt

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Gelsenkirchen Gerichtsbescheid 23.02.2006

Der 1953 geborene Kläger leidet unter einer Muskeldystrophie und bezieht Erwerbsunfähigkeitsrente

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Beschluss 14.02.2006

Sozialhilfe – Hilfe zur Weiterführung des Haushalts

Suche einer Haushaltshilfe · Eigenbemühung

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Hessen 9. Senat Beschluss 13.12.2005 LS

Arbeitslosengeld II – Unterkunftskosten

Angemessenheit · Aufklärungspflicht des Trägers · Nichtanwendung der Wohngeldtabelle · Wohnflächengrenze des sozialen Wohnungsbaus

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

SG Düsseldorf Beschluss 06.12.2005

Die Beteiligten streiten um die Höhe des Anspruchs der Antragstellerin auf Sozialhilfe in Gestalt der …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG NRW Beschluss 09.11.2005

Die Antragstellerin (ASt) begehrt die Anordnung der aufschiebenden Wirkung ihres Widerspruchs vom 14.02.2005 …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Oldenburg (Oldenburg) Beschluss 07.11.2005

Die im Juli 1923 geborene, verwitwete Antragstellerin ist blind

Sozialrecht