Anwendbarkeit der Bestandsschutzregelung des § 28a Abs 5 …
Sozialrecht
Urteile zu § 28 SGB XII – Seite 2
Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch
1.090 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 28 SGB XII (Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.090 Entscheidungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Asylbewerberleistungen · Grundleistungen
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Einkommenseinsatz · Absetzung von Beiträgen zu einer Sterbegeldversicherung · Angemessenheit der Versicherung · Abschluss nach Beginn des Leistungsbezuges
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Abgeändert
Existenzminimum
Verwaltungsrecht
Austausch der Rechtsgrundlage von § 48 SGB 10 zu § 45 SGB 10
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bewilligung und Auszahlung von Leistungen der Hilfe zum … · stationäre Pflege · Barbetrag und Bekleidungspauschale
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Einmalzahlung aus Anlass der COVID-19-Pandemie nach § 70 … · Arbeitslosengeld II · Verfassungsmäßigkeit der Höhe des Regelbedarfs für …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur …
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Krankengeldbezug
Arbeitsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
Verwaltungsrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
Steuerrecht Klage abgewiesen
Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Asylbewerberleistungen · Grundleistungen
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
abschließende Entscheidung nach vorläufiger Bewilligung · Hilfebedürftigkeit · Einkommensberücksichtigung · Bareinzahlungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Aussetzung des Verfahrens und Vorlage an das …
Verwaltungsrecht
Aussetzung des Verfahrens und Vorlage an das …
Verwaltungsrecht
Aussetzung des Verfahrens und Vorlage an das …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Aussetzung des Verfahrens und Vorlage an das …
Verwaltungsrecht
Grundsicherung im Alter · Einkommensanrechnung · US-Konjunkturpaket · SGB XII
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
volljähriger in einer besonderen Wohnform lebender … · abweichende Regelsatzfestsetzung · Einkommenseinsatz · an die Eltern ausgezahltes Kindergeld
Sozialrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Bemessung der Leistungen nach dem AsylbLG für einen ein einzelnes Zimmer in einer Wohngemeinschaft …
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Aufhebung einer wegen der ungewissen Höhe von Einkommen aus …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
rechtswidrige Aufrechnung · Einreichung eines Nachweises über die Hilfebedürftigkeit … · sozialgerichtliches Verfahren · Auferlegung von Missbrauchskosten
Sozialrecht Aufgehoben
Begründungspflicht zur Höhe des pfandfreien Grundbetrags · Deckelung des pfandfreien Mehrbetrages
Zivilrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen