Urteile zu § 28 SGB XII

Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch

1.090 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 28 SGB XII (Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.090 Entscheidungen

LAG Mecklenburg-Vorpommern 5. Kammer Urteil LS

Sachbearbeiterin Grundsicherung/Hilfe zum Lebensunterhalt · Heraushebung als besonders verantwortungsvoll

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
BAG 5. Senat Urteil LS zitiert von 1

Berechnung des pfändbaren Einkommens

Arbeitsrecht Aufgehoben
BSG 4. Senat Beschluss LS zitiert von 2

Aufrechnung durch das Jobcenter · Bestehen einer Aufrechnungslage zum Zeitpunkt der … · Leistungsbezug und Erfüllbarkeit der Hauptforderung · Wirksamkeit und Fälligkeit der Gegenforderung

Sozialrecht
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 1

Zugrundelegung des arbeitsrechtlich geschuldeten … · Entstehungsprinzip · nicht erfüllter Anspruch auf Mindestlohn durch Überlassung …

Sozialrecht Aufgehoben
SG Berlin 90. Kammer Urteil LS

ambulante Pflege in einer Wohngemeinschaft · Erbringung von Leistungen nach einem Leistungskomplex für … · rückwirkende Feststellung des Pflegegrades 4 durch die …

Sozialrecht
SG Mainz 15. Kammer Beschluss LS

Bedarfssätze ab dem 1.1.2025 · Anwendbarkeit der Bestandsschutzregelung des § 28a Abs 5 …

Sozialrecht
SG Berlin 90. Kammer Urteil LS

Bedarfssätze ab dem 1.1.2025 · Anwendbarkeit der Bestandsschutzregelung des § 28a Abs 5 …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 6. Senat Urteil LS

unabweisbarer besonderer Bedarf · keine Übernahme von Kosten für die Anschaffung einer neuen … · Ansparung aus dem Regelbedarf · Verfassungsmäßigkeit der Höhe der Regelbedarfe

Sozialrecht Aufgehoben
SG Halle 17. Kammer Beschluss LS

Bedarfssätze für erwachsene Leistungsberechtigte in … · analoge Anwendung der Übergangsregelung des BVerfG · Bedarfssätze ab dem 1.1.2025 · Anwendbarkeit der Bestandsschutzregelung des § 28a Abs 5 …

Sozialrecht
SG Karlsruhe 12. Kammer Beschluss LS

Bedarfssätze ab dem 1.1.2025 · Anwendbarkeit der Bestandsschutzregelung des § 28a Abs 5 … · sonstige Leistungen · Übernahme von Beiträgen zur Kranken- und Pflegeversicherung

Sozialrecht
SG Karlsruhe 12. Kammer Beschluss LS

Bedarfssätze ab dem 1.1.2025 · Anwendbarkeit der Bestandsschutzregelung des § 28a Abs 5 … · Bedarfssätze für erwachsene Leistungsberechtigte in … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht
SG Karlsruhe 12. Kammer Beschluss LS

Bedarfssätze ab dem 1.1.2025 · Anwendbarkeit der Bestandsschutzregelung des § 28a Abs 5 … · Bedarfssätze für erwachsene Leistungsberechtigte in … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht
SG Karlsruhe 12. Kammer Beschluss LS

Bedarfssätze ab dem 1.1.2025 · Anwendbarkeit der Bestandsschutzregelung des § 28a Abs 5 … · Bedarfssätze für erwachsene Leistungsberechtigte in … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht
SG Halle 17. Kammer Beschluss LS

Bedarfssätze ab dem 1.1.2025 · Anwendbarkeit der Bestandsschutzregelung des § 28a Abs 5 …

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS zitiert von 2

tatsächliche Aufwendungen · Mietvertrag unter Verwandten · wirksame Mietzinsforderung · Mietvertrag

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen