Urteile zu § 60 SGB XII – Seite 3

Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch

202 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 60 SGB XII (Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

202 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung · Übernahme der Kosten für eine Montessori-Therapie

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung · Schulbegleitung trotz Besuchs einer Sonderschule · individueller Hilfebedarf · kein Leistungsausschluss wegen Zuständigkeit der …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS zitiert von 2
Krankenversicherung – Hilfsmittel

Versorgung mit Rollstuhlladeboy · Erlöschen der Sachleistungspflicht einer Krankenkasse mit … · keine Leistungspflicht der gesetzlichen Krankenversicherung … · Abgrenzung der Zuständigkeit des Unfallversicherungsträgers …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Urteil LS zitiert von 4
Kinder- und Jugendhilfe

Verhältnis zu anderen Leistungen · Abgrenzung zur Sozialhilfe · Rangverhältnis iS des § 10 Abs 4 SGB 8 nur bei … · Hilfe für die Betreuung in einer Pflegefamilie

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 60
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Übernahme der Kosten für den Einbau eines Personenaufzugs · Einkommens- und Vermögenseinsatz · keine Anwendbarkeit des § 92 Abs 2 S 1 Nr 3 und S 2 SGB 12

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Thüringen 8. Senat Beschluss LS
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Hilfe zu einer angemessenen Schulbildung · Schulbegleitung · keine vorrangige Leistungspflicht des Schulträgers · keine Betroffenheit des Kernbereichs der Aufgaben der Schule

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Urteil LS zitiert von 3
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Erstattungsanspruch des vorläufig leistenden … · Abgrenzung zu § 14 Abs 4 S 1 SGB 9 · örtliche Zuständigkeit · stationäre Unterbringung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Urteil LS zitiert von 2
Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen

Voraussetzungen der Erstattung selbstbeschaffter Leistungen · Sozialhilfe · Eingliederungshilfe · Leistungsberechtigung

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Urteil LS
Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen

Voraussetzungen der Erstattung selbstbeschaffter Leistungen · Sozialhilfe · Eingliederungshilfe · medizinische Rehabilitation

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 109
Sozialgerichtliches Verfahren – Streitgegenstand

Arbeitslosengeld II · Mehrbedarf · Übernahme der Kosten für nicht verschreibungspflichtige … · Sicherstellung der medizinischen Versorgung durch die …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Berlin 49. Kammer Beschluss
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Hilfe zur angemessenen Schulbildung · Integrationsassistenz für ein behindertes Kind in einer … · Kostenübernahme für einen Schulhelfer

Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil zitiert von 26
Arbeitslosengeld II – Mehrbedarf für erwerbsfähigen Gehbehinderten

kein Anspruch gem § 21 Abs 4 SGB 2 · keine unmittelbare oder analoge Anwendung von § 28 Abs 1 S … · keine Erhöhung der Regelleistungen · kein Anspruch gem § 23 Abs 1 SGB 2

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen