Urteile zu § 92 SGB XII – Seite 4

Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch

249 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 92 SGB XII (Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

249 Entscheidungen

SG Magdeburg 47. Kammer Urteil LS
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung · Übernahme der Kosten für eine psychomotorische Förderung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Urteil
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Erstattung selbstbeschaffter Leistungen · Mehrkosten aufgrund eines besonderen Betreuungsaufwands · Bestehen einer wirksamen Zahlungsverpflichtung des … · Nachweis ordnungsgemäßer Rechnungstellung und Zahlung

Sozialrecht Aufgehoben
SG Halle 24. Kammer Urteil LS
Leistung zur medizinischen Rehabilitation

behinderter Mensch in einer Behindertenwerkstatt · Zuständigkeitsklärung · nicht rechtzeitige Weiterleitung des Rehabilitationsantrags · Zuständigkeit der gesetzlichen Rentenversicherung für …

Sozialrecht Aufgehoben
SG Halle 24. Kammer Urteil
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Übernahme der Kosten für eine funktionelle … · Hilfe zur schulischen Ausbildung für einen angemessenen … · kein Leistungsausschluss wegen Bezugs einer Rente wegen …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 5
Sozialhilfe – Anspruchsübergang

Bestimmtheit der Überleitungsanzeige · Möglichkeit des Bestehens des übergeleiteten Anspruchs · Zeitgleichheit von Leistungsanspruch und übergeleitetem … · Kausalität zwischen Leistungsbezug und Nichterfüllung des …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Besuch einer Werkstatt für behinderte Menschen · Erhebung eines Kostenbeitrags zum Mittagessen · Einkommenseinsatz · erweiterte Hilfe

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 8. Senat Urteil zitiert von 68
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Hilfe zur Beschaffung eines Kraftfahrzeuges · Angewiesensein auf das Kraftfahrzeug · Teilhabebedarf eines behinderten Kindes

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Saarland 11. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung · Kostenübernahme für einen Integrationshelfer · kein Anspruch des ambulanten Dienstes gegen den … · Nichtvorliegen einer Vereinbarung iS des § 75 Abs 3 SGB 12 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Saarland 11. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – allgemeine Leistungsklage

Rechtsschutzbedürfnis · Verpflichtung zur Geltendmachung eines Erstattungsanspruchs … · Forderungsübergang nach § 116 Abs 1 SGB 10 · Nichtanwendbarkeit auf durch Abfindungsvergleich …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Saarland 11. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Kostenübernahme für ein Notebook zum Betreiben eines … · Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung · Einkommens- und Vermögenseinsatz

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 55
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung · Übernahme noch unbezahlter Kosten für eine systemische … · Bindung des Sozialhilfeträgers an die Entscheidung der … · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 29
Sozialhilfe – stationäre Eingliederungshilfe

Heranziehung zu den Kosten des in der Einrichtung … · Zuständigkeit · Ermittlung des normativen Bedarfs · Bemessung der Höhe nach § 82 Abs 4 SGB 12 aF

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 41
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Hilfebedürftigkeit · Berücksichtigung von Partnereinkommen · Leistungsausschluss des Partners wegen stationärer … · Bestehen einer Bedarfsgemeinschaft

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 23. Senat Beschluss
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung · Übernahme der Kosten für die Unterbringung in einem Internat · Erforderlichkeit des Besuchs einer Schule mit einem … · Entfernung zum Wohnort 130 km

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
SG Rostock 8. Kammer Beschluss LS
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung · Kostenübernahme für einen Integrationshelfer bei Besuch … · Erforderlichkeit des Hortbesuchs · Erleichterung des Übergangs von einer Förderschule zu einer …

Sozialrecht
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 60
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Übernahme der Kosten für den Einbau eines Personenaufzugs · Einkommens- und Vermögenseinsatz · keine Anwendbarkeit des § 92 Abs 2 S 1 Nr 3 und S 2 SGB 12

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen