Urteile zu § 98 SGB XII – Seite 3

Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch

654 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 98 SGB XII (Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

654 Entscheidungen

LSG Saarland 11. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Kostenerstattung bei Aufenthalt in einer Einrichtung

Erstattungsanspruch des nach § 98 Abs 2 S 3 SGB 12 … · Erbringung vorläufiger Leistungen durch einen anderen als … · sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Anspruch des vorläufig leistenden Leistungsträgers

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Erstattungsanspruch des vorläufig leistenden … · örtliche Zuständigkeit · ambulant betreutes Wohnen · zuletzt zuständiger Sozialhilfeträgers

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Schleswig-Holstein 9. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialhilfe – Krankenhilfe

Krankenhausbehandlungskosten · sozialgerichtliches Verfahren · Zulässigkeit der Berufung des notwendig beigeladenen … · Beschwer

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat Urteil
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Hilfe zur Beschaffung eines Kraftfahrzeuges · Angewiesensein auf die Benutzung · Zumutbarkeit von Alternativen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 23
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Hilfen zur Teilhabe am gemeinschaftlichen und kulturellen … · Kosten einer Begleitperson während einer Urlaubsreise

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 4
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Hilfe für die Betreuung in einer Pflegefamilie · Erstattungsanspruch des erstangegangenen und leistenden … · Erstattungsanspruch nach § 14 Abs 4 S 1 SGB 9 aF · einheitliches Rehabilitationsgeschehen

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialhilfe – Bestattungskosten

erforderliche Kosten · Zumutbarkeit der Kostentragung · wirtschaftliche Verhältnisse · Einkommen

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 28. Senat Urteil LS zitiert von 187
Krankenversicherung – Krankenhausbehandlung eines Gefangenen

Verlegung aus dem Justizkrankenhaus und Haftunterbrechung · Übernahme der Kosten durch das Land · Erstattungsanspruch ggü der Krankenkasse nach § 105 Abs 1 … · Einhaltung der Ausschlussfrist des § 111 S 1 SGB 10

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialhilfe – Hilfe zum Lebensunterhalt

einmaliger Bedarf · Wohnungserstausstattung · Ersatzbeschaffung · Verlust der Wohnungseinrichtung aufgrund eines akuten …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil
Erstattungsstreit – Eingliederungshilfeleistungen

Umzug eines Eingliederungshilfeempfängers · neues betreutes Wohnen außerhalb der Zuständigkeit des … · Wechsel der Werkstatt für behinderte Menschen · keine Verlängerung einer einheitlichen Leistung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 5
Sozialhilfe – Hilfe zum Lebensunterhalt

Vermögenseinsatz · private Rentenversicherung mit vereinbartem … · Verwertbarkeit innerhalb eines angemessenen Zeitraums · Prognoseentscheidung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 17
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Unterkunft und Heizung · angemessene Unterkunftskosten · schlüssiges Konzept des Sozialhilfeträgers · Unwirksamkeit der WAufwV BE

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Schleswig-Holstein 9. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Kostenerstattung bei Aufenthalt in einer Einrichtung

Erstattungsanspruch des vorläufig leistenden … · örtliche Zuständigkeit für stationäre Leistungen · Einrichtungskette · letzter gewöhnlicher Aufenthalt in den zwei Monaten vor …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

häusliche Pflege · Pflegegeld · eigene Sicherstellung der erforderlichen Pflege · zusätzlicher Pflegebedarf bei bereits gewährter …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

stationäre Unterbringung · Tod des Leistungsberechtigten · Einrichtungsträger als Rechtsnachfolger · Höhe des Vergütungsanspruchs

Sozialrecht Abgeändert
SG Heilbronn 2. Kammer Urteil LS
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

örtliche Zuständigkeit · Leistungen in ambulant betreuten Wohnmöglichkeiten · Bezeichnung im Bewilligungsbescheid · Unterbrechung der Leistung für zwei Monate

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Hilfe zum Lebensunterhalt

örtliche Zuständigkeit · Aufenthalt in einem Frauenhaus · stationäre Leistung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 25
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

stationäre Pflege · Einkommenseinsatz · Anrechnung zunächst auf den inkludierten Lebensunterhalt … · weiterer notwendiger Lebensunterhalt

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen