Urteile zu § 75 SGB XII – Seite 2

Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch

581 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 75 SGB XII (Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

581 Entscheidungen

SG Ulm 13. Kammer Urteil LS
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

stationäre Pflege · Erbringung rein pflegerischer Maßnahmen durch ein … · Bestehen einer Zahlungsverpflichtung des … · Zulässigkeit einer hilfsweise erhobenen Klage des …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Urteil
Angelegenheiten nach dem SGB XII (SO)

Zur Berücksichtigung von freiwilligen Zahlungen der Mutter …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 4
Sozialgerichtliches Verfahren – Zurückverweisung

Verfahrensfehler · Beiladung · Krankenversicherung · Freistellung von Kosten der häuslichen Krankenpflege

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 6
Sozialhilfe – hauswirtschaftliche Versorgung

Hilfe zur Pflege · kein Pflegegrad · Hilfe zur Weiterführung des Haushalts · Erforderlichkeit der Heranziehung einer professionellen …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS
Teilhabe von Menschen mit Behinderung am Arbeitsleben

Kostenanspruch der Werkstatt für behinderte Menschen gegen … · Eingangs- und Berufsbildungsbereich · Höhe von Vergütungssätzen · kein Rechtsanspruch auf Abschluss eines …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 9. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Erstattungsanspruch des unzuständigen Sozialhilfeträgers · örtliche Zuständigkeit für Leistungen in ambulant betreuten … · zuletzt zuständiger Sozialhilfeträger · stationärer Aufenthalt in einer Reha-Klinik

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

häusliche Pflege · häusliche Pflegehilfe · Erbringung der Leistungen am Arbeitsplatz des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Erstattungsstreit zwischen Sozialhilfeträgern · Erstattungsanspruch nach § 14 Abs 4 S 1 SGB 9 · Weiterleitung des Teilhabeantrags wegen Unzuständigkeit · schlichte Übersendung an einen anderen Rehabilitationsträger

Sozialrecht Aufgehoben
SG Rostock 8. Kammer Urteil LS
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

stationäre Pflege · Übernahme gesondert berechneter Investitionskosten · Wohn- und Betreuungsvertrag · Entgeltbemessung

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS zitiert von 2
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

stationäre Pflege · Vermögenseinsatz · Härtefall · Bestattungsvorsorgevertrag bzw Sterbegeldversicherung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Hamburg 3. Senat Urteil
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

ambulanter Betreuer · Honorarkraft · Eingliederungshilfe · Rahmenvereinbarung über eine Honorartätigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – häusliche Krankenpflege

Freistellung des Versicherten von Forderungen des … · Abweisung einer auf § 13 Abs 3 SGB 5 gestützten … · Genehmigungsfiktion · Bestandskraft der Ablehnung

Sozialrecht Abgeändert
LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Prozesskostenhilfe

rechtskundig vertretener Antragsteller · Nichteingehen auf gerichtliche Hinweise · kein Prozesskostenhilfeanspruch

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
SG Konstanz 7. Kammer Urteil
Krankenversicherung – Kostenerstattung

häusliche Krankenpflege · Richten von Medikamenten · einfachste Maßnahme der medizinischen Behandlungspflege · Leistungserbringung durch die Einrichtung der …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat Urteil zitiert von 1
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

Bewilligung von Leistungen der ambulanten Hilfe zur Pflege · Assistenzleistungen während eines Krankenhausaufenthalts · sozialgerichtliches Verfahren · Verurteilung der beigeladenen Krankenkasse zur Erstattung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 7
Krankenversicherung – häusliche Krankenpflege

einfachste Maßnahmen der Behandlungspflege · ambulante Leistungen der Eingliederungshilfe · Zuständigkeitsabgrenzung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung · Internatsunterbringung · Beitritt des Sozialhilfeträgers zur zivilrechtlichen Schuld … · rückwirkender Abschluss eines Heimvertrags

Sozialrecht Abgeändert