Urteile zu § 52 SGB XII – Seite 2

Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch

137 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 52 SGB XII (Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

137 Entscheidungen

SG Karlsruhe 1. Kammer Urteil LS
Sozialhilfe – Nothilfe

Erstattungsanspruch eines Krankenhausträgers wegen … · Vorliegen eines Eilfalles · Erstattung der Aufwendungen in gebotenem Umfang · Anwendung der Vergütungsregelungen der GKV

Sozialrecht Abgeändert
SG Karlsruhe 1. Kammer Urteil LS
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

Einrichtung eines Hausnotrufs mit … · keine Begrenzung auf Umfang der Leistungen der sozialen … · Versorgung mit Zahnersatz und Sehhilfe · Hilfe bei Krankheit

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Übernahme der jährlichen Ausgaben einer Selbstbeteiligung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 87
Sozialhilfe – Nothilfe

zuständiger Sozialhilfeträger · Vorliegen eines Eilfalles · Sachverhaltsaufklärung durch den Sozialhilfeträger nach … · Datenerhebung beim Krankenhaus

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS zitiert von 3
Sozialhilfe – keine Kostenübernahme für implantatgestützten Zahnersatz

keine Hilfe in sonstigen Lebenslagen · vergleichbar der Hilfe bei Krankheit · Leistungserbringung wie in der gesetzlichen … · keine Kostenübernahme für darüber hinausgehende Leistungen

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS zitiert von 3
Sozialhilfe – keine Kostenübernahme für implantatgestützten Zahnersatz

keine Hilfe in sonstigen Lebenslagen · vergleichbar der Hilfe bei Krankheit · Leistungserbringung wie in der gesetzlichen … · keine Kostenübernahme für darüber hinausgehende Leistungen

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 22
Sozialhilfe – Hilfe bei Krankheit

Leistungsbewilligung durch den Sozialhilfeträger gem § 264 … · gesetzliche Krankenversicherung · Übernahme der Krankenbehandlung nicht versicherter … · Unzuständigkeit des Sozialhilfeträgers

Sozialrecht Abgeändert
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil zitiert von 2
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Kosten im Zusammenhang mit einer Jugendweihefeier · Bestandteil der Regelleistung · kein Sonderbedarf · keine ergänzende Sozialhilfe

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 8. Senat Urteil zitiert von 67
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Ausübung einer ehrenamtlichen Tätigkeit · Versorgung mit anderen Hilfsmitteln · behindertengerechter Umbau eines Kraftfahrzeugs

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 109
Sozialgerichtliches Verfahren – Streitgegenstand

Arbeitslosengeld II · Mehrbedarf · Übernahme der Kosten für nicht verschreibungspflichtige … · Sicherstellung der medizinischen Versorgung durch die …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 28
Sozialhilfe – Belastungsgrenze

keine Kostenübernahme von Zuzahlungen zu Arzneimitteln und … · kein "besonderer Anlass" iS des § 21 Abs 1a Nr 7 BSHG · keine Anwendung des § 27 Abs 2 BSHG bzw § 73 SGB 12 · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 14. Senat Urteil zitiert von 26
Arbeitslosengeld II – Mehrbedarf für erwerbsfähigen Gehbehinderten

kein Anspruch gem § 21 Abs 4 SGB 2 · keine unmittelbare oder analoge Anwendung von § 28 Abs 1 S … · keine Erhöhung der Regelleistungen · kein Anspruch gem § 23 Abs 1 SGB 2

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen