Urteile zu § 97 SGB XII – Seite 9

Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch

539 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 97 SGB XII (Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

539 Entscheidungen

BSG 8. Senat Urteil zitiert von 47
Sozialhilfe – Nothilfe

stationäre Krankenhausbehandlung · Vorliegen eines Eilfalles · Unterrichtung des Sozialhilfeträgers · Überprüfung der für die Kostensicherheit wesentlichen …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 8. Senat Urteil zitiert von 68
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Hilfe zur Beschaffung eines Kraftfahrzeuges · Angewiesensein auf das Kraftfahrzeug · Teilhabebedarf eines behinderten Kindes

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Urteil LS zitiert von 2
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Hilfen zu selbstbestimmtem Leben in betreuten … · Erstattung selbstbeschaffter Leistungen · Bestehen eines zivilrechtlich durchsetzbaren Anspruchs …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Hilfe in anderen Lebenslagen

Übernahme von Bestattungskosten · gewöhnlicher Aufenthalt des Hilfesuchenden im Ausland · zuständiger Sozialhilfeträger · Sozialhilfe für Deutsche im Ausland

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Beschluss LS
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Kostenübernahme für zusätzliche Fachleistungsstunden · Essensaufnahme und Körperhygiene · Erstattung selbstbeschaffter Leistungen

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 29
Sozialhilfe – stationäre Eingliederungshilfe

Heranziehung zu den Kosten des in der Einrichtung … · Zuständigkeit · Ermittlung des normativen Bedarfs · Bemessung der Höhe nach § 82 Abs 4 SGB 12 aF

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS
Asylbewerberleistung – Leistungsberechtigung

§ 1 Abs 1 Nr 3 AsylbLG in der ab dem 18.3.2005 geltenden … · keine Anwendbarkeit auf Begünstigte einer Altfall- oder … · längerfristige Aufenthaltsperspektive

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Mannheim 9. Kammer Urteil LS
Sozialhilfe – Kostenerstattung zwischen Sozialhilfeträgern

Kostenerstattung bei Unterbringung in einer anderen Familie · nicht bei freiwilligem Unterkommen bei einem anderen … · sozialgerichtliches Verfahren · Gerichtskostenfreiheit

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 8. Senat Urteil zitiert von 25
Sozialgerichtliches Verfahren – notwendige Beiladung

ernsthafte Möglichkeit eines anderen Leistungspflichtigen · Sozialhilfe · Eingliederungshilfe oder Hilfe zur Pflege · sachliche Zuständigkeit

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 28
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Besonderheiten bei Unterhaltsansprüchen · Einkommensgrenze von 100.000 Euro jährlichem … · sozialgerichtliches Verfahren · Zurückverweisung an die Verwaltung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 18
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

häusliche Pflege · andere Leistung · Beschäftigung einer besonderen Pflegekraft · Vorhaltung eines Assistenzzimmers als Rückzugsmöglichkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Urteil LS zitiert von 2
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

Übernahme der angemessenen Kosten für eine besondere … · Bewilligung eines persönlichen Budgets · Klage auf höhere Leistungen · Bindung an die abgeschlossene Zielvereinbarung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Krankenhilfe

erweiterte Hilfe nach § 19 Abs 5 SGB 12 · Aufwendungsersatz · Vermögenseinsatz · Privilegierung selbst bewohnter Hausgrundstücke

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Urteil LS zitiert von 4
Kinder- und Jugendhilfe

Verhältnis zu anderen Leistungen · Abgrenzung zur Sozialhilfe · Rangverhältnis iS des § 10 Abs 4 SGB 8 nur bei … · Hilfe für die Betreuung in einer Pflegefamilie

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 23
Sozialhilfe – Hilfe zum Lebensunterhalt

Beiträge für die Kranken- und Pflegeversicherung · Entstehen des Bedarfs im Zeitpunkt der Fälligkeit · Übernahme von Säumniszuschlägen und Mahngebühren · Unabwendbarkeit durch den Hilfebedürftigen

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 72
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung · keine Übernahme des Schulgeldes für den Besuch einer … · Nachrang der Sozialhilfe · Betroffensein des Kernbereichs pädagogischer Arbeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Thüringen 8. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – örtliche Zuständigkeit

Leistungen in ambulant betreuten Wohnmöglichkeiten · Zuständigkeit für alle Leistungen nach dem SGB 12 · tatsächliche oder hypothetische Zuständigkeit vor Eintritt … · Beginn des Leistungsfalls nach dem 31.12.2004

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Thüringen 8. Senat Urteil LS zitiert von 4
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Auswahlermessen des Sozialhilfeträgers · weder Anspruch auf Übernahme der Kosten für eine … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 13
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

andere Leistungen · Erforderlichkeit der Heranziehung einer besonderen … · Pflegebedürftigkeit nach dem SGB 11 · Leistungserbringung durch eine zugelassene ambulante …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Beschluss LS
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

häusliche Pflege · keine Übernahme der Kosten für einen ambulanten Pflegedienst · Heranziehung naher Angehöriger

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen