Sachbearbeiterin Grundsicherung/Hilfe zum Lebensunterhalt · Heraushebung als besonders verantwortungsvoll
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 42b SGB XII
Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch
18 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 42b SGB XII (Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
18 Entscheidungen
Unterkunft und Heizung · tatsächliche Aufwendungen · Mietvertrag unter Verwandten · wirksame Mietzinsforderung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Der Beschwerdeführer (Kläger) begehrt mit seiner sofortigen Beschwerde die Reduzierung der mit der …
Arbeitsrecht Abgeändert
höchstpersönlicher Anspruch · grundsätzlich keine Vererbbarkeit · nicht rechtzeitig oder zu Unrecht nicht erbrachte … · Vor-)Zahlung bzw Selbstbeschaffung der Leistungen durch den …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
volljähriger in einer besonderen Wohnform lebender … · abweichende Regelsatzfestsetzung · Einkommenseinsatz · an die Eltern ausgezahltes Kindergeld
Sozialrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
mobilitätsbedingter Mehrbedarfszuschlag aus dem … · keine Verrechnung mit der Eingliederungshilfe ohne … · Verbleib des Mehrbedarfszuschlags beim behinderten Menschen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Mehrbedarf für gemeinschaftliche Mittagsverpflegung bei … · Mehrbedarf nach § 42b Abs 2 SGB 12 · Mehrbedarf bei Erbringung von Leistungen zur Teilhabe am … · Mehrbedarf bei unabweisbarem besonderen Bedarf
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Kosten für Mittagessen in Werkstätten für behinderte … · kein Grundsicherungsempfänger · Kostenheranziehung bis zur Höhe des Mehrbedarfszuschlags … · Nachrangigkeit des § 113 Abs 4 SGB 9 2018
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Trennung zwischen Fachleistungen und Unterhaltsleistungen · budgetneutrale Umstellung · pauschaler Abzug des Mehrbedarfszuschlags für Merkzeichen G · ungerechtfertigte Leistungskürzung für behinderte Menschen …
Sozialrecht
gemeinsames Mittagessen in tagesstrukturierenden Angeboten · keine Kostenübernahme durch den Eingliederungshilfeträger · Finanzierung mit eigenem Einkommen · Trennung von Fachleistungen und Leistungen zur Sicherung …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen